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Antwort von Maria Fekter | Thema: Finanzen
16.05.2012
[...] Wir versichern Ihnen, dass sich Österreich dafür einsetzt und auch in der Vergangenheit dafür eingesetzt hat, Steuerschlupflöcher zu schließen, sei es auf EU-, nationaler oder internationaler Ebene. Dies haben wir nicht nur durch das kürzlich mit der Schweiz abgeschlossene Steuerabkommen unter Beweis gestellt, sondern auch schon früher. [...] mehr »
Antwort von Michael Spindelegger | Thema: Internationales und EU
15.05.2012
[...] Am 23. April wurde in Madrid von Vertretern Österreichs, Spaniens und Saudi Arabiens eine Vorbereitende Kommission zur Vorbereitung des Internationalen Zentrums für interreligiösen und interkulturellen Dialog eingerichtet [...] Das Wiener Dialogzentrum ist in seinem Gründungsvertrag ausdrücklich der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen und der Förderung der Einhaltung der Grund- und Freiheitsrechte verpflichtet. [...] Eine Entwicklung hin zu mehr Toleranz und Offenheit zwischen den Religionen und Kulturen wird nur dann möglich sein, wenn es uns gelingt, eine gemeinsame Gesprächsbasis zu schaffen. [...] mehr »
Antwort von Alev Korun | Thema: Familie
14.05.2012
[...] Für die Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung von türkischen Staatsangehörigen ist die Prüfungspflicht auf A2-Niveau weggefallen. Natürlich brauchen alle Personen, die hier leben, Kenntnisse der Landessprache. [...] Da der Zeitdruck nun für sie weggefallen ist, wird sie hoffentlich umso erfolgreicher ihre Kurse fortsetzen. [...] mehr »
Antwort von Reinhold Mitterlehner | Thema: Wirtschaft
08.05.2012
[...] Zum Thema "geregelte öffentliche Finanzen" möchte ich festhalten, dass solide und nachhaltige öffentliche Finanzen eine unverzichtbare Grundlage für eine stabile wirtschaftliche Entwicklung, neue Arbeitsplätze und soziale Stabilität sind. [...] Österreich konnte 2011 seine Exporte um 8,3% steigern [...] Österreichs Schwäche ist, dass es noch immer zu stark auf Europa setzt. Die EU wird laut aktuellen WIFO Prognosen 2012 mit +0,1%-Punkte wachsen, während China +8,2% und die Welt +3,4% an Wachstumsraten aufweisen werden.[...] Österreich muss auf neue Produkte setzen. [...] Jeder neunte Arbeitsplatz hängt an der Fahrzeug- und Zulieferindustrie, während vergleichsweise wenig in Medizintechnik-Unternehmen arbeiten. [...] mehr »
Antwort von Alev Korun | Thema: Familie
07.05.2012
[...] Unseren derzeitigen Informationen nach werden die neuen Regeln wie der Wegfall der Prüfungspflicht im Ausland oder der 21-Jahre-Grenze für türkische Staatsangehörige gelten, unabhängig davon welche Staatsbürgerschaft ihre Gatten oder Gattinnen haben. [...] mehr »