Stuttgart 21

Bahn weist Grünen-Vorwürfe zurück

Der Streit um den Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs geht weiter: Am Montag wies ein Bahn-Sprecher Vorwürfe des baden-württembergischen Verkehrsministers Herrmann zurück, Ergebnisse eines Stresstests gezielt vorab veröffentlicht zu haben.

Der Streit geht weiter: Stuttgart 21-Gegner

27. Juni 2011 2011-06-27 15:04:31

Die Bahn AG hat dem Vorwurf des baden-württembergischen Verkehrsministers Hermann (Grüne) widersprochen, wonach sie „gezielt vorab“ die Ergebnisse des „Stresstests“ zur Überprüfung der Leistungsfähigkeit des neuen Stuttgarter Durchgangsbahnhofs gestreut habe. „Fakt ist, dass die Projektpartner und somit auch das Land Baden-Württemberg in der Vergangenheit regelmäßig über die Entwicklung des Stresstestes informiert wurden“, sagte ein Sprecher der Bahn AG. Dazu sei ein „Lenkungskreis Stresstest“ eingerichtet worden, an dem nachweislich auch Vertreter des Landes Baden-Württemberg regelmäßig teilgenommen hätten. Die letzte Sitzung des Gremiums habe am 16. Juni 2011 stattgefunden. Auf dieser Sitzung sei ausführlich über den Stand des Stresstests informiert worden.

Die Grünen in Baden-Württemberg wiederholten am Montag indes ihre Kritik an der Bahn AG: „Die Art und Weise, wie die Deutsche Bahn beim Thema Stresstest Stuttgart 21 mit der Öffentlichkeit und den Projektpartnern umgeht, widerspricht eklatant dem Geist der Schlichtung“, sagte der stellvertretende grüne Fraktionsvorsitzende Schwarz. Der Stresstest sei keineswegs zu Ende, auch stehe noch kein Ergebnis fest, denn die „Vorgaben, Bedingungen, Verfahren“ sowie „Details“ des Tests seien der Öffentlichkeit noch nicht bekannt. Der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Raufelder, forderte nun, die Leistungsfähigkeit des Kopfbahnhofs in einem neuen Gutachten zu untersuchen. Denn im Kopfbahnhof könnten zur Hauptverkehrszeit vermutlich 56 Züge abgefertigt werden, damit sei er immer noch leistungsfähiger als der neue Durchgangsbahnhof, in dem - so das Ergebnis des Stresstests - 49 Züge abgefertigt werden könnten. Die Bahn AG hatte allerdings auch mitgeteilt, dass mit den 49 Zügen, die Kapazität keineswegs ausgeschöpft sei.

Eigentlich sollte das Ergebnis des in der Schlichtung zu „Stuttgart 21“ vereinbarten per Computersimulation erstellten Leistungstests für den neuen Durchgangsbahnhof erst am 14. Juli von dem Schlichter Heiner Geißler der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Am Donnerstag dieser Woche sollte der Landesregierung und dem Verkehrsminister das Ergebnis mitgeteilt werden. Am Wochenende war das Ergebnis dann aus Kreisen der Bahn AG bekannt geworden. Es fällt zugunsten des 4,1 Milliarden Euro teuren Projekts aus, allerdings ist das Ergebnis noch nicht, wie ebenfalls in der Schlichtung vereinbart, von dem Züricher Ingenieurbüro SMA bewertet worden. Offenbar wollte die Bahn AG einer interessegeleiteten, vorschnellen Bewertung des Ergebnisses durch Verkehrsminister Hermann zuvor kommen. Hermann will das Projekt trotz geltenden Baurechts noch verhindern, um die Anti-Bahnhofsbewegung und die grünen Wähler nicht zu enttäuschen.

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Text: F.A.Z.
Bildmaterial: dpa

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