Wahlkampf 2004

6. Februar 2004
The Birth of a Party

Vor den Wahlen scheint die Politik in Reichweite zu liegen, und die Freischärler der Stammtische gründen ihre eigenen Parteien
 

Romain Hilgert

Jeder war schon in Rollingen, aber keiner kann sich erinnern. Eines dieser Dörfer, die zwischen Luxemburg und Mersch von den Autofahrern nicht einmal als Verkehrshindernis wahrgenommen, sondern einfach nur übersehen werden. Ältere Wohnhäuser mit finsteren Fenstern, einige graue Bauernhöfe, viele braune Mietkästen, das eine oder andere Wirtshaus und das chinesische Restaurant San-He mit zwei Steinlöwen und Bofferdinger Bier säumen die Straße. Wenn Menschen dort leben, dann trauen sie sich nicht vor die Tür, wegen der vielen Autos, des Nieselregens oder weil gerade die furchtbarste Zeit der Woche herrscht: Sonntagnachmittag.
Aus einer Nebentür des Spritzenhauses steckt ein Mann die Nase in den Hof und schaut sich nach Kunden um. Vergebens. Auf der Anschlagtafel zur Straßenseite kleben zwei Plakate nebeneinander: "Informationsversammlung zum Thema Okkultismus" und "FPL Kongress 01.02.04 Rollingen bei Mersch".
Der Versammlungssaal im ersten Stockwerk des Spritzenhauses ist spärlich gefüllt. Neben einer hoffnungslos leeren Kühlvitrine sitzen ein halbes Dutzend Frauen und Männer an einem Vorstandstisch. Über ihren Köpfen kleben drei handwerkliche Plakate "FPL Fräi Partei Lëtzebuerg". Sie wollen jetzt eine Partei gründen, aber niemand hat ihnen gesagt, wie man das macht. Deshalb lächeln sie etwas unsicher und warten.
Ihnen  gegenüber sitzen mehr als ein Dutzend andere Männer und Frauen leicht misstrauisch und warten ebenfalls. Zwischen den Kühnen in der ersten Reihe und den Vorsichtigen in der letzten Reihe einige einsame, nicht mehr ganz junge, nicht mehr ganz lustige Paare. Am Eingang unter dem Schild "Toilettes" beschäftigt eine junge Frau ein Kind mit Buntstiften. Ein Kruzifix und ein Foto des großherzoglichen Paars hängen über dem Vereinstresen der Rollinger Feuerwehrleute, an der Seite  bietet ein mit "Info" und "Carte de Membre" gekennzeichneter Tisch Statuten und Parteiprogramme, kleine graugelbe Aufkleber und Visitenkarten sowie Formulare für eine "Kandidaturerklärung" zu den "Parlamentswahlen am 12. Juni 2004".
Mehr oder weniger präzise Wahltermine erinnern manchen daran, dass er in einer parlamentarischen Demokratie lebt. Und so traten in den letzten 50 Jahren zu sämtlichen Parlamentswahlen neben den traditonellen Parteien, Abspaltungen und Lobbyisten Freischärler an, die ihr passives Wahlrecht auf eigene Kosten wahrnehmen wollten. Meist aus Überzeugung, aus Verzweiflung oder weil ihr Ego in keine der bestehenden Parteien passte, nur ein- oder zweimal aus Ulk und meist auf der Stammtischrechten, aus der auch das ADR rekrutiert. Mit der Aussicht auf die staatlich zugeteilten Sendezeiten im Rundfunk nahm ihre Zahl in den Achtzigerjahren sogar zu. Weshalb die Reform des Wahlgesetzes letztes Jahr die Zugangsbestimmungen für kleine Listen wieder erschwerte. 1945 hießen sie Schummer-Partei, 1959 Solidarité nationale, 1968 Parti de la solidarité nationale, 1974 und 1979 Parti libéral, 1979 Club des indépendants, 1989 Firwat net, Republikanesch Partei, die Bürgerpartei, Lëscht fir de moderéierte Lëtzebuerger - Krëschtlech Volleksdemokraten, 1994 Groupement fir d'Lëtzebuerger Souveränitéit, Neutral an onofhängeg Mënschrechterpartei, Association luxembourgeoise pour un futur amélioré, Partei fir regional a réel Politik und bei den letzten Wahlen De Steierzueler und die Partei des dritten Alters.
Diesmal sind der Präsident und der Vizepräsident die einzigen in Anzug und Krawatte, ansonsten dominieren Kunstlederjacken und Anoraks. Im Schatten der großen Parteien gewandter BMW-Anwälte und Studienräte aus den Villenvororten ist die FPL eher eine Koalition einiger kleiner, glückloser Geschäftsleute und rechtloser Berufsfahrer aus dem Ösling. Sie fühlen sich am Straßenrand von den geschäftigen Gewinnern, smarten Besserverdienern und emsigen Globalisierern übersehen. Wie Rollingen. Nach zaghaften Versuchen auf der Linken finden sie nicht einmal Platz im ADR, vielleicht weil selbst kleinen Geschäftsleuten ein eigener Betrieb am wichtigsten ist.
Der 50-jährige Präsident Jean Ersfeld trägt zwar Anzug, aber auf die saloppe Art, die Ärmel hochgerollt und einen schweren Goldring am Finger. 1999 hatte er im Norden für déi Lénk kandidiert und 392 Stimmen erhalten, aber ob links, ob rechts, das ist ihm nicht so wichtig. Damals war er Milchmann in Medernach, bis das Diekircher Handelsgericht am 8. November 2000 seinen Konkurs erklärte. Nun wohnt er in Hoscheid und findet, dass die Politik viele Leute  "verdrießlich" mache. Die FPL wolle deshalb eine "neue Qualität" einbringen. Welche genau, kann er nicht erklären, denn er hat nie gelernt, vor Publikum zu sprechen. Außerdem bekommt er seine Vorlage nicht richtig entziffert. Bis seine Tischnachbarin aufsteht und ihm seine Brille besorgt. Trotzdem wehrt er sich gut gelaunt gegen Vorwürfe, die FPL, wie alle Luxemburger Parteien auch ein wenig ein Familienunternehmen, sei eine "Hobbypartei". Im Gegenteil: sie plane Sektionen in allen Landesteilen. Doch fast alle FPL-Leute kommen aus dem Ösling, bisher gibt es lediglich den Vorstand für eine Nordsektion, die noch im Laufe dieses Monats ihre neun Kandidaten bestimmen will. Mit einem Kongress in Rollingen kommt die Nordpartei zumindest geographisch dem Zentrum und Süden des Landes auf halbem Weg entgegen.
Aber Freischärler wie die FPL bringen oft nur eine Liste in einem einzigen Wahlbezirk zusammen und verschwinden nach einer Wahlschlappe mit einem halben oder einem Prozent der Stimmen wieder von der Bildfläche. Einer Ausnahme macht lediglich der ebenso erfolglose, aber seit mehreren Wahlgängen unter wechselnden Parteinamen kandidierende Münsbacher Dauernörgler Jemp Bertrand. Ihre Wahlprogramme bestehen meist aus wenigen Punkten, die ihnen persönlich oben liegen, und der seit dem späten 19. Jahrhundert unveränderten Rhetorik, endlich wieder auf die Wähler zu hören und Ehrlichkeit, Sauberkeit und einen frischen Wind in die Politik zu bringen. Ihre Hoffnungen gründen sie nicht zuletzt auf die Vorstellung, dass die Wahlberechtigten, die aus Desinteresse oder Frust gar nicht wählen gehen oder weiße und ungültige Stimmen abgeben, mit derzeit fast 20 Prozent der Stimmen eine der größten Parteien im Land seien.
Ersfeld gründete die Partei eigentlich schon im letzten Herbst zusammen mit dem anderen Anzugträger, Mathias Didier. Der Diekircher Personalvertreter des LCGB im Merscher Einkaufszentrum Topaz schreckte davor zurück, auf der Nordliste der Kommunistischen Partei zu kandidieren, weil er Sanktionen durch seine christliche Gewerkschaft befürchtete. Nun haben beide ihre eigene Partei, deren knappe Statuten sie am 24. Oktober gegen eine Stempelgebühr von zwei Euro in Diekirch beim Enregistrement hinterlegten. Laut Statuten richtet auch die FPL mit Sitz in Ersfelds Hoscheid "seine Politik nach dem demokratischen und liberalen Prinzipien", bekennt sich "zur demokratisch-liberalen Weltanschauung" und tritt, phantasielos wie die großen Parteien, "ein für eine Gesellschaftsordnung in der, der Mensch im Mittelpunkt steht". 
Der Präsident schielt auf eine Stuhlreihe entlang des Fensters, wo ein halbes Dutzend Journalisten auf eine Ungeschicklichkeit oder einen rassistischen Ausrutscher lauern. Dann liest er das Grundsatzprogramm vor, das gleichzeitig Wahlprogramm werden soll, aber in Wirklichkeit eher Forderungen als Absichtserklärungen enthält. Offenbar fehlt der Partei auch jemand, der sich fehlerfrei schriftlich ausdrücken kann. Aber das Schönste am allgemeinen, freien und geheimen Wahlrecht ist, dass jeder mitmachen kann, unabhängig von Stand, Einkommen und Bildung. Im theoretischen Organ der Bolschewisten Proweschtschenije hatte Lenin im Oktober 1917 gefordert, auch Köchinnen auf die Leitung des Staats vorzubereiten. Aber drei Viertel aller Luxemburger Staatsminister waren Anwälte.
Die Ursache für das regelmäßige Scheitern solcher Freischärler ist, dass ihnen fehlt, was anderen neuen Parteien zumindest vorübergehend Erfolg einbringt, den Grünen und dem ADR, aber auch Parti libéral (einen Sitz 1945), Mouvement indépendant populaire (MIP, zwei Sitze 1964), Sozialdemokratischer Partei (fünf Sitze 1974, zwei 1979), Zwangsrekrutierten und Liste Jean Gremling unabhängige Sozialisten (je einen Sitze 1979). Diese nämlich verfügten durch die Absplitterung von einer bestehenden Partei oder die Unterstützung eines Berufsverbandes oder einer Lobby über eine Wählerbasis, einen kleinen Apparat, einige erfahrene, vielleicht sogar bekannte Politiker oder eine gerade gefragte, neue Weltanschauung. Eine Weltanschauung besaßen  in den Siebziger- und Achtzigerjahren selbst kleine Listen wie die Trotzkisten oder Ende der Achtzigerjahre rechtsradikale Nationalisten.
Oberstes Anliegen des Grundsatzprogramms ist laut Artikel eins: "Die F.P.L. möchte ein Referendum, so dass bei Gesetzesbeschlüssen der Regierung, die für die Bürger einen Einschnitt in finanzieller Hinsicht sowie in persönlicher Freiheit bedeuten, dass diese ein Mitbestimmungsrecht erhalten." Weitere Artikel verlangen eine Einschränkung des Flüchtlingsstatuts, ein großzügigeres Konkursgesetz, als es der Präsident vor drei Jahren erleben musste, mehr Kinderkrippen, wie die Kassenrevisorin mit drei Kindern verzweifelt betont, mehr Wohnungen, persönliche Chipkarten mit medizinischen Daten, die Steuerbefreiung kleiner Geschäftsleute und die Ersetzung des Punkteführerscheins durch wiederholten Führerscheinentzug.
Bei jedem Kapitel lädt der Präsident den Saal zu Kommentaren ein. Aber die Zuhörer bleiben stumm wie die kleinen blauen Plastikflaschen Himmelsberger Mineralwassers aus Ostdeutschland, die vor jedem stehen. Sie haben niemals gelernt, mitzureden, und so kommt auch niemand auf die Idee, dass über das Parteiprogramm abgestimmt, die Parteispitze gewählt werden könnte.
Erst am Ende lösen sich die Zungen. Eine Frau, die bis dahin traurig in einem Pullover mit der Aufschrift Champion Heroes Team neben ihrem Mann saß, klagt, dass sie in der Not abgewiesen worden sei, während die Ausländer Hilfe geleistet bekämen. "Das ist wegen des Statuts", meint der Präsident vorsichtig. Doch Kassenrevisorin Claudia Goetze, vor zehn Jahres aus "der Ex-DDR" nach Luxemburg gezogen, wartete nur auf ein Stichwort, um ihren ganzen angestauten Frust los zu werden, wie schwer sie es hatte und wie unverdient leicht es heute den "Wirtschaftsflüchtlingen aus Ex-Jugoslawien" gemachte werde. Dazwischen beteuert sie immer wieder mit ostdeutschem Akzent, keineswegs rassistisch zu sein, doch Wiltz sei voll von Flüchtlingen. Dann zögert sie einen Augenblick und bekennt forsch wie der Staatsminister, dass "Flüchtlinge auch Kriminalität bedeuten". Sie sei schon gefragt worden, ob die FPL etwas mit Jörg Haiders FPÖ zu tun habe. Keinesfalls, aber "wir wollen kucken, dass die Luxemburger wieder einen Fuß auf den Boden" bekommen. 
Ein Berufsfahrer in einem blauen Jeansanzug gibt ihr Recht: er könne nicht wie die 70 französischen Fahrer in seinem Betrieb von 60.000 Franken leben, in Frankreich seien nämlich die Mieten niedriger. Kassenrevisorin Goetze fühlt sich bestätigt: "Die meisten Leute können sich gar nicht vorstellen, was eine normale Kassiererin im Match verdient. Wir wollen auch etwas für unsere Gehaltsklasse tun!"
Aber der Mann  der traurigen Champion Heroes Team-Frau versteht nicht, weshalb der Punkteführerschein durch ein System von Führerscheinentzug ersetzt werden soll. Denn "wie sollen wir Berufsfahrer auf unser Geld kommen, wenn die Stunden eingehalten werden?" Wie manche große Partei ist die FPL eine prekäre Koalition von Geschäftsleuten und Lohnabhängigen. Ein Mann in der letzten Reihe trägt zwar einen Anorak in den Parteifarben graugelb, aber er möchte vom Vorstand wissen, "was der Bürger denn davon hat", wenn das Parteiprogramm kleinen Geschäftsleuten erlaube, keine von den Kunden entrichtete Mehrwertsteuer mehr abführen zu müssen. Das würde doch "reiner Profit für die Geschäftsleute." Der Präsident bemüht sich umständlich, immer wieder an der Frage vorbeizureden, und klagt, dass derzeit kein Kleinbetrieb überleben könne. "Wir wissen es alle, wir habe schon alle im Dreck gesessen", kommt ihm die Kassenrevisorin zur Hilfe.