Sponsored Links

private Amateure
private Treffen
Favoriten
maXXXimal
prepaid kreditkarte
kreditkarte trotz schufa
kreditkarte ohne bonität
visa karte und schlechte schufa
kurz url service
privatamateure
privatamateur
blog kostenlos
private amateure
privat bilder
porno privat
rss feed verzeichnis
feeds rss

impressum, impressum generator, impressum pflicht, impressum homepage, homepage impressum, web impressum, impressum internet, online impressum, impressum gesetz, impressum website, impressum recht, internet impressum, website impressum, impressum abmahnung, impressum inhalt, impressum erstellen, recht impressum, impressum webseite, impressum webseiten, abmahnung impressum, impressum web, impressum assistent, impressum vorlage, teledienstgesetz impressum, impressum tdg, gesetz impressum, impressum html, webseiten impressum, impressum muster, tdg impressum, impressum teledienstgesetz, webseite impressum, muster impressum, impressum online, impressum auf webseiten, impressum vorschriften, impressum private homepage, impressum angaben, impressum vorschrift, impressum pflichtangaben, internetrecht impressum, inhalt impressum, impressum beispiel, impressum internetseiten, teledienstegesetz impressum, richtiges impressum, impressum verein, impressum richtlinien, impressum richtig, impressum internetseite, impressum im internet, was ist ein impressum, impressum disclaimer, impressum rechtlich, impressum websites, impressum für webseiten, presserecht impressum, pflicht impressum, impressum englisch, impressum generieren, internet recht impressum, korrektes impressum, impressum hilfe, pflichtangaben impressum, impressum gmbh, impressum htm, impressum teledienstegesetz, impressum auf homepage, was muss im impressum stehen, impressum privat, richtlinien impressum, hochzeitszeitung impressum, vorschriften impressum, private homepage impressum, impressum für homepage, beispiel impressum, was muss ins impressum, impressum inhalte, verein impressum, impressum auf internetseiten, impressum anforderungen, disclaimer impressum, vorlage impressum, web impressum generator, was gehört in ein impressum, impressum vorlagen, online recht impressum, webdesign impressum, impressum vereine, impressum regeln, impressum hompage, impressum steuernummer, onlinerecht impressum, impressum internet recht, impressum auf websites, vorschrift impressum, angaben im impressum, impressum text, impressum wie, impressum schreiben, impressum de, impressum beispiele, impressum vorgaben, homepage impressum recht, homepage impressum pflicht, impressum aufbau, impressum internetrecht, was muss in ein impressum, impressum erstellung, impressum pflicht homepage, impressum homepage recht, was ist impressum, impressum abmahnungen, recht internet impressum, mediengesetz impressum, impressum für websites, impressum auf homepages, was gehört ins impressum, impressum gestalten, impressum recht internet, impressum definition, impressum maker, impressum english, impressum gbr, homepage impressum gesetz, impressum webdesign, impressum hamburg, was steht im impressum, impressum hochzeitszeitung, impressum homepage pflicht, rechtsanwalt impressum, impressum wizard, impressum publikation und pr, impressum was muss rein, wie muss ein impressum aussehen, impressum bestimmungen, steuerberater impressum, telekommunikationsgesetz impressum, impressum für internetseiten, definition impressum, stamm impressum, impressum presserecht, impressum pflicht internet, impressum homepage gesetz, was muss in einem impressum stehen, impressum bei webseiten, impressum online erstellen, im internet, mediendienste staatsvertrag, rechtliche hinweise, gesetz über rechtliche rahmenbedingungen für den elektronischen geschäftsverkehr, gesetz zum elektronischen geschäftsverkehr, telekommunikations datenschutzverordnung, digitale informationssysteme, tdg, zeitung, recht, zeitschrift, gesetz, abmahnung, datenschutz, urheberrecht, teledienstgesetz, teledienstegesetz, magazin, zeitschriften, mdstv, zeitungen, urteil, internetrecht, haftung, webseiten, inhalt, pflicht, landgericht, impressumspflicht, tageszeitung, webseite, agb, internetseiten, abo, disclaimer, telekommunikationsgesetz, inhalte, tarifvertrag, fernabsatzgesetz, tageszeitungen, richtlinien, angaben, presserecht, pflichtangaben, webimpressum, mediendienstestaatsvertrag, estg, abmahnungen, teledienste, onlinerecht, verantwortung, vorschriften, haftungsausschluss, teledienst, internetseite, jugendschutz, redaktion, tkg, vorschrift, gesetzestext, anbieterkennzeichnung, rechtliche, urheber, medienrecht, verantwortlich, pressegesetz, urhg, rechtslage, unterlassungserklärung, njw, bdsg, uwg, datenschutzbeauftragter, urheberrechte, datenschutzgesetz, urheberrechtsgesetz, bundesdatenschutzgesetz, internetauftritt, steuernummer, mediengesetz, teledienstedatenschutzgesetz, tddsg, hinweis, mediendienste, rechtliches, impressumpflicht, urhebergesetz, informationspflichten, distanzieren, wettbewerbsrecht, medienstaatsvertrag, jugendschutzbeauftragter, gegendarstellung, datensicherheit, domainrecht, prämien, kennzeichnungspflicht, veröffentlichung, haftungsausschluß, informationspflicht, telemediengesetz, iukdg, umsatzsteueridentifikationsnummer, abmahnwelle, impresum, betreiber, verlinkung, gesetzt, abmahn, unterlassung, landespressegesetz, staatsvertrag, bildrechte, abmahnverein, verantwortlichkeit, signaturgesetz, distanzierung, entschieden, fernabsatz, visdp, nutzungsrecht, haftungsauschluss, telekomunikationsgesetz, abmahnen, internetrechte, distanziere, internetgesetze, datenschutzhinweis, mediendienst, internetgesetz, impressung, herkunftslandprinzip, multimediarecht, musterimpressum, aufsichtsbehörde, imprint, linkhaftung, datenschutzerklärung, urhebervertragsrecht, abmahung, teledienstgesetzt, urheberschutz, gewähr, tdsg, haftungsauschluß, abmahnungswelle, teledienstegesetzes, teledienstgesetzes, internetangebote, multimediagesetz, urheberecht, teledienstdatenschutzgesetz, abmahnvereine, impessum, anbieterkennung, haftungshinweis, gjsm, teledienstleistungsgesetz, providerhaftung, imressum, impressium, unterlassungsanspruch, handelsregisternummer, vertragsschluss, impressumgenerator, telekommunikationsdienstegesetz, fernabsatzrichtlinie, mediendienststaatsvertrag, teledatengesetz, sperrungsverfügung, webrecht, tddg, impreesum, rechtshinweis, telegesetz, inpressum, teledienstgestz, anbieterkennzeichnungspflicht, internetlinks, abmahnwahn, teledienstegestz, landespressegesetze, pressegesetze, tkdg
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

 

Mit ICRA gekennzeichnete Webseite

 

Startseite > News & Presse > Pressemeldungen


aktuelle Pressemitteilung vom 28.01.2003:


INTERESSENVERBAND: IDEEN DES MINISTERPRÄSIDENTEN KURT BECK REALITÄTSFREMD !

Die am 27.01.2003 im Spiegel und im Focus veröffentlichten Ideen des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck zum neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) haben bei Erotikanbietern wie auch den Verbänden ungläubiges Staunen hervorgerufen.

"Die gewünschten und geforderten Sperrungsverfügungen des Herrn Beck sind mehr als realitätsfremd." sagt Torsten Wenzel, Vorstandsvorsitzender des IVEW und führt weiter aus: "Was hier von Herrn Beck geäußert wurde ist Wahlkampf unter dem Deckmantel des Jugendschutzes und führt uns direkt in eine neue Zensur. Mit einer Sperrung sämtlicher ausländischen Erotikseiten die nicht dem deutschen Anspruch genügen wären die Zugangsprovider rund um die Uhr damit beschäftigt ihre Sperrlisten zu aktualisieren.
Die Konsequenzen daraus lassen sich schon jetzt erahnen: Provider die aufgrund erhöhtem Personalaufwand den Betrieb einstellen oder die Preise erhöhen werden. Das Internet wird von einem globalen und freien Informationsnetz zu einem Deutsch-Net mit ausgewählten Angeboten die man sich noch ansehen darf. Auch weitere Auflagen gegenüber den deutschen Anbietern haben nur zur Folge, dass weiteren Unternehmen das Ende ihrer Existenz droht.
Wir haben bisher gut mit den entsprechenden Institutionen wie Jugendschutz.net zusammengearbeitet und uns auf einen für beide Seiten akzeptablen Weg geeinigt. Da erscheinen die Vorstellungen von Beck auch in Bezug auf eine ‚Alterskontrolle wie im realen Leben' wie der berühmte Dolchstoß in den Rücken."

Dr. Daniel Kötz, Rechtsanwalt und Justiziar des IVEW erklärt dazu: "Die Politiker haben nicht begriffen, was das Internet ist. Es gibt eben keine Ausstrahlungsgrenzen und keine Uhrzeiten, an die irgend jemand sich halten könnte. Den Reiz des Internet insgesamt macht die totale Verfügbarkeit aller Informationen aus. Wenn man so will: die totale Demokratie rund um die Uhr, weltweit. Da kann ein Ministerpräsident nicht kommen und meinen, er könne die wichtigste Errungenschaft der letzten 100 Jahre erneuern. Es ist an der Zeit, daß das Bundesverfassungsgericht derartigen Auswüchsen gesetzgeberischer Willkür Einhalt gebietet."

"Wir fordern von Beck umgehend die Einberufung einer Gesprächsrunde zusammen mit anderen Verbänden auf das er uns seine Ideen und Vorstellungen im Detail erläutern soll. Sollte Beck das ablehnen oder sollte es zu keinem vernünftigen Gespräch kommen, wird uns nur noch die Ausschöpfung sämtlicher uns zur Verfügung stehender Rechtsmittel übrig bleiben. Auch wird es Zeit das erkannt wird, dass es hier nicht um Jugendschutz sondern nur um reine Zensur geht - und dieses betrifft jeden. Es geht nicht nur um Erotikangebote, auch Spiele, Videos, Bücher, etc. sind von einer Zensur betroffen.
Es gilt zu verhindern, dass der Staat unter dem Vorwand des Jugendschutzes in Wirklichkeit eine Bevormundung der Erwachsenen betreibt. Hierzu ist der Staat aufgrund unserer Verfassung nicht berechtigt.", so Wenzel abschließend.

Passend dazu hat Torsten Wenzel ein Zitat von George Bernhard Shaw auf die aktuellen Gegebenheiten angepasst:
"Die Zensur endet in letzter Konsequenz damit, dass überhaupt niemand Webseiten besuchen darf, ausgenommen jene Webseiten, die sowieso niemand besucht."

Artikel eingestellt: 03.07.2005



Druckversion | Seitenanfang | Favoriten