Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ
 

Willkommen auf der Seite "Öffentliche Petitionen"

Möchten Sie eine Öffentliche Petition unterstützen oder sich an der Diskussion beteiligen?
Möchten Sie eine Öffentliche Petition an den Deutschen Bundestag richten?
Wie verfasse ich eine Öffentliche Petition?
Was passiert nach dem Einreichen einer Öffentlichen Petition?
Welche Mitzeichnungen sind gültig?
Datenschutz
Wer betreibt den Server für die Öffentliche Petition?
Begriffe

Möchten Sie eine Öffentliche Petition unterstützen oder sich an der Diskussion beteiligen?

Durch das Hinzufügen Ihres Namens und der Angabe Ihrer Adresse können Sie eine Öffentliche Petition unterstützen und sich an der Diskussion beteiligen.
Sie können sich über das Anliegen und dessen Begründung sowie über bereits eingestellte Diskussionsbeiträge informieren.
Auch können Sie den Informationen entnehmen, wer die Öffentliche Petition bereits unterstützt und mitgezeichnet (nur Name und Land) oder sich mit Diskussionsbeiträgen beteiligt hat.

Übersicht über Öffentliche Petitionen

Zum Seitenanfang

Möchten Sie eine Öffentliche Petition an den Deutschen Bundestag richten?

Sie können mit Hilfe des zur Verfügung gestellten Formulars eine Öffentliche Petition ins Internet stellen. Damit machen Sie Ihr Anliegen und seine Begründung einem großen Publikum bekannt und erhalten Gelegenheit, Unterstützer, d.h. Mitzeichner, Ihrer Öffentlichen Petition zu erreichen.

Für jede Öffentliche Petition besteht ein eigenes Diskussionsforum, in dem Interessierte und Mitzeichner die Petition und die damit verbundene Thematik online diskutieren können.

Übersicht über Öffentliche Petitionen

Zum Seitenanfang

Wie verfasse ich eine Öffentliche Petition?

So können Sie eine Öffentliche Petition verfassen:

  1. Bitte lesen Sie die Richtlinie für die Behandlung von Öffentlichen Petitionen. Darin erfahren Sie, was Sie beim Einreichen einer Öffentlichen Petition beachten sollten und worauf Sie hinsichtlich Form und Inhalt der Öffentlichen Petition achten müssen. Sie erfahren auch, wie der Petitionsausschuss des DEUTSCHEN BUNDESTAGES die Petition behandeln wird und an wen Sie sich ggf. wegen weiterer Informationen wenden können.

    Sie können das Formular zur Einreichung einer Öffentlichen Petition hier herunterladen.

    Die Datei wird in einem neuen Fenster geöffnet.

  2. Ansprechpartner:
    DEUTSCHER BUNDESTAG
    Sekretariat des Petitionsausschusses
    Platz der Republik 1
    11011 Berlin
    Tel.: (030) 227 35257
    E-Mail: e-petitionen@bundestag.de

Übersicht über Öffentliche Petitionen

Zum Seitenanfang

Was passiert nach dem Einreichen einer Öffentlichen Petition?

Wenn Sie die Öffentliche Petition beim DEUTSCHEN BUNDESTAG - Petitionsausschuss -eingereicht haben, wird diese vom Ausschussdienst des Petitionsausschusses geprüft, ob sie entsprechend der Richtlinie für die Behandlung von Öffentlichen Petitionen veröffentlicht werden kann.
Nach einer Veröffentlichung können Sie auf diese Seite zurückkehren und den Bearbeitungsstand verfolgen. Sie können auch sehen, ob sich andere an der Diskussion beteiligen und Ihre Petition unterstützen.

Übersicht über Öffentliche Petitionen

Zum Seitenanfang

Welche Mitzeichnungen sind gültig?

Die Liste der Mitzeichner wird auf doppelte Unterschriften und zweifelhafte Angaben überprüft. Diese werden jeweils entfernt.

Übersicht über Öffentliche Petitionen

Zum Seitenanfang

Datenschutz

In der Rubrik Öffentliche Petitionen auf den Internetseiten des Petitionsausschusses des DEUTSCHEN BUNDESTAGES erscheinen vom Hauptpetenten der Name und die volle Anschrift, von den Mitzeichnern nur der Name und das Bundesland bzw. Land ihres Wohnsitzes. Wer sich als Hauptpetent oder als Mitzeichner an einer Öffentlichen Petition beteiligt, erklärt mit der Abgabe des Beitrages ausdrücklich seine Zustimmung zur Veröffentlichung.
Ihre weiteren persönlichen Angaben werden ausschließlich vom Petitionsausschuss benutzt, um die Ernsthaftigkeit Ihres Beitrages bewerten zu können. Sie unterscheiden sich nicht von denen, die auch für eine Petition in Papierform erforderlich sind. Ihre Daten werden nur vom Petitionsausschuss des DEUTSCHEN BUNDESTAGES und von dem die Internetseite betreuenden Provider verwandt. Ihre Angaben werden für keine anderen Zwecke als für die Petitionsverarbeitung verwandt.

Übersicht über Öffentliche Petitionen

Zum Seitenanfang

Wer betreibt den Server für die Öffentliche Petition?

Die Internetseiten Öffentliche Petition werden betreut von:
International Teledemocracy Centre an der Napier Universität, Edinburgh.
Die University in Edinburgh hat das System mit Unterstützung
der British Telecom Scotland entwickelt.


Napier University BT Scotland

Bei Problemen mit dem Programm wenden Sie sich bitte an:
DEUTSCHER BUNDESTAG
Sekretariat des Petitionsausschusses
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 227 35257
E-Mai: e-petitionen@bundestag.de

Übersicht über Öffentliche Petitionen

Zum Seitenanfang

Begriffe

  • Öffentliche Petition
    Eine Petition, die im Internet veröffentlicht, diskutiert und online unterstützt werden kann.
  • Eine Öffentliche Petition in der Mitzeichnung
    In der Mitzeichnung befindet sich eine Öffentliche Petition in der Zeit von ihrer Veröffentlichung auf der Internet-Seite bis zum angegebenen Ende der Mitzeichnungsfrist.
  • Anhängige Öffentliche Petition
    Eine Öffentliche Petition, die beim Petitionsausschuss des DEUTSCHEN BUNDESTAGES eingereicht wurde, deren Mitzeichnungsfrist abgelaufen ist und sich in der parlamentarischen Prüfung befindet.
  • Abgeschlossene Öffentliche Petition
    Eine Öffentliche Petition, die beim Petitionsausschuss des DEUTSCHEN BUNDESTAGES eingereicht und von diesem geprüft wurde und an einen Punkt angelangt ist, an dem keine weiteren Maßnahmen mehr ergriffen werden. Das Petitionsverfahren ist beendet.
  • Hauptpetent
    Die Person, die die Petition initiiert hat und darüber entscheidet, wie lange die Mitzeichnungsfrist dauern soll. Name und Anschrift des Hauptpetenten werden veröffentlicht.
  • Mitzeichner einer Petition
    Der Mitzeichner möchte durch seinen Eintrag in die Liste der Mitzeichner zum Ausdruck bringen, dass er die Öffentliche Petition unterstützt. Der Name des Mitzeichners und das Bundesland bzw. Land seines Wohnsitzes sowie das Datum der Mitzeichnung werden veröffentlicht.
  • Postkarte
    Die Anwendung stellt eine Postkarte zur Verfügung, mit der Dritte auf eine Öffentliche Petition aufmerksam gemacht werden können.
  • Diskussionsforum
    Im Diskussionsforum können ergänzende Hinweise und Meinungen zu einer Öffentlichen Petition online eingegeben werden. Regeln, die für die Öffentliche Petition gelten, werden sinngemäß auf Diskussionsbeiträge angewandt. Bei Regelverstößen wird der Beitrag entfernt.

Quelle: http://www.bundestag.de/eparlament/