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Wörterbuch - Rätselhafte Begriffe

 

Arbeitsgericht

Häufig wird im Justizgebäude (Ketschendorfer Str. 1) ein Sitzungssaal 9 gesucht und darin das Arbeitsgericht erwartet. Das Arbeitsgericht befindet sich nicht in unserem Gebäude! Zur Zeit finden Sie es in der Straße: Oberer Bürglaß 36

 

Handelsrichter:

Die Kammer für Handelssachen ist nicht wie andere Zivilkammern mit drei Berufsrichtern besetzt, sondern mit 1 Berufsrichter und 2 Handelsrichtern. Die Handelsrichter sind ehrenamtlich und unentgeltlich tätig. Sie werden aus der Kaufmannschaft ausgewählt und sind angesehene Kaufleute aus dem Gerichtsbezirk. Sie bringen ihren Sachverstand und ihre Erfahrung aus Wirtschaft und Technik ein.

Kammer:

Die Geschäfte werden beim Landgericht auf die "Kammern" verteilt. Zivilkammern sind mit drei Berufsrichtern besetzt. Sie verhandeln und entscheiden entweder zu dritt oder als Einzelrichter. Strafkammern gibt es auch in der Besetzung mit nur 2 (statt 3) Berufsrichtern. Jede Kammer hat eine/n Vorsitzende/n. Die Dienstbezeichnung lautet: "Vorsitzende/r Richter/in am Landgericht", abgekürzt "VRiLG" oder "VorsRiLG". Die anderen Richter/innen führen die Dienstbezeichnung "Richter/in am Landgericht", abgekürzt "RiLG" oder, sofern sie noch nicht auf Lebenszeit ernannt sind, "Richter/in", abgekürzt "Ri" .

Das Landgericht Coburg ist im richterlichen Bereich ausgestattet mit einem Präsidenten, einem Vizepräsidenten, 3 VorsRiLG und 5 Ri/LG. .... (Fortsetzung folgt)

Rechtsantragstelle:

Wenn Sie (noch) keinen Rechtsanwalt einschalten wollen, aber einen Rechtsstreit führen oder sich dagegen verteidigen müssen, können Sie hier Hilfe zur Formulierung von Anträgen und ihrer Begründung erhalten.....

Streitwert:

Nicht das, was Sie wirklich bezahlen müssen, sondern nur die Berechnungsgrundlage für Gebühren im Zivilprozess. Beispiel: Der Streitwert wird auf 10.000 DM festgesetzt, weil das Interesse der klagenden Partei auf 10.000 DM geschätzt wird. Bei einem Streitwert von 10.000 DM beträgt dann 1 Gerichtsgebühr 235 DM und 1 Anwaltsgebühr 595 DM.

Zivilprozess:

Hier geht es nicht um die Verhängung einer Strafe, sondern um Problemlösung bei Streitigkeiten um Kaufpreise, Sachmängel (Bauwerk, Auto, Geräte).

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