Kategorie-Archiv: Russland

Russland

Das Ergebnis von 25 Jahren unabhängiger Ukraine (I)

Interview von Boris Kostenko mit Rostislaw Ischtschenko

Rostislav Ishchenko: The outcome of 25 years of the Ukrainian independence (MUST SEE!!)

Das folgende Interview ist im Original eine Fernsehsendung von einer Stunde Dauer. Auf dem englischen Saker steht es als untertiteltes Video wie auch als Transkript. Ob ich zusätzlich zur Übersetzung des Transkripts auch noch die Untertitel für das Video mache, weiß ich noch nicht. Es war mir erst einmal wichtig, dieses Interview schnell auf Deutsch verfügbar zu machen. Teil II folgt am Donnerstag. D.H.

Boris Kostenko, Moderator (BK): Guten Tag, liebe Zuschauer. Hier ist unsere traditionelle Serie „Die ukrainischen Fragen“. Sie wurde Tradition nach dem Putsch in der Ukraine. Jetzt begehen wir (man kann schwerlich sage, feiern) den 25. Jahrestag der ukrainischen Unabhängigkeit. Nicht nur den Zerfall der Sowjetunion, sondern auch die unabhängige Ukraine. Im August 2016 drängte sich die Geopolitik wieder herein, also nennen wir diese Folge „Wieder Geopolitik – Ukraine“. Wir senden live, also können sie anrufen und wir werden Ihre Fragen mit unserem Gast, dem Politikwissenschaftler Rostislaw Ischtschenko, beantworten.

Wie ich bereits sagte, Militärparade in Kiew, in Anwesenheit einiger Gäste, ein formelles Datum. Viele Leute versuchen, die Ergebnisse zu bewerten… Es ist eine Sache, die Ukraine zu beobachten, und eine andere, als das ukrainische Thema so wichtig wurde, angefangen mit dem Maidan, die letzten zweieinhalb Jahre lang beobachten wir die heiße, oder akute, oder kritische Phase, oder den Sonnenuntergang der Ukraine. Schwer zu sagen, wie man es nennen soll, aber das scheint unvermeidlich.

Rostislaw Ischtschenko (RI): Ich denke, obwohl aus meiner Sicht das Problem der Dringlichkeit der ukrainischen Krise nicht so sehr in der scharfen Verschlechterung der ukrainisch-russischen Beziehungen liegt, nicht einmal in der Tatsache, dass im Grunde eine terroristische Regierung in der Ukraine an die Macht kam. Wir hatten stets allerlei Nachbarn, und Polen, beispielsweise, war den größten Teil seiner Geschichte Russland gegenüber unfreundlich. Es gab Perioden der Freundschaft, aber die waren relativ kurz. Die meiste Zeit war der polnische Staat entweder offen feindselig oder unfreundlich Russland gegenüber. Dennoch reden wir nicht von einer permanenten polnischen Krise, noch diskutieren wir polnische Themen. Der Grund dafür ist, ob gut oder schlecht, freundlich oder nicht, der polnische Staat ist stabil, also können wir mit ihm stabile berechenbare Beziehungen aufbauen. Wir können sie auf einem festen Fundament errichten, entweder auf wechselseitigem Vorteil, oder auf Versuchen, Punkte der Übereinstimmung zu finden. Das Ergebnis von 25 Jahren unabhängiger Ukraine (I) weiterlesen

Erdogan ruft Putin an – Russland schäumt über den türkischen Einfall in Syrien

Alexander Mercouris

Erdogan Calls Putin as Russia Seethes at Turkey’s Syrian Incursion

Kommentar vom Saker: Ich muss zugeben, dass ich immer noch ziemlich über die türkische „Invasion“ in Syrien rätsle. Es gibt mehrere Hypothesen darüber, was die Türken wirklich vorhaben und was ihr wirkliches Ziel ist. Da meine Freunde Alexander Mercouris und Mark Sleboda ein wesentlich besseres Verständnis von dem zu haben schein, was geschieht, als ich, richte ich eure Aufmerksamkeit lieber auf ihre Analyse, statt euch meinen verwirrten Ratereien auszusetzen.

Der Saker

Russland schäumt über den türkischen Zug, eine „sichere Zone“ innerhalb Syriens zu schaffen, um dort den dschihadistischen Rebellen zu helfen, was die jüngst verkündete „Normalisierung der Beziehungen“ zwischen Russland und der Türkei in Gefahr bringt.

Unmittelbar nach der türkischen Einnahme von Dscharablus in Syrien telefonierte der türkische Präsident Erdogan am Freitag, den 27. August 2016, mit seinem „Freund Putin“.

Der Bericht des Kreml über das Gespräch ist selbst nach seinen Standards bemerkenswert knapp:

„Die zwei Staatschefs diskutierten die Entwicklung des russisch-türkischen Handels und der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit gemäß der Übereinkünfte, die am 9. August in St. Petersburg getroffen wurden.
Wladimir Putin und Reccep Tayyip Erdogan tauschten Meinungen über die Entwicklungen in Syrien aus und betonten die Bedeutung gemeinsamer Anstrengungen bei der Bekämpfung des Terrorismus. Sie stimmten überein, ihren Dialog zu bilateralen und internationalen Themen fortzusetzen.“

Das wahre Thema der Diskussion wird tatsächlich die türkische Einnahme von Dscharablus in Nordsyrien gewesen sein. Erdogan ruft Putin an – Russland schäumt über den türkischen Einfall in Syrien weiterlesen

Das russische Militär als Machtinstrument (II)

vom Saker

Assessing the Russian military as an instrument of power
erster Teil

Die wirkliche Bedeutung von A2AD
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Der amerikanische Alptraum

Die USA und die NATO sind sich dessen natürlich sehr bewusst. Und, typisch für sie, verbergen sie diese Realität hinter einer obskuren Abkürzung: A2AD, was für anti -access area denial (nicht-Zugang Gebietsverwehrung) steht. Nach US-Strategen planen Russland, China und sogar der Iran, A2AD-Strategien gegen die USA zu verwenden. Was das in normalem Englisch bedeutet, ist einfach: einige Länder dort draußen können sich tatsächlich wehren und verteidigen (daher der brennende Flugzeugträger auf dem Titel dieses Buches). Die Arroganz des Ganzen ist schlicht verblüffend: es ist ja nicht so, als würden sich die USA Sorgen um A2AD durch den Iran in Paraguay, durch Russland in Afrika oder gar durch China im Golf von Mexiko Sorgen machen. Nein, die USA machen sich Sorgen darüber, dass diese Länder ihre eigenen Grenzen verteidigen. Wirklich, wie können sie es wagen?

Zum Glück für die Welt kann Onkel Sam hier nur herumjammern, aber kann nicht viel dagegen tun, außer, diese Realitäten vor der Öffentlichkeit im Westen zu verbergen und die Gefahren zu übertünchen, wenn man sich unter der Abkürzung A2AD mit den falschen Ländern anlegt. Und das bringt mich wieder zur Ukraine.

Ein kurzer Blick auf die Karte mit den 1 000 km zeigt sofort, dass die Ukraine weit innerhalb der gedachten „Russkie-Land“-Zone liegt (nochmal, nehmt die 1 000 km nicht wörtlich, und denkt daran, das ist ein Maximum, ein paar hundert Kilometer sind weit realistischer). Das bedeutet ganz und gar nicht, dass Russland die Ukraine angreifen oder in sie einfallen wollte oder sollte (oder in die baltischen Staaten und Polen, was das betrifft), aber es bedeutet, dass ein solcher Einsatz durchaus im Bereich der russischen Fähigkeiten liegt (zumindest, wenn wir die öffentliche Meinung in Russland vergessen) und dass es einen wirklich enormen Aufwand benötigen würde, dagegenzuhalten, wozu niemand im Westen die Mittel besitzt. Das russische Militär als Machtinstrument (II) weiterlesen

Das russische Militär als Machtinstrument (I)

vom Saker

Assessing the Russian military as an instrument of power

Das Ende der Sowjetunion ist ein Vierteljahrhundert her, und dennoch lebt die Erinnerung an die sowjetischen Streitkräfte noch immer im Denken vieler, die den Kalten Krieg erlebt haben oder sich sogar noch an den zweiten Weltkrieg erinnern. Die von der NATO finanzierten Eliten Osteuropas erschrecken weiterhin ihre Bürger mit einer Warnung vor der Gefahr, dass „russische Panzer“ durch ihre Straßen rollen, als ob sowjetische Panzer dabei wären, wieder gegen Deutschland vorzurücken. Eine Zeit lang war das allgemein akzeptierte Bild eines russischen Soldaten im Westen das eines halbgebildeten, betrunkenen und vergewaltigenden Iwan, der in ungeheuren Horden angreifen würde, mit geringem taktischen Geschick und unter einem Offizierskorps, das nach politischer Loyalität und geringer Vorstellungsgabe ausgewählt wurde. Dann änderte sich die propagandistische Erzählung, und jetzt ist das neue russische Schreckbild der „kleine grüne Mann“, der plötzlich auftauchen wird, um irgendwelche Teile des Baltikums an Russland anzugliedern. Vermeintlich pro-russische „Experten“ steigern die Verwirrung, indem sie öffentlich von einem russischen Einsatz in Syrien und im Mittelmeer halluzinieren, der die ganze Region dem Griff von Onkel Sam entreißen und zuversichtlich gegen die gesamte Luftwaffe und Marine der NATO/CENTCOM kämpfen würde. Das alles ist natürlich Unsinn, und was ich hier gerne tun möchte, ist, ein paar sehr grundlegende Hinweise geben, was das moderne russische Militär 2016 tun kann und was nicht. Das wird keine hoch technische Debatte, sondern eher eine Liste von einigen grundlegenden, einfachen Ermahnungen. Das russische Militär als Machtinstrument (I) weiterlesen

..keine legitime Macht besteht…

Письмо С.Ю.Глазьева именующему себя Генеральным прокурором Украины Ю.Луценко

Vor kurzem hat die ukrainische Junta wieder einmal den dicken Maxe gegeben und alle möglichen Menschen, über die sie weder Macht noch Jurisdiktion besitzt, zu Vernehmungen einbestellt.

Einer der Betroffenen, Sergej Glasjew, hat darauf jetzt mit einem offenen Brief geantwortet, der so hübsch und sauber durchargumentiert ist, dass wir ihn euch nicht vorenthalten wollen (danke an Alexej fürs Korrekturlesen):

26. August 2016

An den sich als Generalstaatsanwalt der Ukraine bezeichnenden Bürger Luzenko J.W.

Kopie: An der obersten Ermittler des GPU K. Rudik

Lieber Juri Vitaljevich!

In Erwiderung auf Ihre Mitteilung des Verdachts, ich hätte mich der Begehung besonders schwerer Verbrechen gegen die nationale Sicherheit der Ukraine schuldig gemacht , fühle ich mich verpflichtet, Sie zu informieren, dass am 21. Februar 2014 in der Ukraine ein Putsch und eine gewaltsame Machtergreifung stattgefunden hat, die gemäß der Verfassung der Ukraine als “Usurpation der Macht durch eines der Staatsorgane” zu qualifizieren ist, in diesem Fall – durch die Werchowna Rada.

Der Verfassungsgerichtshof der Ukraine entschied am 5.Oktober 2005 in seiner Entscheidung 6rp/woo5, dass “Usurpation der staatlichen Macht die verfassungswidrige oder illegale Anmaßung von Befugnissen staatliche Organe ist”. Weil es in der Ukraine genau eine solche illegale Anmaßung der staatlichen Macht durch die Werchowna Rada gab, sind alle Gesetze und Regelungen, die nach dem 21.Februar von ihr beschlossen wurden, einschließlich der Ernennung eines provisorischen Präsidenten, Premierministers, von Regierungsmitgliedern, des Generalstaatsanwalts, die Festlegung und Durchführung von Präsidentschaftswahlen in der Ukraine am 25. Mai 2014, die Wahl der Abgeordneten zur Werchowna Rada am 26. Oktober 2014 wie auch der Beschluss, eine Anti-Terror-Operation durchzuführen, illegal, verfassungswidrig und kriminell.
Aus den Normen des ukrainischen Verfassungsrechts folgt, dass nach dem 21. Februar 2014 in der Ukraine keine legitime Macht besteht: die staatlichen Organe werden von widerrechtlich ernannten Amtsträgern widerrechtlich geleitet. ..keine legitime Macht besteht… weiterlesen

Putin: Njet zu den Neoliberalen, Da zur nationalen Entwicklung

F. William Engdahl

Putin: Nyet to Neo-liberals, Da to National Development

 

Nach über zwei Jahren sich verschlechternden Wirtschaftswachstums und einer Wirtschaft, die mit einer von der Zentralbank verhängten Zinsrate von 10,5% ringt, die neuen Kredit zur Stärkung des Wachstums wirklich unmöglich macht, hat der russische Präsident Putin ein internes Patt zwischen Fraktionen endlich durchbrochen. Am 25. Juli beauftragte er eine Ökonomengruppe namens Stolypin Club, ihre Vorschläge zur Wiederherstellung des Wachstums im vierten Quartal dieses Jahres der Regierung vorzulegen. Damit hat Putin zwei einflussreiche liberale oder neoliberale Fraktionen abgewiesen, die Russland mit ihrer liberalen westlichen Ideologie des freien Marktes in eine politisch und wirtschaftlich gefährliche Rezession geführt haben. Das ist eine bedeutende Entwicklung, eine, die ich erwartet habe, seit ich im Juni in Petersburg auf dem jährlichen St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum die Möglichkeit hatte, Ansichten auszutauschen.

Mit sehr gedämpften Fanfaren brachte die russische Presse vor einigen Tagen eine Notiz, die sehr weitreichende positive Bedeutung für die Zukunft der russischen Binnenwirtschaft haben kann. Der russische Blog Katheon brachte die folgende kurze Notiz: „Der russische Präsident Wladimir Putin hat (die Stolypin-Gruppe von Ökonomen, W.E.) angewiesen, den Bericht des Stolypin-Clubs fertigzustellen und auf seiner Grundlage ein neues Programm der wirtschaftlichen Entwicklung vorzubereiten, als Alternative zum Wirtschaftsplan Kudrins. Das Programm selbst sollte dem Büro des Wirtschaftsrats im IV. Quartal 2016 übergeben werden.“ Putin: Njet zu den Neoliberalen, Da zur nationalen Entwicklung weiterlesen

Die militärischen Optionen Russlands in Syrien und der Ukraine

vom Saker

Russian military options in Syria and the Ukraine

In den letzten zwei Wochen gab es reichlich militärische Entwicklungen, die Russland direkt betreffen:

Syrien:

  1. Russland hat angekündigt, es würde den Flughafen Khmeimin in einen ausgewachsenen Militärstützpunkt mit einer dauerhaft stationierten Eingreiftruppe umwandeln.
  2.  Russland wird seinen schweren flugzeugtragenden Raketenkreuzer Admiral Kusnezow (den der Westen oft „Flugzeugträger“ nennt) ins östliche Mittelmeer verlegen, um die Kampffähigkeiten des Schiffes und seiner Begleitflottille zu testen und zum allerersten Mal die hochmodernen Ka-52K Katran-Hubschrauber einzusetzen.

Ukraine:

  1.  Nach dem Scheitern der Ukronazis beim Versuch, mit Saboteuren auf die Halbinsel Krim einzudringen, was Präsident Putin „dumm und kriminell“ nannte, hat Poroschenko jetzt eine Verstärkung seiner Truppen an der Grenze zur Krim und in der Ostukraine befohlen und sein Militär in höchste Alarmbereitschaft versetzt.
  2.  Die Machthaber in Kiew haben beschlossen, die Akkreditierung des neuen russischen Botschafters in der Ukraine zu verweigern.
  3. Präsident Putin hat erklärt, dass in diesem Zusammenhang Verhandlungen mit Kiew „sinnlos“ sind.

Auch wenn sie nicht direkt miteinander verbunden sind, deuten all diese neuen Themen auf eine mögliche militärische Eskalation, die dazu führen könnte, dass Russland sein Militär in Kampfhandlungen in Syrien, auf der Krim und in Noworossija einsetzen muss. Daher macht es in diesem Moment Sinn, die russischen Optionen an all diesen Kriegsschauplätzen zu überblicken. Die militärischen Optionen Russlands in Syrien und der Ukraine weiterlesen

Der syrische Konflikt

Aram Mirzaei

The Syrian conflict: An Iranian perspective on the Russian involvement and a potential Turkish cooperation

Vorwort vom Saker: der jüngste Artikel von Aram Mirzaei ist wirklich ein rares Juwel, weil er eine iranische Sicht auf den Konflikt in Syrien und die russische Beteiligung daran zeichnet. Wie ich und andere mehrmals erwähnt haben, sind Russland und Syrien de facto Verbündete in diesem Krieg, aber anders als in den anglozionistischen „Koalitionen“ bedeutet das nicht, dass der eine dem anderen untergeordnet ist und dass es nur eine Sicht gibt, die jeder wie ein Papagei nachplappern muss. In Wahrheit haben der Iran und Russland immer eine andere Sicht und verschiedene Ziele gehabt, und keine Seite ist gezwungen, diese Tatsache zu leugnen oder zu verbergen. Der Iran hat seine Enttäuschung über Russland ausgedrückt und darauf folgte eine Reise des Verteidigungsministers Schoigu in den Iran, bei der diese Themen offen besprochen wurden. Auf kurze Sicht sind solche Missverständnisse natürlich frustrierend, aber auf lange Sicht sind sie, davon bin ich zutiefst überzeugt, ein sehr gesundes und wohltuendes Phänomen, da sie für eine alternative, wirklich multipolare, Art der Allianz zwischen verschiedenen Parteien sorgen. Ich sollte hier hinzufügen, dass auch die Sicht, die Hisbollah sei eine iranische Marionette im Libanon, weit daneben liegt: ja, die Hisbollah wird vom Iran unterstützt, und ja, Sayyed Hassan Nasrallah ist ein Anhänger von Ayatollah Ali Khamenei, aber die Iraner waren immer weise genug, im Libanon den Aufstieg eines unabhängigen Verbündeten zu fördern, und keine Marionette. Ich glaube, dass Russland mit dem Iran das Gleiche tut (und mit anderen Verbündeten, China eingeschlossen).

Der untenstehende Artikel präsentiert eine iranische Sicht auf diesen Konflikt. Und während ich Arams Deutung der russischen Züge nicht völlig zustimme, heiße ich eine nicht-russische, iranische Deutung dieser Züge gerne willkommen. Ich danke Aram für seinen vorzüglichen Beitrag und hoffe, dass er auch weiterhin diesen Blog um eine andre, iranische Perspektive auf den Nahen Osten, und mehr, auf den weltweiten Widerstand gegen das anglozionistische Empire, bereichert.

Der syrische Konflikt: eine iranische Sicht auf die russische Beteiligung und eine mögliche türkische Zusammenarbeit

Seit Herbst 2015 war die syrisch-iranisch-russische Koalition im syrischen Konflikt höchst wirkungsvoll, erzielte zahlreiche Siege auf dem Schlachtfeld, besonders in den Provinzen Latakia und Aleppo, wobei über 90% der Provinz Latakía von den vom Westen unterstützen Halsabschneidern befreit wurden. Der syrische Konflikt weiterlesen

Der große Sport im Schlagabtausch: wie sich Russland selbst verletzlich gemacht hat

Michail Demurin

Большой спорт под ударом: как Россия сама себя сделала уязвимой, übersetzt von Siegrid Mäder

Was soll man da machen angesichts dieses neuen Angriffs des Westens, diesmal an der sportlichen Front? Vor allem eins: sich beruhigen, die nötigen Schlussfolgerungen und Lehren daraus ziehen.
Die Situation ist zweifelsfrei unangenehm, aber im Krieg ist Krieg. Und daran, dass das eine weiterer Schritt/ Teilabschnitt im Rahmen der vom Westen gegen uns 2013 begonnenen Etappe eines Krieges vom neuen Typ ist, zweifelt doch wohl niemand. Etwas in dieser Hinsicht daran zu ändern ohne größere Zugeständnisse politischer und ökonomischer Art wird nicht gehen, und das wäre zudem noch unannehmbarer.

Der Schlag wurde in jenem Punkt/ da geführt, wo der Westen erstens leicht zuschlagen kann und zweitens, wo wir nach seiner Einschätzung am verletzlichsten sind vom politisch- ökonomischen Standpunkt her. In ökonomischer Hinsicht wurde schon zugeschlagen. Auf militärische Schläge gegen Russland bereitet man sich vorläufig noch vor. Der große Sport im Schlagabtausch: wie sich Russland selbst verletzlich gemacht hat weiterlesen

Vernichtungskrieg: “Kein Kommentar”

Zum Jahrestag des Überfalls Nazideutschlands auf die Sowjetunion heute noch einmal ein Text, den wir von German Foreign Policy übernommen haben. Er ruft kurz und klar ins Gedächtnis, um welche Art Kriegsführung es sich damals handelte. Vor diesem Hintergrund ist es eine besondere Schande, dass gerade jetzt wieder deutsche Panzer und Flugzeuge an der Grenze Russlands unterwegs sind. Wäre man sich hierzulande bewusst, welch ungeheures Verbrechen dieser Überfall war, die heutige Kriegspolitik hätte es deutlich schwerer. D.H.

Selbst 75 Jahre nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion will die Bundesregierung diesen nicht als Beginn eines rassistischen Vernichtungskrieges bezeichnen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor. Demnach handelt es sich beim Überfall auf die UdSSR am 22. Juni 1941 nach offizieller Lesart “um einen unprovozierten Angriffskrieg des ‘Dritten Reiches'” – andere “rechts- oder geschichtswissenschaftliche Auffassungen” werde man “nicht kommentieren”. Die Haltung Berlins ist umso skandalöser, als zahlreiche verbrecherische Befehle der NS-Führung überliefert sind, in denen unmissverständlich die “Ausrottung” der “jüdisch-bolschewistischen Intelligenz” in der UdSSR angeordnet wird. Gleichzeitig weigern sich die deutschen Regierungsparteien, die von der Naziwehrmacht internierten sowjetischen Kriegsgefangenen als Opfer des NS-Regimes anzuerkennen; über einen entsprechenden Antrag der Linksfraktion im Deutschen Bundestag wurde bis heute nicht entschieden. Mehr als drei Millionen gefangene Rotarmisten kamen im deutschen Gewahrsam ums Leben – sie starben an Hunger, vermeidbaren Krankheiten oder wurden gezielt ermordet. Insgesamt forderte der von Deutschland ausgehende Krieg auf sowjetischer Seite 27 Millionen Opfer, davon etwa 18 Millionen Zivilisten. Vernichtungskrieg: “Kein Kommentar” weiterlesen