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Das neoliberale Flaggschiff hält Kurs

Die Politik Horst Köhlers und des IWF unter seiner Führung.

Ende Mai wird Horst Köhler aller Voraussicht nach zum Bundespräsidenten gewählt. Als Qualifikation reicht für viele Kommentatoren aus, dass er vier Jahre den Internationalen Währungsfonds geleitet hat und damit als Finanzfachmann gilt.

Was das eigentlich bedeutet und welche Rolle Köhler beim IWF auf welche Weise ausgefüllt hat, wird hingegen kaum hinterfragt - und somit nebenbei die Rolle des Fonds noch einmal legitimiert. Wir wollen die notwendigen Fragen an dieser Stelle nachholen. Dazu nehmen wir die Politik des IWF in den vergangenen vier Jahren kritisch unter die Lupe, die trotz einer entwicklungsfreundlichen Rhetorik von Köhler weiter an neoliberalen Paradigmen und nicht an den Interessen der Menschen ausgerichtet ist. Wir beschreiben die Probleme, die sich aus dieser Politik ergeben und den mangelnden Reformwillen, das eklatante Demokratiedefizit aufzubrechen.

Mit dem Festhalten an der einseitigen Politik wächst der Widerstand gegen den IWF, sowohl in den betroffenen Entwicklungsländern als auch bei vielen NGOs innerhalb einer globalen Zivilgesellschaft.

Nicht zuletzt stellt sich natürlich die Frage, was es für Deutschland bedeutet, wenn mit Köhler als Bundespräsident das Primat der Sachzwänge weiter gegen die Interessen der Menschen gestärkt wird - dieser Frage hat sich jüngst auch Jürgen Habermas in der ZEIT.

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