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Programm

beschlossen von der Haupt-Mitgliederversammlung am 25. November 2006 in Rauen, Brandenburg.

01 Präambel

bekennt sich nachdrücklich zur freiheitlichen Grundordnung Deutschlands, wie sie im Grundgesetz festgelegt ist und durch freie, geheime Wahlen und die Verfassungsorgane gesichert wird.

bekennt sich ganz besonders zu Humanität, zu den christlichen Werten, zur Sicherung eines menschenwürdigen Daseins aller Bürger unseres Landes, zu Hilfsbereitschaft und Solidarität der Generationen.

wendet sich nachdrücklich gegen Ausgrenzung, Diskriminierung und Diffamierung der älteren Menschen. Sie sind - auch unter Berufung auf das Grundgesetz - in jeder Hinsicht gleichberechtigte Bürger.

Um allen Bürgen ein menschenwürdiges Dasein auch in schwierigen Zeiten zu sichern, ist ein Miteinander notwendig und nicht ein Gegeneinander der einzelnen Gruppen. Denn:

"Die Würde des Menschen ist unantastbar."

02 Wirtschaft und Arbeit

Grundsätzlich hat sich der Staat in die Wirtschaft nicht einzumischen: Einflussnahmen nur dann, um Fehlentwicklungen der Volkswirtschaft zu verhindern.

Wichtigstes Ziel der Wirtschaftspolitik: Den Standort Deutschland so attraktiv zu machen, dass die industrielle Basis wieder breiter wird und neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Es muss Konsens werden, dass unsere Volkswirtschaft nicht allein von Dienstleistungen leben kann, sondern auch einen starken industriellen Kern braucht.

Die Arbeitseinkommen können nicht solange gesenkt werden, bis sie das Niveau von Entwicklungsländern erreicht haben. Zum Schutz des deutschen Arbeitsmarktes und zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenzen darf es nicht länger Tabus geben: Freie Marktwirtschaft als Wirtschaftsordnung ist eine Methode, aber kein Dogma. Der große EU-Wirtschaftsraum ermöglicht durchaus einen Schutz der einheimischen Industrie gegen Dumpingpreise (Außenzölle).

Angesichts der verheerenden Folgen der Massenarbeitslosigkeit in Europa, insbesondere in Deutschland, muss die gesamte Wirtschafts- aber auch die Außenpolitik - einer ideologiefreien Prüfung unterzogen werden. Ziel der Wirtschaft muss es sein, Arbeitsplätze zu schaffen, und nicht, sie zu vernichten.

Die Grundversorgung der Bevölkerung muss in den Händen des Staates bleiben, denn nur er kann sie garantieren: Straßenwesen, Bundesbahn, ÖPNV, Energieversorgung dürfen nicht unbegrenztem Gewinnstreben unterliegen, sondern haben ihre gemeinwirtschaftlichen Aufgaben zu erfüllen.

Der öffentliche Personenverkehr ist insbesondere auf der Schiene, auch aus Umweltgründen, nachdrücklich zu fördern. Seine Rahmenbedingungen sind zu verbessern. Der Güter-Transitverkehr ist von der Straße auf die Schiene zu verlegen.

03 Soziales

Grundsatz: Hilfe nur, wenn Selbsthilfe nicht möglich. Beendigung des lebenslangen Bezugs von Sozialhilfe - Ausnahmen nur bei Älteren und Kranken.

Aufbau einer staatlichen Grundsicherung, die ein menschenwürdiges Leben erlaubt.

Sicherung der erworbenen und verdienten Renten und Pensionen. Rentner und Pensionäre sind keine Almosenempfänger. Es ist eindeutig belegt, dass die Leistungen der gesetzlichen Rentenkassen seit 1992 durch Korrekturen am Rentenrecht um insgesamt 40 Prozent reduziert worden sind. Die jetzigen Rentner haben ein Leben lang enorme Einzahlungen in die Rentenkasse geleistet. Sie haben deshalb einen garantierten Anspruch auf eine Rente, die ihre Existenz sichert. Das bisherige Rentensystem muss auf den Prüfstand: Es muss zu 50% einer kapitalgedeckten Rente zugeführt werden.

Dem Staat ist der Zugriff auf die Rentenkasse zu verwehren. Befreiung des Rentensystems von allen sachfremden Leistungen, auch von Transferleistungen: Renten aus der Rentenversicherung nur für die, die einbezahlt haben.

Konsequente Kontrolle in Alten- und Pflegeheimen. Auch aus der Pflegeversicherung darf es keine sachfremden Entnahmen geben. Der Verwaltungsaufwand der Renten- und Krankenversicherung ist erheblich zu reduzieren.

Es ist auch zu prüfen, ob wir eine so große Zahl von Krankenkassen benötigen, mit überhöhten Vorstandsgehältern, die sich u. a. negativ auf die Beitragssätze in der Sozialversicherung auswirken. Zur Stärkung der Sozialkassen muss vermehrt auf die Erhaltung der Arbeitsplätze auch von älteren Arbeitnehmern geachtet werden.

Ebenso ist die Rolle der Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) kritisch zu durchleuchten. Angesichts der Tatsache, dass für sie in Berlin ein prunkvoller Neubau für 37 Millionen Euro errichtet wird, dürfte auch hier noch Einsparungspotenzial für das Gesundheitswesen liegen.

Vor allem: Die Solidarität zwischen Alt und Jung ist zu stärken, ebenso sind die Erfahrungen und Kenntnisse der älteren Generation gezielt zu nutzen. Hier liegt zurzeit ein ungeheures Kapital brach.

04 Gesundheitswesen

  • Sicherung der bestmöglichen Versorgung für Jedermann.
  • Grundsatz: Gesundheit erhalten vor Krankheit behandeln.
  • Der Grundsatz "Rehabilitation vor Pflege" muss für jedes Lebensalter gelten.
  • Der Gesamtbereich der Prävention ist auszubauen.
  • Erziehung zur gesundheitlichen Vorsorge.
  • Nachhaltige Gesundheitsberatung und regelmäßige Pflichtuntersuchungen von Schulkindern.
  • Für eine menschengerechte Gestaltung der Arbeit und des Arbeitsumfeldes ist zu sorgen.
  • Bessere Abrechnungskontrollen sind einzuführen, der Missbrauch der Chipkarte ist technisch zu verhindern (biometrische Datenerfassung).

05 Familie- und Jugend

Die katastrophale demographische Entwicklung Deutschlands zeigt exemplarisch das Versagen der Politik in den vergangenen Jahrzehnten. Diese Entwicklung war vorhersehbar; sie ist seit langem wissenschaftlich belegt. Die Dramatik wurde dennoch von allen Parteien völlig ausgeblendet. Um ein Desaster abzuwenden, bedarf es eines ebenso nachdrücklichen wie behutsamen Gegensteuerns:

Der Staat kann niemanden zu Kindern zwingen, aber er kann und muss die Voraussetzungen dafür schaffen, dass normal verdienende junge Familien wieder in der Lage sind, Kinder zu haben und sie groß zu ziehen.

Dabei muss den Wahlmöglichkeiten der Familien und ihrer individuellen Lebensplanung ein breiter Raum gegeben werden: der berufstätigen Mutter ebenso wie dem Vater, kurz dem, der sich ganz der Familie widmen will. Die für diese Politik erforderlichen Mittel müssen absolute Priorität haben.

Für Jugendliche wird neben der Schulpflicht eine Ausbildungspflicht und im Vorfeld ab dem 4. bzw. 5. Lebensjahr eine Kindergartenpflicht mit dem Angebot einer ganztägigen Betreuung, eingeführt: Es muss jeder eine seinen Neigungen und Fähigkeiten entsprechende Berufsausbildung erhalten können.

06 Bildung u. Wissenschaft (Erziehung, Schule, Hochschulen und Forschung)

Schluss mit den seit Jahrzehnten andauernden Schul-Experimenten! Das vielerorts zum Ideal erhobene Weltbild der multikulturellen Gesellschaft ist höchst problematisch und konfliktgeladen. Es hat an unseren Schulen keinen Platz.

  • Schule muss nicht nur der Wissensvermittlung dienen, sondern auch der Erziehung.
  • Keine Toleranz bei Gewalt an Schulen.
  • Gesetzliche Absicherung für pädagogische Maßnahmen bei Schülern mit Disziplinschwierigkeiten und somit Stärkung der Lehrer-Autorität.
  • Verbesserung der Lehrerfortbildung.
  • Regelmäßige Auslandsaufenthalte in den Ferien, Schüleraustausch mit anderen Ländern Europas.
  • Schluss mit der Überbewertung der sog. Gesellschaftswissenschaften (politische Wissenschaft / Parteienforscher). Stattdessen Stärkung und massive Förderung der Naturwissenschaften.
  • Förderung der Erforschung und Nutzung alternativer Energien, vor allen des Wasserstoffs: Angesichts der absehbaren Erschöpfung der Erdöl- und Erdgasreserven ist dies eine Existenzfrage für unsere Volkswirtschaft.

07 Kultur

Die reiche Kulturlandschaft Deutschlands muss erhalten bleiben und fortentwickelt werden.

Aus diesem Grunde wendet sich nachdrücklich dagegen, dass die öffentliche Hand auf kulturellem Gebiet tabula rasa macht, dass Einrichtungen, die das Leben bereichern, wie Theater, Orchester, Galerien und Bibliotheken in ihrer Arbeit eingeschränkt oder gar aufgelöst werden. Die Einsparungen, die hier erzielt werden könnten, sind marginal im Vergleich mit dem, was anderswo sinnlos ausgegeben wird.

08 Umweltschutz

Er hat einen hohen Stellenwert. Bei allen Entscheidungen ist aber auch zu berücksichtigen, dass Deutschland ein hoch industrialisiertes Land ist, das seinen hohen Sozialstandard nur bei entsprechend hoher industrieller Produktivität halten kann.

Umweltfragen sind sachlich und nicht ideologisch zu entscheiden.

Den nachfolgenden Generationen eine intakte Umwelt hinterlassen müssen, ist und bleibt eine Aufgabe von hohem Rang.

09 Staat und Verwaltung

  • Der schleichenden Bürokratisierung des Landes muss ein Ende gemacht werden. Gesetze und Vorschriften sind zu vereinfachen
  • Die Bundesländer sind neu zu ordnen. Das Ziel: deutlich weniger Länder.
  • Alle Landtagswahlen sind auf einen Termin, und zwar in der Mitte der Legislaturperiode des Bundestages zu legen.
  • Bundestag und Landtage können verkleinert werden. Sie sind außerdem nur noch entsprechend der Wahlbeteiligung zu besetzen.
  • Die Überversorgung der Abgeordneten und Politiker muss abgebaut werden.
  • Die staatl. Finanzierung der Parteien ist zumindest zu halbieren und die Finanzierung der ihnen nahe stehenden politischen Stiftungen ist ganz zu beenden.
  • Spenden an politische Parteien und Politiker sind generell zu verbieten.
  • Chancengleichheit bei Wahlen ist herzustellen: Die Ausgaben für Wahlkämpfe sind zu begrenzen.
  • Schlüsselfunktionen müssen in der Hand des Staates bleiben.

10 Stärkung der Demokratie (Wahlen, Volksabstimmungen)

Damit der Volkswille auf Veränderungen insbesondere im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umfeld rechtzeitig reagieren und sich in den Wahlen bekunden kann, befürworten wir:

  • Vierjährige Legislaturperioden. Wir sind gegen eine Ausdehnung auf fünf Jahre.
  • Die Wahl des Bundespräsidenten durch das Volk direkt.
  • Elementare Fragen, wie die Einführung einer europäischen Verfassung, dem Volk zur Entscheidung vorzulegen.
  • Volksentscheide sind zu erleichtern.

Wir halten ausdrücklich daran fest, dass die Wahlstimme vom Wähler als Individuum selbst abgegeben werden muss und eine Stellvertretung, die zu einem Mehrstimmenrecht führt, abzulehnen ist.

11 Recht und Ordnung

Rechtswesen

Verkürzung des Instanzenzugs. Mehr endgültige Entscheidungen in der ersten Instanz. Das Verschleppen von Verfahren über Jahre hinweg, das sich nur der finanziell Starke leisten kann, muss auf geeignete Weise (Justizreform) beendet werden. Schnelles Recht ist gutes Recht.

Innere Sicherheit

Eine möglichst große Freiheit für Jedermann; und generell weniger Vorschriften. Aber dann auch: Eine strikte Einhaltung der Gesetze - Null Toleranz bei Gesetzesverstößen. Besserer Bürgerschutz gegen Gewaltkriminalität durch mehr Polizeipräsenz. Keine Tolerierung von Parallelgesellschaften.

Die zunehmende Verrohung und die Ausbreitung von Gewalt - besonders unter Jugendlichen - haben ihre Ursache wesentlich in einer fehlenden Lebensperspektive. Der Jugend wieder eine Lebensperspektive zu geben, gehört zu den Existenzfragen der Nation.

Die Wirksamkeit des bisherigen Jugendstrafrechts ist auf den Prüfstand zu stellen, ebenso das Strafmündigkeitsalter.

12 Finanzen

Verbindlicher Plan zum Abbau der Staatsverschuldung. Vor allem: Durchforstung der Staatsausgaben. Hier liegt ein gewaltiges Einsparungspotenzial. Warum beispielsweise braucht die Bundesregierung Parlamentarische Staatssekretäre? Kann die Zahl der Abgeordneten in den Parlamenten nicht erheblich vermindert werden? Warum Entwicklungshilfe an den erdölreichen Iran?

Die exorbitanten Übergangsgelder und Frühpensionen, z.B. für Minister, Staatssekretäre und Abgeordnete, sind erheblich zu kürzen. Ebenso ist die Überversorgung für die Politiker abzuschaffen.

Körperschaften, die keine Finanzdisziplin wahren, sind unter Staatsaufsicht zu stellen (nicht existenzfähige Bundesländer deshalb auch mit anderen fusionieren).

Kreditaufnahmen nur noch für Investitionen (Grundgesetz strikt beachten). Die Finanzierung von Konsumausgaben durch Kredite muss beendet werden: Sie nährt die weitere Staatsverschuldung aus sich heraus.

Prinzipiell keine finanziellen Leistungen an andere Staaten (z. B. kein Verzicht auf Kreditrückzahlung sondern allenfalls Stundung, insbesondere nicht bei solchen Staaten, die mit Bodenschätzen ihre Schulden begleichen könnten - etwa der Irak mit Eröl, oder Russland mit Erdgas. Deutschland hat zum Beispiel auch keinen Anlass, den Haushalt der palästinensischen Autonomiegebiete mit zu finanzieren. Die Scheckbuchdiplomatie muss ein Ende haben.

Verschlankung des öffentlichen Dienstes (Beibehaltung des Berufbeamtentums, aber nur für hoheitliche Aufgaben).

Subventionen nur zur Überwindung aktueller Notlagen und nur befristet. Bei allen anderen Subventionen ein harter, schneller Schnitt. Wenn bei Subventionswegfall soziale Härten entstehen, diese über Steuern mildern.

Die von den Rechnungshöfen Jahr für Jahr aufgedeckte Verschwendung von Milliarden bleibt bislang ohne jede Konsequenz. Die Haftung der Verantwortlichen muss deshalb verschärft werden (bis hin zu Amtsenthebung und Schadenersatz). Bei Beachtung der von den Rechnungshöfen festgestellten Mängel, können enorme Summen eingespart werden. Daher sind die Kompetenzen der Rechnungshöfe zu stärken.

13 Außenpolitik

Grundsatz: Förderung des friedlichen Zusammenlebens der Völker, aber keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten, vor allem keine militanten Präventivmaßnahmen (Irak).

Maßvolle, aber durchaus selbstbewusste Vertretung unserer eigenen, nationalen Interessen.

Keine Geldleistungen an andere Staaten, ausgenommen Hilfsleistungen in Katastrophenfällen.

14 Europapolitik

Die europäische Einigung ist grundsätzlich richtig. Sie ist daher zu stärken. befürwortet sie ausdrücklich. Es gibt aber Fehlentwicklungen, die einer gründlichen Korrektur bedürfen:

Die von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommene Verlagerung von Kompetenzen auf die EU muss beendet werden. Schon heute werden 80% der politischen Entscheidungen in Brüssel und nicht mehr von den Mitgliedsstaaten getroffen. Eine demokratisch legitimierte Kontrolle dieser EU-Beschlüsse gibt es dagegen bis heute nicht. Grundsätzlich muss der Einfluss der EU auf unsere nationale Politik reduziert werden.

Die Regulierungswut der EU-Bürokratie ist einzuschränken. Im Einzelnen:

  • Finanzausgleich abschaffen
  • EU-Verwaltung entsprechend ihren Kernaufgaben reduzieren
  • EU-Parlamentarier nur ehrenamtlich, jedoch Kostenersatz durch das jeweils vertretende Land
  • Keine neuen Mitglieder, keine Mitgliedschaft der Türkei

Das Mitspracherecht im EU-Parlament hat sich nach den geleisteten finanziellen Belastungen des jeweiligen Landes zu richten.

15 Verteidigung (Bundeswehr)

  • Die Sicherung des Friedens, wo dieser für uns und unsere Verbündeten gefährdet ist, hat oberste Priorität.
  • Schaffung einer optimal ausgerüsteten und schlagkräftigen Berufsarmee
  • Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht.
  • Keine Auslandseinsätze in Krisengebieten.

16 Entwicklungshilfe

Sie ist bis auf humanitäre Aktionen einzustellen, da sie nachweislich mehr schadet als genutzt hat. Die Empfängerländer gewöhnen sich an eine dauerhafte Unterstützung von außen. Ihre eigenen Anstrengungen werden deshalb nicht im notwendigen und auch möglichen Maße mobilisiert.

Die gewaltigen Summen, die seit den 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts in die Dritte Welt geflossen sind, sind zum großen Teil versickert und wirkungslos geblieben. Wenn ein halbes Jahrhundert massiver Hilfe nichts Wesentliches bewirkt hat, gibt es keinen Grund, für die Zukunft eine Besserung zu erwarten.

Ausnahmslos darf es keine Waffenlieferungen mehr an Dritte Welt-Länder geben. Staaten die dagegen verstoßen, sind zu ächten und mit harten Sanktionen durch die UNO zu belegen.

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