Der Bundesrat hat am 1. Oktober 2010 den Armeebericht 2010 verabschiedet. Darin werden die Eckwerte für die künftige Armee (80‘000 Armeeangehörige und ein Finanzbedarf von 4,4 Mrd. Franken) definiert, sowie mögliche Felder für finanzielle Einsparungen zur Erreichung dieser Eckwerte aufgelistet. Das VBS hat den Auftrag, bis Herbst 2011 Sparaufträge im Umfang von 1000 Mio. Fr. zu konkretisieren und die Konsequenzen auf das entsprechend tiefere Leistungsprofil darzulegen.
VBS-Chef Ueli Maurer hat nun dem Chef der Armee, Korpskommandant André Blattmann, der Generalsekretärin VBS, Brigitte Rindlisbacher, und dem Rüstungschef, Jakob Baumann, den Auftrag erteilt, Sofortmassnahmen und Massnahmen zur Konkretisierung der im Armeebericht 2010 aufgelisteten Sparaufträge zu erarbeiten.
Mit Sofortmassnahmen soll sichergestellt werden, dass keine Mittel in Standorte (Waffenplätze, Flugplätze, Logistikcenter) und Rüstungsprojekte fliessen, deren Weiterführung ab 2015 im Licht der Kürzungsaufträge und der Weiterentwicklung der Armee nicht mehr gesichert erscheinen.
Bei den Massnahmen zur Konkretisierung der im Armeebericht 2010 aufgelisteten Sparaufträge geht es primär um:
- Verzicht auf vollständige, flächendeckende Ausrüstung der Verbände zur Unterstützung der zivilen Behörden
- Senkung des Ausrüstungsstandards und des Technologieniveaus
- Verzicht auf die Instandstellung von sanierungsbedürftigen Immobilien
- Schliessung von Standorten und Infrastruktur
- massive Stilllegungen
- starke Senkung des Armeebestandes
- Änderung der Dienstleistungsmodelle und erhebliche Reduktion der Anzahl Diensttage
- Abbau der Mittel für die Abwehr eines militärischen Angriffs, insbesondere der Panzer und Artillerie
- Überprüfung der Unterstützungsleistungen für zivile Tätigkeiten und Dienstleistungen.
Weiter sollen Führungsstrukturen schlanker und Führungsgremien sowie Kompetenzen im VBS und in der Armee verbessert werden. Dabei sollen die Prozesse vereinfacht und die Wirkung der Führung optimiert werden.
Zeitplan
Die Sofortmassnahmen werden im ersten Quartal 2011 vorliegen. Bis Ende des ersten Quartals wird das VBS den von der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates geforderten Zusatzbericht zum Armeebericht des Bundesrates erarbeiten. Im Herbst 2011 wird das VBS dem Bundesrat einen Bericht vorlegen, der die möglichen Sparmassnahmen und die damit verbundenen Konsequenzen für das Leistungsprofil aufzeigen. Ende 2012 wird der Bundesrat die Botschaft zur Revision der Rechtsgrundlagen für die Armee an das Parlament verabschieden, damit diese 2013 in beiden Kammern beraten werden können. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen zudem die Massnahmen für die Behebung der Mängel der heutigen Armee umgesetzt sein. Nach einer allfälligen Referendumsabstimmung 2014 ist die Umsetzung für die Jahre nach 2015 vorgesehen.