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Herausgegeben am 26.05.2003

Amtsblatt 06/2003

Inhalt:
Nr. 43 Ordnung für Schlichtungsverfahren
Nr. 44

Personalia

Nr. 45 Kollektenplan für das 2. Halbjahr 2003
Nr. 46 Hinweis zur Auswahl von Baufirmen
Nr. 47 Einladung zum Karl-Leisner-Pilgermarsch Kevelaer-Kleve-Xanten
Nr. 48 Sportwerkwoche für Priester und Diakone
Nr. 49 Urlaubstermine im Bischöflichen Ordinariat
Nr. 50 Betriebsferien im St. Johannes-Haus, Cottbus
Nr. 51 Sprechtage der LIGA

 

Nr. 43 - Ordnung für Schlichtungsverfahren

Auf der Grundlage des can. 1714 CIC mit dem Ziel, einvernehmlich Streitfragen aus dem kirchlichen Arbeitsverhältnis beizulegen, erlässt der Bischof von Görlitz die

Ordnung für Schlichtungsverfahren

zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Dienstgebern und Mitarbeitern aus dem Arbeitsverhältnis.

I. Die Schlichtungsstelle

§ 1 Name, Sitz

(1) Die Schlichtungsstelle führt die Bezeichnung "Schlichtungsstelle für das Bistum Görlitz".

(2) Sie hat ihren Sitz beim Bischöflichen Ordinariat Görlitz.

§ 2 Zuständigkeit

(1) Die Schlichtungsstelle ist zuständig im Bereich kirchlicher Einrichtungen, die ihren Sitz im Gebiet des Bistums haben, für die Beilegung von Streitigkeiten zwischen kirchlichen Mitarbeitern und ihren Dienstgebern aus dem Arbeitsverhältnis, soweit diese dem Regelungsbereich der Kirchlichen Dienstvertragsordnung des Bistums Görlitz (DVO) oder den Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes (AVR) unterfallen.

(2) Die Schlichtungsstelle ist nicht zuständig bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit der bischöflichen Sendung für pastorale Dienste oder religiöse Unterweisung.

§ 3 Mitglieder

(1) Die Schlichtungsstelle setzt sich aus einem Vorsitzenden und vier Beisitzern zusammen, die ehrenamtlich tätig werden. Ist der Vorsitzende verhindert, tritt an seine Stelle der stellvertretende Vorsitzende. Die bestellten Beisitzer werden im Verhinderungsfall von den stellvertretenden Beisitzern vertreten.

(2) Der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende müssen der katholischen Kirche angehören und dürfen in der Ausübung ihrer allgemeinen Gliedschaftsrechte nicht gehindert sein. Sie müssen die Befähigung zum Richteramt haben und dürfen weder im kirchlichen Dienst stehen, noch Mitglied eines kirchlichen Organs sein, das zur gesetzlichen Vertretung berufen ist. Die Beisitzer und ihre Stellvertreter müssen der katholischen Kirche angehören und dürfen in der Ausübung ihrer allgemeinen Gliedschaftsrechte nicht gehindert sein. Sie müssen im kirchlichen Dienst im Bistum stehen.

(3) Zwei Beisitzer und deren Stellvertreter werden vom Generalvikar bestellt. Die weiteren Beisitzer und deren Stellvertreter bestellt der Vorstand der Diözesanen Arbeitsgemeinschaft (DiAG). Besteht keine DiAG, so wählen die beim Bischöflichen Ordinariat und bei der Diözesanstelle des Caritasverbandes der Diözese Görlitz e. V. bestehenden Mitarbeitervertretungen (MAVen) die Beisitzer und deren Stellvertreter.

(4) Der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende werden aufgrund eines gemeinsamen Vorschlags der Beisitzer vom Diözesanbischof ernannt. Kommt ein gemeinsamer Vorschlag innerhalb einer vom Diözesanbischof gesetzten Frist nicht zustande, ernennt der Diözesanbischof den Vorsitzenden und den stellvertretenden Vorsitzenden nach vorheriger Anhörung des Vorstandes der DiAG bzw. der MAVen beim Bischöflichen Ordinariat und bei der Diözesanstelle des Caritasverbandes der Diözese Görlitz e. V.

§ 4 Unabhängigkeit, Schweigepflicht

(1) Die Mitglieder der Schlichtungsstelle sind unabhängig. Sie sind nur an Recht, Gesetz und ihr Gewissen gebunden.

(2) Sie unterliegen der Schweigepflicht; dies gilt auch für die Zeit nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt.

(3) Der Vorsitzende belehrt die Mitglieder der Schlichtungsstelle über die Rechtsstellung nach Abs. 1 und über die Pflicht nach Abs. 2.

§ 5 Amtszeit

Die Amtszeit der Mitglieder der Schlichtungsstelle beträgt vier Jahre. Sie beginnt mit der Ernennung des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden durch den Diözesanbischof. Die Mitglieder der Schlichtungsstelle bleiben nach Ablauf der Amtszeit bis zur Bestellung bzw. Ernennung eines Nachfolgers im Amt.

§ 5 a Abhängigkeit, Befangenheit, Ablehnung

(1) Hinsichtlich eines Ausschlusses oder eine Ablehnung von Mitgliedern der Schlichtungsstelle gelten die §§ 41 bis 44 ZPO entsprechend.

(2) Als Vorsitzender ist ferner ausgeschlossen, wer eine der Parteien vor Beginn des Verfahrens im Zusammenhang mit dem Streitgegenstand berät oder vertreten hat oder zu einer der beiden Parteien in einem direkten oder indirekten Abhängigkeitsverhältnis steht.

(3) Über den Ausschluss bzw. die Ablehnung nach Abs. 1 und den Ausschluss nach Abs. 2 befindet die Schlichtungsstelle nach Anhörung des Betroffenen ohne seine Beteiligung. Ist der Vorsitzende der Schlichtungsstelle oder sein Stellvertreter Betroffener, so befindet die Schlichtungsstelle unter Vorsitz des jeweils nicht betroffenen Vorsitzenden endgültig.

§ 6 Vorzeitige Beendigung, Ausscheiden, Abberufung

(1) Ein Mitglied kann jederzeit aus wichtigem Grund durch schriftliche Erklärung sein Amt niederlegen.

(2) Das Amt eines Mitglieds endet

    1. wenn eine Voraussetzung für seine Berufung fehlt oder wegfällt,

    2. wenn Gründe vorliegen, die bei einem Arbeitnehmer zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aus wichtigem Grund berechtigen,

    3. im Falle des Verlustes der Geschäftsfähigkeit,

    4. bei fortgesetzter Verletzung seiner Pflichten nach dieser Ordnung.

(3) Hinsichtlich der Beendigung ist § 5 a Abs. 3 entsprechend anzuwenden.

 

II. Das Schlichtungsverfahren

§ 7 Beteiligte

Beteiligte am Verfahren sind

    1. Antragsteller,

    2. Antragsgegner.

§ 7 a Zulassung von Bevollmächtigten

Die Beteiligten können das Schlichtungsverfahren selbst oder durch einen Bevollmächtigten nach einer freien Wahl führen.

§ 7 b Kostenhilfe

Beteiligte, die das Schlichtungsverfahren durch einen Bevollmächtigten führen, erhalten auf Antrag Kostenhilfe, wenn die Hinzuziehung notwendig oder zweckmäßig ist und der Antrag auf Schlichtung hinreichend Aussicht auf Erfolg bietet. Der Antrag ist bei der Schlichtungsstelle zu stellen. Der Vorsitzende entscheidet im Einvernehmen mit dem Bischöflichen Ordinariat Görlitz über die Bewilligung nach vorheriger Anhörung der Beteiligten.

§ 8 Antragsgrundsatz

(1) Die Schlichtungsstelle wird nur auf Antrag tätig. Anträge sind schriftlich über das Bischöfliche Ordinariat Görlitz an den Vorsitzenden der Schlichtungsstelle zu richten. Dieser hat ggf. auf eine sachdienliche Ergänzung des Antrags hinzuwirken.

(2) Ein Antrag auf Schlichtung kann nur gestellt werden, wenn das Antragsbegehren zuvor schriftlich gegenüber dem Dienstgeber gestellt und von diesem innerhalb von vier Wochen schriftlich abgelehnt worden ist.

(3) Liegt innerhalb von vier Wochen keine schriftliche Antwort des Dienstgebers vor, wird eine negative Antwort vermutet.

§ 9 Antragsinhalt

(1) Der Antrag muss den Antragsteller, den Antragsgegner, die sonstigen Beteiligten und den Streitgegenstand bezeichnen und soll ein bestimmtes Antragsbegehren enthalten. Zur Begründung dienende Tatsachen und Beweismittel (§ 16 Abs. 1) sollen angegeben, wesentliche Schriftstücke beigefügt werden.

(2) Entspricht der Antrag diesen Anforderungen nicht, so hat der Vorsitzende den Antragsteller zu der erforderlichen Ergänzung innerhalb einer Vier-Wochen-Frist aufzufordern. Sachdienliche Ergänzungen und Änderungen können nur bis zur Entscheidung vorgebracht werden.

§ 10 Zurücknahme, Änderung des Antrags

(1) Der Antragsteller kann seinen Antrag jederzeit zurücknehmen. Dies erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorsitzenden der Schlichtungsstelle.

(2) Eine Änderung des Antrags durch den Antragsteller ist zulässig, wenn der Antragsgegner einwilligt oder die Schlichtungsstelle die Änderung für sachdienlich hält.

§ 11 Zurückweisung des Antrags

Erweist sich ein Antrag als unzulässig oder als offensichtlich unbegründet, so kann ihn der Vorsitzende nach interner Beratung mit den übrigen Mitgliedern der Schlichtungsstelle ohne mündliche Verhandlung unter Angabe der Gründe abweisen.

§ 12 Befugnisse des Vorsitzenden

(1) Ohne die Beisitzer hinzuzuziehen kann der Vorsitzende solche Maßnahmen treffen, die der zügigen Abwicklung des Verfahrens dienen.

(2) Der Vorsitzende kann aus wichtigem Grund in Eilfällen sachdienliche einstweilige Anordnungen treffen. Die einstweilige Anordnung ergeht ohne mündliche Verhandlung.

(3) Der Vorsitzende verfügt die Zustellung des Antrags an den Antragsgegner. Zugleich ist der Antragsgegner aufzufordern, sich innerhalb einer festzusetzenden Frist schriftlich zu äußern.

(4) Der Vorsitzende hat das Recht, das persönliche Erscheinen der Beteiligten anzuordnen. Diese können sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. Bei Nichterscheinen des Antragstellers erklärt der Vorsitzende die Schlichtung für gescheitert. Bei Nichterscheinen des Antragsgegners ergeht nach Aktenlage eine Entscheidung (Einigungsempfehlung).

§ 13 Verhandlungsvorbereitung, mündliche Verhandlung

(1) Das Schlichtungsverfahren ist in der Regel in einem umfassend vorbereiteten Termin zur mündlichen Verhandlung zu erledigen.

(2) Der Vorsitzende hat erforderliche vorbereitende Maßnahmen rechtzeitig zu veranlassen.

(3) Der Vorsitzende kann den Beteiligten im schriftlichen Verfahren einen Gütevorschlag unterbreiten und hierzu eine Äußerungsfrist festsetzen.

(4) Kommt keine Einigung zustande, wird vom Vorsitzenden der Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt.

§ 14 Ladung zur mündlichen Verhandlung

Der Vorsitzende bestimmt den Termin zur mündlichen Verhandlung und lädt Antragsteller, Antragsgegner und sonstige Beteiligte mit einer Frist von zwei Wochen. Die Frist kann im Eilfall auf eine Woche verkürzt werden.

§ 15 Ablauf der mündlichen Verhandlung

(1) Die Verhandlungen der Schlichtungsstelle sind nicht öffentlich.

(2) Der Vorsitzende leitet die Verhandlung. Der Vorsitzende trägt zu Beginn der Verhandlung den wesentlichen Inhalt der Akten vor.

(3) Der Vorsitzende hat darauf hinzuwirken, dass unklare Anträge erläutert, sachdienliche Anträge gestellt, ungenügende tatsächliche Angaben ergänzt, ferner alle für die Festlegung und Beurteilung des Sachverhalts wesentlichen Erklärungen abgegeben werden.

(4) Die Streitsache ist in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht zu erörtern.

(5) Über die mündliche Verhandlung ist von einem damit Beauftragten ein Protokoll zu fertigen, welches den wesentlichen Verhandlungsablauf, die Ergebnisse einer Beweisaufnahme und die gestellten Anträge enthält.

§ 16 Beweisaufnahme

(1) Soweit es erforderlich ist, erhebt die Schlichtungsstelle Beweis durch Augenschein, hört Zeugen, von der Schlichtungsstelle angeforderte Sachverständige sowie die Beteiligten und sieht Urkunden ein.

(2) Die Beweisaufnahme hat in der mündlichen Verhandlung zu erfolgen. Auf Anordnung des Vorsitzenden können ausnahmsweise Beweisaufnahmen vor der mündlichen Verhandlung durchgeführt werden. Antragsteller, Antragsgegner und sonstige Beteiligte sind dazu zu laden.

§ 17 Einigungsempfehlung

(1) Die Schlichtungsstelle hat eine Beilegung des Streitfalles anzustreben und soll deshalb den Parteien unter Würdigung der Sach- und Rechtslage eine begründete Einigungsempfehlung unterbreiten. Die Einigungsempfehlung wird entweder während der mündlichen Verhandlung oder schriftlich mit einer zu bestimmenden Äußerungsfrist unterbreitet.

(2) Wird die Einigungsempfehlung in der mündlichen Verhandlung unterbreitet, so ist auf Antrag eines Beteiligten eine zu bestimmende Äußerungsfrist zu gewähren.

§ 18 Rechtscharakter der Einigungsempfehlung

(1) Wird die Einigungsempfehlung von beiden Parteien angenommen, wird sie durch Unterschrift beider Seiten rechtsverbindlich.

(2) Wird die Einigungsempfehlung von einer der beiden Parteien nicht angenommen, erklärt der Vorsitzende die Schlichtung für gescheitert.

§ 19 Verfahrenskosten

(1) Verfahrenskosten werden nicht erhoben.

(2) Beteiligten sowie Zeugen und Sachverständigen werden Fahrtkosten nach der diözesanen Reisekostenordnung auf Antrag erstattet.

Zeugen und Sachverständige werden entsprechend den Bestimmungen für das Verfahren vor den staatlichen Arbeitsgerichten entschädigt.

Die Kosten hat der am Verfahren beteiligte Dienstgeber zu tragen.

§ 20 Kosten der Schlichtungsstelle

Die Kosten der Schlichtungsstelle einschließlich einer Aufwandsentschädigung für den Vorsitzenden der Schlichtungsstelle bzw. für dessen Stellvertreter trägt das Bistum. Anfallende Reisekosten werden gemäß der diözesanen Reisekostenordnung auf Antrag erstattet.

§ 21 Übergangsregelung

Die Mitglieder der Schlichtungsstelle bleiben bis zur rechtswirksamen Neuberufung im Amt.

§ 22 Inkrafttreten

Diese Ordnung tritt am 2. Juni 2003 in Kraft.

Görlitz, den 20. Mai 2003                      gez.: Rudolf Müller
                                                                  Bischof

Nr. 44 - Personalia

a) Priester

Herr Pfarrer Georg Walter, Lauta, wurde mit Wirkung vom 30.06.2003 von seinem Amt als Pfarrer entpflichtet und mit Wirkung vom 01.07.2003 in den Ruhestand versetzt.

Herr Pfarrer Wieslaw Latecki wurde nach Ablauf seines Probejahres mit Wirkung vom 31.07.2003 von seinem Dienst im Bistum Görlitz entpflichtet.

Herr Pfarrer Joseph Hoffmann, Hoyerswerda, wurde mit Wirkung vom 01.07.2003 zusätzlich zum Pfarradministrator der Pfarrkuratie St. Joseph in Lauta ernannt.

Mit Wirkung vom 15. August 2003 wurde Herr Kaplan Norbert Lortz, Cottbus, zum Kaplan der Pfarrei St. Maria Mater Dolorossa in Finsterwalde ernannt, wo er auch seinen Wohnsitz haben wird.

b) Laien

Herr Thomas Lamm, Wittichenau, wurde von seinen Aufgaben als Gemeindereferent in Wittichenau mit Wirkung vom 31.07.2003 entpflichtet und zum 01.08.2003 als solcher in der Pfarrei St. Peter und Paul in Senftenberg angestellt.

Frau Christina Krahl, Finsterwalde, wurde mit Wirkung vom 31.07.2003 von ihren Aufgaben als Gemeindereferentin in Finsterwalde entpflichtet und zum 01.08.2003 als solche in der Pfarrei Maria Himmelfahrt in Wittichenau angestellt.

Schwester Maria Gisela Ibele scheidet mit Beendigung der Assistenzzeit am 31. 07.2003 aus dem Dienst des Bistums Görlitz aus. Sie wurde durch ihre Generaloberin zu einem anderen Dienst in der Ordensgemeinschaft abberufen.

Nr. 45 - Kollektenplan für das 2. Halbjahr 2003

Juli    
13.07.2003 Für caritative Aufgaben,
insbesondere für die Unterstützung bedürftiger Mütter bei Mütter-Kind-Kuren
100%
27.07.2003 Für die Instandsetzung kirchlicher Bauten 100%
     
August    
10.08.2003 Für die Bildungsarbeit 100%
24.08.2003 Für die Priesterausbildung 100%
     
September    
14.09.2003 Kollekte am Welttag der Kommunikationsmittel 100%
21.09.2003 Für caritative Aufgaben,
insbesondere für Projekte der Caritas für Jugendliche
50%
     

Oktober

   
05.10.2003 Für die Ausbildung kirchlicher Mitarbeiter 100%
19.10.2003 Für caritative Aufgaben,
insbesondere für die sozialen Beratungsdienste
50%
26.10.2003 Kollekte am Sonntag der Weltmission 100%
     
November    
02.11.2003 Für die Priesterausbildung in Osteuropa 100%
16.11.2003 Diaporaopfertag – für das Bonifatiuswerk 100%
23.11.2003 Für die Aufgaben der Jugendseelsorge 66%
     
Dezember    
07.12.2003 Für die Priesterausbildung 100%
25.12.2003 Adveniat-Kollekte 100%
28.12.2003 Für das Missionswerk der Kinder 100%

Am Tag der Erstkommunion soll das Diaspora-Opfer der Kommunionkinder und am Tag der Heiligen Firmung das Diaspora-Opfer der Firmlinge erbeten werden.

Außerdem ist an jedem Priestersamstag eine Kollekte für die Heranbildung des Priesternachwuchses zu halten. Die Kollektenerträge sind jeweils in dem angegebenen Umfang durch den Dekan an das Ordinariat des Bistums Görlitz auf eines der nachstehenden Konten zu überweisen:

Volksbank Görlitz  Kontonummer: 4530 5227 12   BLZ: 855 910 00
LIGA Dresden       Kontonummer:        824 0221   BLZ: 750 903 00

Nr. 46 - Hinweis zur Auswahl von Baufirmen

Aus gegebenen Anlass möchten wir darauf hinweisen, dass die Kirchengemeinden und kirchlichen Institutionen als Bauherren im Vorfeld von Baumaßnahmen nur solche Baufirmen zur Angebotsabgabe auffordern sollen, die fachlich und qualitativ geeignet, die entsprechenden Leistungsfähigkeit besitzen sowie termintreu und zuverlässig arbeiten. Es ist zu prüfen, ob die Baufirmen für die angebotenen Bauleistungen zugelassen, Mitglied der Handwerkskammer oder sonstiger Innungsverbände sind.

Weiterhin sind im Vergabeverfahren durch die Bauherren bzw. beauftragten Planungsbüros zu prüfen:

  • ob die Baufirmen ihren Verpflichtungen zur Zahlung der Steuern und Abgaben sowie der Beträge zur gesetzlichen Sozialversicherung nachgekommen sind,

  • ob illegale Beschäftigung von Arbeitskräften durch die Baufirmen in den letzten beiden Jahren erfolgte, und

  • ob die gewerberechtlichen Voraussetzungen für die Ausführung der angebotenen Leistungen tatsächlich erfüllt sind.

Görlitz, 30.04.2003         gez.: Zomack
                                            Generalvikar

Nr. 47 - Einladung zum Karl-Leisner-Pilgermarsch Kevelaer-Kleve-Xanten
             vom 10. bis 14. August 2003

Die Priester der Schönstatt-Bewegung wissen sich dem Weg geistlicher Gemeinschaft mit Karl Leisner besonders verpflichtet und laden nun schon zum fünften Mal Mitbrüder, Priester, Diakone und Priesteramtskandidaten, zum gemeinsamen Pilgermarsch ein.

Beginn am Sonntag, den 10. August 2003, um 18.00 Uhr mit Abendessen im Schönstattzentrum Oermter Marienberg (Rheurdterstr. 216, 47661 Issum-Sevelen, Tel. 02845-6721). Ende am Donnerstag, den 14. August 2003, nach dem Frühstück.

Anmeldung bis 13. Juli 2003 an Theo Hoffacker (Emil-Underberg-Str. 3, 46509 Xanten-Marienbaum, Tel 02804-8497) oder Armin Haas (Zum Lärcheneck 4, 97705 Waldfenster, Tel 09734-7713, Fax - 1077, armin.haas@gmx.de). Endgültige Informationen und Teilnehmerliste folgen nach Anmeldung Ende Juli. (Info: www.schoenstatt-priesterbund.de)

Nr. 48 - Sportwerkwoche für Priester und Diakone

Auch in diesem Jahr findet in der Zeit vom 25. bis 29. August 2003 eine Sportwerkwoche in der DJK Sportschule "kardinal von Galen" in Münster/Westfahlen statt.

Weitere Informationen und Anmeldungen sind zu richten an: Tel.: 0211/9483613
                                                                                       Arbeitskreis Kirche und Sport
                                                                                       PSF 32 02 29
                                                                                       40417 Düsseldorf

Nr. 49 - Urlaubstermine im Bischöflichen Ordinariat

Bischof Müller 07.07 bis 08.08.2003
Generalvikar Zomack 04.08. bis 16.08.2003
Prälat Richter 07.07. bis 27.07.2003
Ordinariatsrat Dr. Hoffmann 12.08. bis 03.09.2003

Nr. 50 - Betriebsferien im St. Johannes-Haus, Cottbus

Wegen Betriebsferien ist das St. Johannes-Haus, Cottbus, in der Zeit vom 14. Juli bis 06. August 2003 geschlossen.

Nr. 51 - Sprechtage der LIGA

Cottbus: 17.06. 15.07. 02.09. entfällt 11.11.2003
Görlitz: 18.06. 16.07. 03.09. 13.10. 12.11.2003


Zomack
Generalvikar

 

 

 

 
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