Ein Pirat fragt nach

Der Abgeordnete Daniel Schwerd von der Partei PIRATEN hat am 21. April 2015 im Landtag Nordrhein-Westfalen eine kleine Anfrage gestellt. Tapfer im Nirgendwo veröffentlicht diese Anfrage:

Aus unerfindlichen Gründen geduldete Hetze? Die “Kölner Klagemauer” gefährdet Kindeswohl

“Wer zerstören will, findet immer ein Karthago.” (Hans Kudszus)

Vor dem Amtsgericht Köln fand am 10. April 2015 ein weiterer Prozess gegen Walter Herrmann und seine sogenannte “Kölner Klagemauer” vor dem Kölner Dom statt. Er wurde in erster Instanz zu einer Geldstrafe auf Bewährung verurteilt, weil die Richterin es als erwiesen ansah, dass Walter Herrmann mit von ihm zu verantwortenden Darstellungen in seiner “Klagemauer” gegen §15 Jugendschutzgesetz verstoßen habe. Darin ist bestimmt, dass jugendgefährdende Trägermedien nicht an einem Ort, der Kindern oder Jugendlichen zugänglich ist oder von ihnen eingesehen werden kann, ausgestellt, angeschlagen, vorgeführt oder auf sonstige Weise zugänglich gemacht werden dürfen. Zudem dürfen Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren, nicht in einer die Menschenwürde verletzenden Form dargestellt werden. Allerdings Herrmann kündigte schon im Gerichtssaal an, mit seiner als Kunst deklarierten Aktion weitermachen zu wollen.

Die Verhandlung endete im Tumult, der Angeklagte verließ noch während der Urteilsbegründung unter Protest den Gerichtssaal. Als die zahlreich erschienen Unterstützer Herrmanns mit lautstarken Zwischenrufen der Richterin ein politisch motiviertes Urteil vorwarfen, ließ sie den Saal räumen. Herrmann will in Berufung gehen. Noch am Nachmittag setzte er die Ausstellung wieder fort, auf der er erneut Bilder geschundener Kinder mitführte. Die Polizei musste erscheinen, „Herr Herrmann weigerte sich und warf sich auf den Boden“, so beschreibt ein Sprecher der Polizei Köln den Einsatz.

Walter Herrmann betreibt seit Jahren auf dem Platz vor dem Kölner Dom eine als Dauerdemonstration angemeldete öffentliche Ausstellung, in der er Israel dämonisiert und unter anderem als Kindermörder bezeichnet. Dazu zeigte er Bilder von blutüberströmten, verstümmelten Leichen von Kindern und Erwachsenen und behauptet, diese seien von Israelis ermordet worden. Zudem findet man immer wieder als holocaustrelativierend empfundene Plakate in seiner Ausstellung, die den Nahostkonflikt als “Holocaust” der Israelis in Gaza beschreiben, Gaza mit dem Warschauer Ghetto vergleichen oder Netanjahu mit Hitler. Die “Kindermörder”-Vorwürfe erinnern erschreckend an antisemitische Ritualmordlegenden. Die taz stellt in einem Artikel vom 12. April 2015 folgendes fest: “…beschränkt sich seine von der Polizei aus unerfindlichen Gründen geduldete „Dauerdemonstration“ seit gut einem Jahrzehnt auf eine demagogisch anmutende Hetze gegen den israelischen Staat und gegen Juden.”

Dem Youtube-Kanal “Djihad TV” gab Walter Herrmann im April ein Interview. In dem mit “Ehrenmann Walter Herrmann” betitelten Beitrag sagte er folgenden Satz: “Das hat dazu geführt, dass der Polizeichef Innenstadt gehen musste und an seiner Stelle kam ein Freund der Klagemauer aus Bonn.”

Ich frage die Landesregierung:

1.Was unternimmt die Landesregierung, um den durch die “Kölner Klagemauer” gefährdeten Kinder- und Jugendschutz am Kölner Dom sicherzustellen?

2. Wie bewertet es die Landesregierung, wenn wenige Stunden nach einem erstinstanzlichen Urteil bereits wieder als kindeswohlgefährdend gewertete Bilder ausgestellt werden?

3. Ist der Kölner Polizeipräsident ein “Freund der Klagemauer”? Gehen Sie darauf ein, wie Walter Herrmann zu dieser Aussage kommt.

4. Was unternimmt die Landesregierung, um die von vielen Menschen als holocaustrelativierende und antisemitisch empfundene Darstellungen an der “Kölner Klagemauer” zu entfernen?

5. Hält die Landesregierung einen toleranten Umgang der Polizei mit der “Klagemauer” für angemessen? Gehen Sie darauf ein, ob nicht strikter auf die ordnungsrechtlichen Regeln und die Grenzen volksverhetzender Aussagen geachtet werden sollte, insbesondere vor dem Hintergrund antisemitischer Vorkommnisse der letzten Monate.

Daniel Schwerd

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47 Antworten zu Ein Pirat fragt nach

    • Lusru schreibt:

      Das ist DummSchit.
      Allein die Gestalt der Message zeigt:
      Aufgeblasen bis kurz vorm Platzen.
      Wer einmal mit Faschismus zu tun hatte, von Angesicht zu Angesicht, verbietet sich derartige Banalisierung dieses Begriffes in der Qualität eines zum Gymnasium abgelehnten Gernegroß.

  1. Sempronius Densus Bielski schreibt:

    Sind Köln und Berlin ein einen Wettstreit getreten? Wer ist die Hauptstadt des Hasses gegen Juden und Israel? Berlin punktet weiter mit freundlicher Unterstützung der Hamas und der Polizei Berlin.
    http://www.bild.de/sport/fussball/union-berlin/polizei-verbietet-israel-fahne-40712112.bild.html

    • Arme Sau schreibt:

      Haarsträubend, aber leider nicht unüblich. Hier auf TiN sind zahlreiche Vorfälle dokumentiert, bei denen die deutsche Polizei gegen Israelflaggen vorgegangen ist. Ich warte auf den Tag, an dem jemand über die in unserem Fenster meckert.

  2. schum74 schreibt:

    „Wer zerstören will, findet immer ein Karthago.“

    Näher liegend als das pompöse Kudszus-Zitat finde ich diesen Vers aus Molières Gelehrten Frauen: « Qui veut noyer son chien l’accuse de la rage » – Wer seinen Hund ertränken will, beschuldigt ihn der Tollwut.
    Ist es nach 2000 Jahren immer noch Israels Bestimmung, dieser Hund zu sein?

    • Aristobulus schreibt:

      Na sag mal. Du möchtest nicht ernstlich den Sinn, den Zweck und das Ziel des Judenhassens bezweifeln, nein? :-)
      Sieh mal, was sollen die Gojim sonst machen. Die haben doch sonst nur sich selber als Watschenmänner. Aber die halten das doch nicht aus. Stell Dir mal eine Gruppe Gojischer vor!, die man nur eine Woche lang mit etwas Vergleichbarem wie Judenhass beschießt. Die wären nach drei Tagen fix und foxi mit den Nerven und erledigt im Gedärm und überhaupt pulversisiert mit Allem, die wären am Ende!, und die würden sorrforrtestens auswandern wollen, weg von der Welt, nu!, wohin denn so des Weges, dann?

      Hab doch a bissele Mitleid mit de Gojischn, liebe Schum. Sieh mal, die können nicht anders, und die sind’s halt so gewöhnt.
      Nu, und wir erst.

      • Dante schreibt:

        Wer Hassobjekte braucht, vorzugsweise noch solche, die sich nicht oder nur bedingt wehren können, muss von der Ahnung zerfressen sein, minderwertig zu sein – und Recht damit haben. Das erklärt auch das Minderwertigkeits-Gerede der Nationalsozialisten – alles Projektion.

        • schum74 schreibt:

          Aristobulus, Du meinst: Schon aus Nächstenliebe müssten wir uns freiwillig als Watschenmänner anbieten, ja? Eine originelle Deutung von „We-aháwta le-Re’achá ka-mócha“ – und liebe den Anderen wie dich selbst ‒ aus unserem jetzigen Tora-Abschnitt „Kedoschim“.

          Ja, Dante, die Hypothese klingt einleuchtend – mir aber nicht einleuchtend genug. Einerseits sind es zu viele Hasser seit 2000 Jahren, als dass ich jedem von ihnen ein Minderwertigkeitsgefühl unterstellen könnte; andererseits – schauen Sie: Ich bezweifle nicht, dass wir die Feinsten, die Klügsten und die Überhauptesten sind, aber man muss den Wahn nicht übertreiben. Großartige, Atem beraubende Leistungen haben auch andere Völker erbracht. Newton muss sich vor Einstein nicht verstecken.
          Im Übrigen gab es, solange die Juden nicht mitmischen durften, gar keinen Grund sie zu beneiden. Was war im Mittelalter an einem Hungerleider mit gelbem Hut zu beneiden? Von seinen Denkleistungen kriegte die gojische Umwelt so gut wie nichts mit. Das Bisschen Medizin, das Bisschen Philosophie… Ach ja! und die Phynance-Kunst.

          Die Ehrfurcht erregenden Spitzenleistungen, nämlich Tanach und Talmud, haben die Gojim nicht wirklich mitgekriegt – bis heute nicht. Weil das vermittelbar ist.
          Vom Talmud braucht man nicht erst zu reden. Den liest man nicht, den lernt man, unter bestimmten Voraussetzungen, die Außenstehende einfach nicht mitbringen.
          Der Tanach wiederum erschließt sich nur im Original.
          Das fremdsprachige Zeug, das sich „Bibel“ nennt ‒ egal ob Zunz oder Luther ‒, könnte einen Homer- oder Sophokles-Leser gelb vor Neid machen?
          Nur im Original. Da möchte ich sein Gesicht sehen.

          Das Eigentliche, der Taam, ist nämlich nicht mitteilbar. Das hat nichts mit den üblichen Übersetzungsschwierigkeiten zu tun, die Bachatero, glaube ich, erwähnt hat. Das fängt damit an, dass das europäische Verbzeitraster (Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft) nicht passt; dass die Bilder nicht transportabel sind; dass die Tausenden von Namen außerhalb des Hebräischen nichts besagen. Was heißt Awraham, Jitzchak, Jaakow im Deutschen? Nichts. Was soll also ein Gutwilliger mit den endlosen Namenlisten anfangen? Seine Phantasie ist unterbeschäftigt.

          Hier ein Beispiel. Wie heißt es bei Leopold Zunz zu Beginn des Buchs Ezechiel:
          „Erging das Wort des Ewigen an Jeheskel, Sohn Busi, des Priesters…“
          Wen interessiert das? Das Original liest sich so:
          Es gab das Wort von Haschem an Jecheskel („El, die Gottheit, wird stärken“), Sohn Busi („meiner Verachtung“), des Kohens…
          Merkwürdig! Ein Kohen, also ein Adliger der damaligen Zeit, heißt „meine Verachtung“? Weshalb verachtet? Und wer ist das Ich hinter Busi, meine Verachtung? Und wie ist es, der Sohn eines Verachteten zu sein? Nawi ist er geworden, ein Prophet der Besiegten zu Babylon? Sieh an.
          Und hinter jedem Namen so viele unerzählte Geschichten, die der Leser erfinden kann.

          Dazu noch die schillernden Vielfachbedeutungen der Wörter. Und noch so viele Übersetzungsschwierigkeiten, die nicht zu überwinden sind. Nicht im Tanach-Fall.

          Und da soll jemand, der das alles nicht mitbekommt, vor lauter Neid auf – ja, worauf? ‒ in Judenhass verfallen?

        • Lusru schreibt:

          Allerdings, Dante, wer ein Objekt zum Hassen brauch, der findet immer wieder einen ….

          Aus meiner Sicht, die sicher nicht allein damit ist, gilt jedoch zugleich die Bauernweisheit:
          Was ich selber gerne DENK und TUE, trau ich gern auch anderen zu.

          Will sagen, wer den Hass anderer geißeln will, sollte extrem sparsam damit um sich werfen, und sei es nur in einem blog wie diesem, sonst erscheint dieser nur als Spiegel des eigenen Inneren, ob damals bei den Nais (jemand wies auf deren (eigen)Projektion hin, oder heute in irgendeinem politischen Zusammenhang.
          Wer Hass absondert, gleich gegen wen oder was, sollte sich erinnern an diese Bauernweisheit, da das grundsätzlich mehr über den Äußernden aussagt und projeziert, als über den – das von ihm Gehaßte.
          Hass ist der an intelligenzmangel leidende Spott der Biertische, der somit als Handlungsorientierung ausscheidet. Es ist wohl anzunehmen, daß gewisse selber relativierende Formulierungen dieses Piraten auf die Beachtung solcher Zusammenhänge zurückgehen, soweit mir bekannt, hat dieser Pirat noch nie Grund zur Annahme geliefert, den Hass womöglich auch nur versehentlich in den Vordergrund zu stellen …

      • caruso schreibt:

        Ari, Du bist großartig!!! Unbezahlbar!! Man müßte Dich erfinden, gäbe es Dich nicht!
        lg
        caruso
        (ist gäbe richtig? alles was mit Sprache zu tun hat ist für mich nicht spanisch sondern
        chinesisch; auch in meiner Muttersprache).

    • ceterum censeo schreibt:

      Churchill nannte zu Recht den Islam so gefährlich, wie einen tollwütigen Hund.
      Und ja, Karthago muß zerstört werden!

  3. mike hammer schreibt:

    kennt ihr das spiel?
    ich liebe es, nur muß man vorsichtig sein.

  4. Eitan Einoch schreibt:

    O.T.
    Mal was Lustiges – ISIS-Raumfahrtprogramm geht schief:
    :-D

  5. mike hammer schreibt:

    wirds was ändern?
    gute aktion, keine frage.

  6. Sempronius Densus Bielski schreibt:

    So, wie nicht nur die Deutschen ihren Völkermord haben, hat nicht nur Köln ein kleines bisschen zuviel Kritik an Israel. Schaut mal hier :http://www.welt.de/videos/article140089150/Henryk-M-Broder-und-der-Hunde-Eklat.html

  7. schum74 schreibt:

    Danke an den Abgeordneten Daniel Schwerd für seine „kleine Anfrage“ ‒ und danke Ihnen, lieber Buurmann, für die Kopie.

    Schwerd gehört zu den merkwürdigen Piraten? Es zeigt sich immer öfter: Parteiangehörigkeit sagt nichts aus über die Wahrscheinlichkeit, auf Antisemitismus zu treffen. Ein SPD-Politiker kann antisemitisch sein und ein Pirat nicht.

    Sollen nun die Volksvertreter Stellung zu der „Klagemauer“ und zum Verhalten ihres Betreibers beziehen. Ob sie am Ende den Domgnom und Israel verurteilen werden? Man will ja nicht zurückbleiben hinter der Bundestagsresolution vom 2. Juli 2010, nicht? Dass Israel die armen Palästinenser misshandelt, weiß inzwischen jedes Kind. Steht ja in den Schulbüchern. Gleichwohl darf sich der zu Recht Empörte (*tätschel*) nicht über einen Richterspruch hinwegsetzen. Äquidistanz ist wichtig. Im Übrigen wolle man nicht über Israels Politik debattieren, sondern über angemessene Protestformen. Meinungsfreiheit, Sie verstehen?
    Andere Möglichkeit: Die Landtagsabgeordneten gehen so weit, den Judenhass zu benennen und zu verurteilen, doch den hehren Worten folgt keine Tat. Qui vivra verra.

    Bei aller Freude an Schwerds Initiative, stoße ich mich an seiner Sprache:

    „Zudem findet man immer wieder als holocaustrelativierend empfundene Plakate in seiner Ausstellung, die den Nahostkonflikt als „Holocaust“ der Israelis in Gaza beschreiben…“

    Wenn der Domgnom einen „Holocaust“ an Fantastinensern anprangert, dann sind die Plakate nicht „als holocaustrelativierend empfunden“, sie relativieren den Holocaust tatsächlich. Das ist objektiv der Fall.

    Dann wieder:

    „Was unternimmt die Landesregierung, um die von vielen Menschen als holocaustrelativierende und antisemitisch empfundene Darstellungen … zu entfernen?

    „als antisemitisch empfundene Darstellungen“ ist stark. Sind sie das nicht?

    Die taz schreibt nicht besser:

    „auf eine demagogisch anmutende Hetze“

    Die Hetze mutet nicht demagogisch an, sie ist demagogisch. Besser wäre allerdings:
    …beschränkt sich seine von der Polizei aus unerfindlichen Gründen geduldete ‘Dauerdemonstration‘ seit gut einem Jahrzehnt auf Hetze gegen den israelischen Staat und gegen Juden.

    Doch, Freunde, Worte sind wichtig. Mich macht die subjektivistische Sprache fertig, der ich allenthalben begegne. „Er fühlte sich von der Pistole bedroht.“ Die Dinge dürfen nicht sein, was sie sind. Du empfindest das so, ein Anderer empfindet anders. Antisemitisch, nicht antisemitisch – wer weiß? Nichts ist wirklich, nichts ist wahr.

    Trotzdem: Beifall für die Klasse-Anfrage.

    • pokemon273 schreibt:

      Er hat gesehen, was ein Gericht mit Jutta Ditfurth gemacht hat, und er weiß, dass
      der SPD-Filz in NRW nur zu gerne seine Anfrage wegen “verleumderischer Unterstellungen” abschmettern würde. Deswegen die übervorsichtige Wortwahl. Hätte vielleicht trotzdem schärfer und geschickter formulieren können.

    • anti3anti schreibt:

      Die relativierende Wortwahl hat sich in Deutschland durchgesetzt. Sie entspricht dem deutschen Denken und Sein. Diese Zwangsjacke fördert den Hass gegen vermeintlich (haha) Schwache. Juden sind hierzu hervorragend geeignet.
      Eine Gegendemonstration gegen WH ist somit zum Scheitern verurteilt, da Antisemiten nicht von der Mehrheit gehasst oder abgelehnt werden. Erfolgreich wäre eine unethische Konkurrenzdemo gegen Zigeuner. Sollte sie verboten werden, dann muss auch WH weichen.

      • Kanalratte schreibt:

        Sowas wie:
        Hitler ist Vergangenheit
        Ziganische Einbrüche Gegenwart

      • Aristobulus schreibt:

        „als antisemitisch empfundene Darstellungen“ usf. – bei dieser Formulierungsweise fällt die Subjektlosigkeit auf, nicht? Das Subjekt fehlt immer. Etwas wird als etwas empfunden, etwas mutet demagogisch an, etwas wird antisemitisch empfunden. Wer das empfindet oder wem das wie anmutet, wird verschwiegen.

        Schwerd bemüht sich, einen bestimmten Ton zu finden, nämlich genau den, der das Subjekt vermeidet. Diese Vermeidung soll objektiv wirken – wirkt aber übervorsichtig.
        Wollen wir hoffen, dass dieser merkwürdige Ton (bewusste Strategie oder übernommene Modemarotte?) nicht nach hinten losgeht.

        • Lusru schreibt:

          Ari, wir beide wissen es,
          das ist extrem selten, aber hier der Fall: Ich stimme incl. deiner fast ratlosen skeptischen Überlegung völlig mit dir überein, jeden falls was diese hochstilisierte fast steingemeierte Sprachvorsicht auf Subjekte angeht …

    • Lusru schreibt:

      Die Hinweise von schum74 auf gewisse sprachliche selber relativierende Ausdrücke halte ich für berechtigt, sie fallen mir auch erst mit schum74 Kommentar bewußt auf, zuvor hatte ich mich darüber nur im Bauch gewundert.
      Das läßt sich schon konkreter und damit faktenmäßig und so juristisch abgedeckt zugleich formulieren, indem das benannt wird. was ist.
      Seit langem mal wieder eine Übereinstimmung mit Schum74, warum auch nicht, es ändert an der in Schwerds Text enthaltenen sachlichen Brisanz nichts.

  8. Nordland schreibt:

    Eine gute Fragestellung. Ich bin jedenfalls auf die Antwort gespannt.

    Einziger Schönheitsfehler: Eine vergleichbare Anfrage hätte ich aus den Reihen der SPD, der Union oder der Grünen erwartet.

  9. Dante schreibt:

    Gut der Mann.

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