Happy Birthday Lady Liberty!

Kolumne: Ansichten und Einblicke aus Berlin

Ja, heute vor einem Jahr wurde auch unsere Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT gegründet, insofern ist es ein doppelter Grund zu feiern. Wesentlich älter wird heute aber eine andere Freiheitsdame, nämlich 125 Jahre: Die Freiheitsstatue, die Statue of Liberty, offiziell Liberty Enligthening the World genannt – oder eben auch einfach Lady Liberty. Das Geschenk des französischen Volkes an die Vereinigten Staaten von Amerika wurde am 28. Oktober 1886 eingeweiht. Auf der Tafel, die sie hält, steht der 4. Juli 1776 und damit das für die USA wohl bedeutendste Datum, das der Unabhängigkeitserklärung von England. Seitdem ist die Freiheitsstatue wohl zum bekanntesten Symbol für die Freiheit geworden.

Zusammenhänge erkennen und aus der Geschichte lernen

Kolumne: Ansichten und Einblicke aus Berlin

Citizen Times ist als Bürger-Magazin ja nicht auf den täglichen Nachrichtenfluss ausgerichtet, auch wenn eine aktuelle Studie zum politischen Informationsverhalten im Internet zeigt, dass hier das Hauptinteresse der Leser liegt. Mein Anliegen, als ich Citizen Times 2010 als Weiterentwicklung von www.buchtest.de gründete, war vielmehr Hintergründe und Zusammenhänge deutlich zu machen. Unsere Politik wird allzu oft und viel zu viel von tagesaktuellen Ereignissen und deren scheinbaren Zwängen geprägt. So wiederholen wir aber ständig die Fehler, die durch ein wenig Geschichtsstudium zu verhindern gewesen wären.

FAZ-Relaunch: Konservative, die das Internet verstanden haben

Kolumne: Ansichten und Einblicke aus Berlin

Man kann ja von den sogenannten Mainstream-Medien (MSM) halten was man will, aber die neue Online-Ausgabe der FAZ macht wirklich etwas her. Gekonnt schafft sie den Spagat zwischen einer etwas älteren und konservativer ausgerichteten Leserschaft und dem Web 2.0. Aufgeräumt und erfrischend luftig ähnelt das neue Layout mit der dreispaltigen Aufmachung der Titelseite der gedruckten Ausgabe. Der Zeitungskopf mit dem unverwechselbaren Schriftzug ist mit dem auf Papier nahezu identisch – ein guter Schachzug der Marketingstrategen, hier wieder mehr auf die etablierte Marke zu setzen. Einziges, dafür wirklich störendes, Manko der Startseite: die zumindest für Laptopbildschirme übergroße Video-Anzeige direkt unter dem Menü lässt sich nicht verbergen bzw. wegklicken. Das führt zu lästigem Scrollen, bis die eigentlich interessanten Inhalte sichtbar werden.

Berlin, sein Partymeister und andere linke Kuriositäten

Kolumne: Ansichten und Einblicke aus Berlin

Zu den Kuriositäten Berlins gehört nicht nur, dass der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit bei der Wahl vor ein paar Tagen seinen Wahlkreis nicht holen konnte und somit kein Mitglied des neuen Abgeordnetenhauses ist. Berlins oberster Partylöwe ist ja eigentlich auch gar kein Politiker, denn politisch gearbeitet hat Wowereit seit Jahren nicht mehr. Stattdessen protegiert er die krudesten Personen, wie etwa Dirk Stegemann vom Bündnis Rechtspopulismus stoppen, den Wowi kürzlich mit einem Preis für Verständigung auszeichnete. Zu den Kuriositäten Berlins gehört nämlich die durchgängige Akzeptanz von linksideologischen und linksextremistischen Gruppierungen. So gab Innensenator Körting noch kurz vor der Wahl bekannt, dass eben jenes Bündnis von Stegemann zwar nicht als extremistisch eingestuft werde, aber:

Nicht-Wählen ist keine Alternative!

Kolumne: Ansichten und Einblicke aus Berlin

Knapp die Hälfte der Berliner gibt in den nahezu täglichen Umfragen an, noch nicht zu wissen, welche Partei sie am 18. September 2011 wählen will. Und diese Gruppe der Unentschiedenen hat sich in den letzten Wochen nicht maßgeblich verringert. Für die Parteien ist also noch viel zu bewegen, nicht umsonst sagen wir Politikwissenschaftler, dass Wahlkämpfe in den letzten zwei Wochen entschieden werden.

Der Wahl-O-Mat zur Berlinwahl 2011 (I): Linksextremismus

Kolumne: Ansichten und Einblicke aus Berlin

Jeden Tag melden sich bei uns Menschen, die uns zwar noch nicht kannten, die aber DIE FREIHEIT im Wahl-O-Mat zur Berlinwahl 2011 als die mit ihren politischen Zielen oder Bedürfnissen am meisten übereinstimmende Partei herausbekamen. Dies zeigt wieder einmal, dass die von uns angestrebte Politik sich nicht an irgendwelchen Ideologien orientiert, sondern an den Problemen unserer Stadt bzw. unseres Landes. Die Bürger merken das sehr schnell, wenn sie mit uns an den Wahlkampfständen sprechen oder eben durch den Wahl-O-Mat unsere Politik direkt erfahren, ohne dass verzerrende und hetzerische Presseartikel uns in die rechte Ecke drängen. Zumal der Wahl-O-Mat auch keine Diskriminierung unserer Partei á la Abgeordnetenwatch.de betreibt.

Ein Jahr Ankündigung der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT

Kolumne: Ansichten und Einblicke aus Berlin

Heute vor genau einem Jahr kündigten René Stadtkewitz, Marc Doll und Aaron Koenig die Gründung einer neuen Bürgerrechtspartei an. Das donnernde Presseecho ließ am 10. September 2010 und den darauf folgenden Tagen die etablierten Parteien erzittern. DIE FREIHEIT ist seitdem zu einem Erfolgsmodell und zur realliberalen Heimat all derer geworden, die bei den ehemals bürgerlich-liberalen Parteien enttäuscht aufgegeben haben. Vor allem aber ist sie die Hoffnung für viele Menschen, die sich schon lange von der Politik abgewandt haben, für viele Nichtwähler und für noch mehr, die nie zuvor in ihrem Leben in einer Partei aktiv waren.

Vom Egoismus der Linken

Kolumne: Ansichten und Einblicke aus Berlin

Je mehr ich mich mit Politik beschäftige, desto unverständlicher wird mir die linke Ideologie. Es gibt kaum etwas Unlogischeres. So wirbt die SED, pardon, die Linkspartei derzeit in Berlin mit einem Plakat mit Wirtschaftssenator Harald Wolf. Er sagt darauf: „Berlin boomt. Alle sollen was davon haben!“ Berlin boomt? Wäre mir neu. Außer vielleicht mit Kriminalität und Arbeitslosigkeit. Berlin geht es wirtschaftlich nicht gut, machen wir uns doch nichts vor. Ohne den Länderfinanzausgleich wären wir längst pleite. Der einzige Finanzsenator, der die Hauptstadt nach der Wende mit einem ausgeglichenen Haushalt geführt hat, war Thilo Sarrazin.

Jetzt heben sie völlig ab: Merkel und Sarkozy drücken europäisches Super-Wirtschaftsministerium durch

Kolumne: Ansichten und Einblicke aus Berlin

Günther Lachmann, der schon früh die falsch verstandene Toleranz gegenüber dem Islam kritisierte, ein Mahner der ersten Stunde sozusagen, kommentiert in der heutigen Welt zutreffend die Pläne Merkels und Sarkozys zur endgültigen Entmündigung unserer Nationalstaaten und damit des Volkes. Gezielt haben die beiden die Pläne für eine gemeinsame Wirtschaftsregierung der EU-Staaten so lanciert, dass kurz danach der Aufschrei gegen die geplanten Eurobonds diese Entdemokratisierung medial wieder verdeckte. Bisher ist lediglich bekannt, dass sich die EU-Wirtschaftsregierung aus dem Rat der Staats- und Regierungschefs zusammensetzen soll.

Die Familie als Keimzelle der Gesellschaft

Kolumne: Ansichten und Einblicke aus Berlin

Am heutigen 12. August feierte die Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT in Berlin Steglitz-Zehlendorf ein Familienfest mit Hüpfburg und allem drum und dran für die Kleinsten. Natürlich machten wir auch richtig Wahlkampf und es war sehr erquickend, dies einmal in einem Bezirk zu tun, wo fast alle Bürger nach dem Gespräch sagen, dass sie DIE FREIHEIT am 18. September wählen werden. In jedme Fall ein großes Lob an die Mitglieder in Steglitz-Zehlendorf für die hervorragende Vorbereitung und Durchführung. Hier nun meine heutige Rede:

Geldbombe explodiert: 58.000 Euro für DIE FREIHEIT

Ansichten und Einblicke aus Berlin

Spannender als jede ebay-Auktion war das gestern: Unterstützer der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT hatten zu einer Geldbombe aufgerufen, einer Graswurzel-Spenden-Aktion. Innerhalb von 24 Stunden sollte eine möglichst große Summe durch zahlreiche Einzelspenden erreicht werden. Ständig saßen wir vor dem Rechner und aktualisierten die Auswertung, die Frank Zabojnik, Initiator der Geldbombe online stellte. Per Facebook und E-Mail mobilisierten wir die Leute, mein halbes Telefonbuch bekam eine SMS. Und gegen 22 Uhr durchbrachen wir tatsächlich den Zielmarke von 50.000 Euro!

Ist DIE FREIHEIT islamophob?

Ansichten und Einblicke aus Berlin

Im jährlichen Islamophobiebericht der Organization of the Islamic Conference (OIC) werden regelmäßig angebliche Beispiele islamophober Entwicklungen und Ereignisse in den USA und Europa zusammengetragen. Das Kapitel zu Europa beginnt im aktuellen, vierten Islamophobiebericht 1 mit der sehr kurzen Darstellung einer internationalen Umfrage der Friedrich Ebert Stiftung (FES) 2 zu Vorurteilen gegenüber Menschengruppen wie Juden, Homosexuellen, Ausländern und eben auch Muslimen. Darin wurde zur Erfassung der Islamophobie nach der Zustimmung zu drei Aussagen gefragt: „1. Es gibt z viele Muslime im Land. 2. Muslime im Land stellen zu viele Forderungen. 3. Der Islam ist eine Religion der Intoleranz.“ Die Durchschnittswerte lagen hier in Europa fast überall gleich hoch, vor allem der letzten Aussage stimmten fast überall – wenig überraschend – mehr als die Hälfte der Befragten zu.

Wir lieben DIE FREIHEIT

Kolumne: Ansichten und Einblicke aus Berlin

Heute haben wir von der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT auf dem Platz der Luftbrücke ein Politisches Volksfest gefeiert. Schließlich ist der 25. Juni der Jahrestags des Beginns der Berliner Luftbrücke, die schon einemal die Freiheit in die von Kommunisten geteilte Hauptstadt gebracht hat.

Im Folgenden meine heutige Rede, einen schönen Bericht zum Politischen Volksfest gibt es hier:

Politik-Verdrossenheit? Von wegen!

Kolumne: Ansichten und Einblicke aus Berlin

Mehr Demokratie! Der Ruf wird auch in Deutschland immer lauter. Wir Bürger wollen an der Politik direkt beteiligt sein. Bestätigt wird diese Forderung, die wir von der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT auch in unserem Berliner Programm stellen, mal wieder durch eine Umfrage, die die Bertelmann Stiftung durchgeführt hat. Hier die wesentlichen Ergebnisse: 1

Atomausstieg per Volksentscheid – Italien macht es vor

Kolumne: Ansichten und Einblicke aus Berlin

Und wieder einmal kann sich Deutschland ein Vorbild in punkto Demokratie nehmen, wenn es nach Süden schaut. Allerdings dieses Mal nicht an der Schweiz, sondern an Italien. Italien? Demokratie? Richtig, die Italiener sind dieses Wochenende aufgerufen, in einem Volksentscheid über den endgültigen Atomausstieg zu bestimmen. Zwar sind in Italien gar keine Atomkraftwerke mehr am Netz, doch die Berlusconi-Regierung plante zuletzt den Wieder-Einstieg. Nach Fukushima wollte man dann doch davon absehen, generell aber an der Atomenergie festhalten. Deshalb forderte die Opposition ein Referendum.

Realliberal: Vom Schreiben eines Wahlprogramms

Kolumne: Ansichten und Einblicke aus Berlin

Lange, gefühlt sogar ewig, was es ruhig auf Citizen Times. Der Grund dafür ist recht einfach: DIE FREIHEIT. Die Vorstands-Tätigkeit für unsere Bürgerrechtspartei nimmt immer mehr Zeit in Anspruch während wir auf die Wahl zusteuern. Gerade haben wir unseren zweiten Berliner Landesparteitag mit Bravour gemeistert. 43 Kandidaten stehen auf unserer Landesliste für das Abgeordnetenhaus. Und wir haben unser Wahlprogramm verabschiedet. Lesen kann das Berliner Programm jetzt jeder auf der eigens dafür eingerichteten Webseite:

Osama ist tot – lang lebe al-Qaida?

Kolumne: Ansichten und Einblicke aus Berlin

Osama bin Laden, meistgesuchter Terrorist und Gründer des islamischen Terror-Netzwerkes al-Qaida, soll in Pakistan durch US-Spezialkräfte getötet worden sein. Einen guten Überblick zur noch recht dürftigen Nachrichtenlage gibt beispielsweise Spiegel Online, die Rede Obamas dazu gibt es bei der FAZ. Hoffen wir, dass dies nicht nur ein rein symbolischer Akt gewesen ist. Denn so stellt er sich aus Sicht des Jihadismus-Experten Dr. Thomas Tartsch dar. Die Gefährdungslage in den USA, aber auch Europa habe sich durch die Tötung bin Ladens keineswegs verbessert:

Deutsche Wertewelten. Ein Kommentar zum aktuellen Focus

Kolumne: Ansichten und Einblicke aus Berlin

Der Blick in den aktuellen Focus (14/11) zeigt wieder einmal, wie „erwachsen“ das Magazin nach Vollendung seines 18. Lebensjahrs geworden ist, vor allem aber seit der Leitung durch Wolfram Weimer. Ich bin überzeugt, dass der Focus dem Spiegel als politisches Leitmedium in Deutschland bald ernsthafte Konkurrenz machen wird. Die gestrige Ausgabe greift die derzeitige Wertediskussion deutscher Politiker oder eher Politiker von den verschiedensten Blickwinkeln her auf. So ist Westerwelles Rückzug vom Parteivorsitz, obwohl zum Redaktionsschluss noch nicht bekannt, in den Artikeln zur FDP und ihrer mehr als fragwürdigen Zukunft bereits vorweggenommen.

Kulturrelativismus als Integrationshemmnis

Kolumne: Ansichten und Einblicke aus Berlin

Seit einiger Zeit beschäftige ich mich mit Studien zur sogenannten Islamophobie. Diese aus der Vorurteilsforschung stammenden Umfragen definieren Islamophobie meist als generelle Ablehnung von oder unbegründete Angst vor Muslimen und dem Islam. Derzeitige Lektüre ist eine umfangreiche Studie, die europaweit (angebliche) Vorurteile der Bevölkerung im Rahmen des Forschungskonstruktes der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit (GMF-Survey) vergleicht. Sie zeigt nicht nur, dass die Deutschen in nahezu allen Dimensionen gegenüber Minderheiten im europäischen Durchschnitt liegen, sondern vor allem auch, dass wir ein Volk der Mitte sind, was die unterschiedlichsten politischen Selbst-Positionierungen betrifft: So ordnen wir uns im politischen Links-Rechts-Schema überwiegend in der Mitte ein, weisen mit einem Viertel der Befragten die geringste Quote an politisch Desinteressierten auf, haben verhältnismäßig weniger Dauer-Nichtwähler und wollen am seltensten in Europa die Todesstrafe (mehr dazu später bei der ausführlichen Besprechung der Studie).

Kompaktkurs direkte Demokratie

Kolumne: Ansichten und Einblicke aus Berlin

Kürzlich habe ich in den Berliner Bezirksgruppen Pankow und Mitte der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT einen Vortrag zum Thema direkte Demokratie gehalten. Dabei ging es mir nicht nur darum, zu zeigen, warum die halbdirekte Demokratie für den Bürger die beste Regierungsform ist. Vor allem wollte ich den Mitgliedern einige zentrale Fakten an die Hand geben, mit denen sie scheinbare Argumente gegen die direkte Demokratie aushebeln können.