Bericht des BBV-Vorstands

an die Mitgliederversammlung

(4. Juni 2005)

Dieser Bericht umfaßt den Zeitraum vom 31. Mai 2003 bis heute. Er bezieht die BBV-Bilanzen zu den Jahreswechseln 2003/2004 und 2004/2005 ein. Sie sind umfangreich veröffentlicht. Wir können also Doppelungen weitgehend vermeiden.

Schon 2003 mußten wir – was die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen angeht – eine eher düstere Bilanz ziehen. Auch heute können wir beim besten Willen nicht mit Erfolgsmeldungen „punkten“. Nun gerieten wir – ein Jahr früher als erwartet – mit unserm Verbandstag in den Beginn eines Bundestagswahlkampfes. Es zeichnet sich ein „Lagerwahlkampf“ ab. Wenn wir – der BBV, all seine Mitglieder, aber auch die Behindertenbewegung insgesamt – nicht aufpassen und unsere Zwistigkeiten hintan stellen, laufen wir Gefahr, völlig aus dem Blickwinkel der politischen Akteure zu fallen. Uns bleibt also nicht anderes übrig, als uns – laut und vernehmlich, mit guten Ideen und praktikablen Vorschlägen, mit spektakulären Aktionen und mit mühsamer Gremienarbeit – immer wieder einzumischen.

Stillstand in der Bundespolitik für Menschen mit Behinderungen

Auf Bundesebene müssen wir konstatieren, daß seit Beginn der 2. Amtsperiode der Schröder-Regierung (Oktober 2002) in Sachen Behindertenpolitik Stillstand herrscht. Das wirkt sich äußerst negativ aus. Nicht nur, daß es keine Verbesserungen gibt, sondern, daß das Thema im öffentlichen Bewußtsein kaum noch eine Rolle spielt. Das hat u.a. zur Folge, daß auch in den Medien Behindertenfragen wieder zunehmend unter dem caritativen Blickwinkel des „Helfens“, des „gut Meinens“ behandelt werden. Von selbstbewußten, emanzipierten Menschen mit Behinderungen, die ihre eigen Angelegenheiten in die eigenen Hände nehmen können (und wollen), ist kaum noch etwas zu sehen. Noch weniger davon, daß dem „Nutzen-für-alle-Prinzip“ zum Durchbruch verholfen werden kann, wenn die spezifischen Bedürfnisse behinderter Menschen zum Ausgangs- und Zielpunkt politischer Entscheidungen, des Verwaltungs-Handelns, von Struktur-Entscheidungen und der Produktgestaltung (design for all) würden.

Da der Bundestag in dieser Wahlperiode k e i n e e i n z i g e gesetzliche Regelung zugunsten behinderter Frauen und Männer verabschiedete, machte sich die „Spar“-Hysterie umso negativer bemerkbar. Erstmalig seit vielen Jahrzehnten wird in der BRD – aus der Finanznot der Kommunen heraus – wieder offen davon geredet, daß Menschen mit Behinderungen viel zu teuer seien. Konkret geht es meist um die Eingliederungshilfe. Die Kommunen empfinden sie zunehmend als untragbare Belastung. Aber anstatt ein Nachteilsausgleichs-Gesetz auf Bundesebene zu schaffen – beispielsweise, indem man die Eingliederungshilfe aus der Sozialhilfe herauslöst –, nährt die Bundespolitik solche Vorurteile noch. Sie verweist gebetsmühlenartig auf das SGB IX (2001) und das Bundes-Behinderten-gleichstellungsgesetz (BBG; 2002) und behauptet, das seien gute Gesetze, die nur leider mangelhaft umgesetzt würden. Wir jedoch fühlen uns immer stärker in der Befürchtung bestätigt, daß es sich um mangelhafte Gesetze handelt, die einfach „korrekt“ umgesetzt werden: nämlich gar nicht.

Das schon im Wahlkampf 2002 hoch und heilig versprochene Antidiskriminierungs-gesetz fehlt nach wie vor. Der inzwischen – nach langem Zögern und unter großem Druck, nicht zuletzt aus der Behindertenbewegung – vorliegende Entwurf hat drei Mängel: Erstens ist er in seiner Wirkung viel zu schwach angelegt. Er würde, sollte er Gesetz werden, im Alltagsleben Betroffener kaum Wirkung entfalten. Zweitens besteht praktisch keine Hoffnung mehr, ihn noch in dieser Wahlperiode durch den Bundestag, den Bundesrat, ggf. den Vermittlungsausschuß und schließlich ins Gesetzblatt zu bringen. Der Widerstand der Wirtschafts- und Grundbesitzerlobby ist – selbst gegen diesen schwächlichen Entwurf – enorm. Die gegenwärtigen Oppositionsfraktionen im Bundestag (CDU/CSU/FDP) greifen ihn auf und machen sich so zum Handlanger der Verhinderer. Drittens schuf die herrschende neoliberale Grundstimmung inzwischen ein Klima, das auch in der veröffentlichten Meinung mehr Angst vor Diskriminierungsverboten schürt als daß es Diskriminierungen ächten würde. Es besteht also die reale Gefahr, daß aus der Nichtverabschiedung dieses schwächlichen Entwurfs die Schlußfolgerung gezogen wird, daß fröhlich, unbekümmert – und vor allem ohne Strafe – weiter diskriminiert werden dürfe.

Auch Berlin kommt in der Behindertenpolitik nicht voran

Der von der Bundesregierung – und den Wirtschaftsmächtigen – vorgegebene „Spar“-Kurs dominiert auch die Berliner Landespolitik. Der durch den Bankenskandal und jahrzehntelange Vetternwirtschaft CDU- und SPD-geführter Senate heraufbeschworene Haushaltnotstand verschärft die Lage zusätzlich.

Weil wir uns solidarisch zu anderen benachteiligten Gruppen verhalten, freuen wir uns mit den Asylbewerber/innen, daß die Sozialsenatorin durchsetzte, daß sie ihre Leistungen in Bar-Geld und nicht in demütigenden Gutscheinen ausgezahlt bekommen. Auch, daß ALG II-Empfänger/innen in Berlin nicht zum sofortigen Umzug gezwungen werden, wenn die Wohnung ein bißchen „zu groß“ ist, halten wir für positiv. Das kann aber nicht darüber hinweg täuschen, daß es im Behindertenbereich nicht nur keine Fortschritte, sondern große Verunsicherung – bis hin zu Ängsten – gibt. In erster Linie besteht unter Betroffenen große Sorge, daß ihre Mobilität eingeschränkt wird. Dabei stehen strukturelle Fragen – wird City-Funk die Übernahme des Sonderfahrdienstes reibungslos schaffen? – neben finanziellen Befürchtungen: Gibt es zukünftig einen „Hausarrest über die Geldbörse“?

Weder ist geklärt, wie Fahrten im Ehrenamt zukünftig finanziert werden, noch ist in Sicht, ob – und wie viele – behinderte Menschen zukünftig ihre Arbeitsstelle beim Sonderfahrdienst, der „mobilcab“ heißen soll, finden. Zusätzliche Besorgnisse entstehen, weil nach einem halben Jahr ohnehin abermals der gesamte Sonderfahrdienst neu ausgeschrieben werden muß. Auf absehbare Zeit ist also nicht klar, ob, wann und wie Ruhe in das System kommen kann.

Im Stadtbezirk Friedrichshain/Kreuzberg wird eines der bundesweiten Modellprojekte für das trägerübergreifende persönliche Budget durchgeführt. Es steht allen betroffenen Berlinerinnen und Berlinern offen. Bei der 15-Jahrfeier des BBV warb die Staatssekretärin, Frau Dr. Leuschner, intensiv für dieses Modellprojekt. In der BBZ stellte es die zuständige Sozialstadträtin, Kerstin Bauer, vor und betonte, daß es nicht in erster Linie als Spar-Modell angelegt sei. Das fanden wir sehr erfreulich und ermunterten unsere Mitglieder, sich dort zu beteiligen. Allerdings zeigt sich, daß die Hürden nahezu unüberwindlich zu sein scheinen. Die Teilnahme am Modellprojekt hängt eben doch von der Sozialhilfe-Berechtigung der/des Bewerber/in ab. Damit fällt jede/r behinderte Mensch heraus, der ein einigermaßen nennenswertes Einkommen hat, sei es aus Erwerbstätigkeit oder eine Rente. So ergibt sich, daß momentan – drei Monate nach Start des Modell-Projekts – noch nicht einmal ein Drittel der ins Auge gefaßten 50 Teilnehmer/innen erreicht ist.

Die Vermittlung – man muß eher sagen: die Nicht-Vermittlung – behinderter Arbeitsloser in Erwerbstätigkeit erreicht seit in-Kraft-treten des Hartz-IV-Gesetzes einen so beklagenswerten Zustand, daß sich Mitte Mai sogar der Leiter des Landessozialamtes gezwungen sah, öffentlich Alarm zu schlagen. Der BBV konnte in dieser – kurzen – öffentlichen Debatte seine Stimme erheben. Veränderungen sind noch nicht zu registrieren.

BBV: wichtige Kraft der hauptstädtischen Behindertenbewegung

Der BBV behauptete seine Stellung als wichtige Kraft innerhalb der hauptstädtischen Behindertenbewegung. Einen besonderen Anteil an unserer öffentlichen Wirksamkeit hat die BERLINER BEHINDERTENTZEITUNG (BBZ), zu der in einem eigenen Abschnitt noch Stellung genommen wird. Ansonsten konzentriert sich unsere Arbeit zum einen darauf, im Alltags-„Geschäft“ möglichst praktische Hilfe zu geben, wenn wir von Betroffenen gefragt werden. Hier ist in erster Linie die kontinuierliche, rein ehrenamtliche Arbeit von Uwe Hoppe lobend zu erwähnen. Jede Woche tut er zwei Tage Dienst in unserer Geschäftsstelle in der Jägerstraße 63d. Er erledigt die Post, beantwortet Anrufe, ordnet unsere Angelegenheiten. Unterstützt wird er dabei in wunderbarer Weise von Heike Kositz und Heike Prescha. Auch ihnen gilt unser herzlicher Dank. Seit einigen Monaten sind auch Angelika Möller, die stellv. BBV-Vorsitzende, und Erika Richter, unser „Urgestein“, regelmäßig in der Geschäftsstele zu finden, um dort Alltagsaufgaben zu erledigen. Das können wir nicht hoch genug schätzen.

Der zweite Schwerpunkt unserer Arbeit sind öffentlichkeitswirksame, z.T. spektakuläre Maßnahmen. Allein seit Beginn diesen Jahres können wir auf zwei verweisen: Am 15. Januar feierten wir unseren 15. Geburtstag. Bevor wir uns an das – wunderbar zubereitete – Buffett setzten und uns auch munter zum Tanzen animieren ließen, veranstalteten wir ein Kolloquium. Es zeigte sich, daß eine Rückschau auf unsere Wurzeln sehr sinnvoll ist. Besonders erfreulich war, daß Jürgen Demloff so plastisch von seinem Wirken am Runden Tisch Berlin und in der frei gewählten Volkskammer berichtete. Er erinnerte uns daran, welche Kraft zu entfalten wir im Stande waren. Der BBV-Vorstand arbeitet – gemeinsam mit dem ABiD, unserm Bundesverband – daran, spätestens im Herbst eine Publikation heraus zu bringen, die die wichtigsten Teile dieses Kolloquiums dokumentiert.

Die zweite spektakuläre Aktion, bei der der BBV die Rolle des Ideengebers und des Koordinators hatte, war unser absurder Zug Unter den Linden, als wir am 4. Mai mit Elektrorollstühlen einen TELEBUS zogen und sagten: „Wir sparen für den Senat. Wir ziehen die Karre aus dem Dreck“. Dabei handelte es sich um die alljährliche Protestaktion aller Berliner Behindertenorganisationen. Selten zuvor gelang es uns, so viele Betroffene (250 – 300 Teilnehmer/innen) auf die Beine bzw. auf die Räder zu bringen. Solche Aktionen führen zwar – leider – nicht dazu, daß die Regierenden in Bund und Land sofort ihre Fehler korrigieren. Aber sie machen uns selbst Mut. Sie zeigen, wie viele wir sind. Auch solidarisierten sich nicht wenige der „unbeteiligten“ Passant/innen am Straßenrand mit unserem Anliegen.

Im Juli planen wir mit der Sommer-Universität „Die Sinne schärfen . . .“ eine weitere Aktivität, deren Bedeutung weit über den engen Rahmen einer Selbsthilfe-organisation hinaus reicht. Gemeinsam mit dem Kompetenzzentrum „barrierefrei“ an der TU Berlin werden wir einen Beitrag zur Verbreitung der „disability studies“ in Deutschland leisten, indem wir Betroffenensachverstand und Studenten (vorwiegend der Architektur) zusammen bringen. Ganz besonders erfreulich ist, daß im Rahmen dieser Sommer-Uni ein bundesweiter studentischer Wettbewerb stattfindet. Am Ende wird die beste Arbeit mit einem Preis geehrt, der den Namen Erhard Böttcher trägt. Damit ehren wir posthum nochmals den vieljährigen spritus rector unserer Arbeitsgruppe BauRad. Und: Es soll nicht vergessen werden, daß Erhard Böttcher der erste war, dem der Bundespräsident auf Vorschlag des BBV die Verdienstmedaille verlieh.

Wenn ich hier drei große Aktionen aufzähle, heißt das nicht, daß ich „kleinere“ Aktivitäten – etwa die gemeinsame Aktion mit den SOZIALHELDEN im Januar gegen unsoziale BVG-Maßnahmen – gering schätze. Ebenso wenig den – inzwischen sogar erfolgreichen – Kampf um die Linienführung der Straßenbahn zum Königin-Elisabeth-Hospital in Lichtenberg, bei dem sich wiederum unser Horst Lemke hervor tat.

Das dritte „Standbein“ des BBV ist die unglaublich fleißige, zeitaufwändige und beharrliche Gremien-Arbeit vieler unserer Mitglieder. Ob Uwe Hoppe im Landesbeirat oder Horst Lemke in mehreren Bezirksbehindertenbeiräten, ob Erika Richter im TELEBUS-Ausschuß oder viele andere in etlichen weiteren Gremien: wir machen uns bemerkbar. Und manchmal erreichen wir sogar etwas.

Eine Form, der wir uns erstmals bedienten, ist die Verbandsklage. Es ging um die ungenügende Barrierefreiheit im Olympiastadion. Gemeinsam mit den Herta-Rollies können wir ein ziemlich positives Ergebnis verbuchen: Der gerichtliche Vergleich, den wir mit dem Senat schlossen, sieht vor, daß im Nachhinein noch einige Verbesserungen – insbesondere für Rollstuhlbenutzer/innen – vorgenommen werden müssen. Die Pleite der Walter-Bau AG brachte nunmehr allerdings erneute Verzögerungen mit sich. Wir müssen also „dran bleiben“.

Einen guten Anteil hat der BBV daran, daß der Deutsche Presserat im März d.J. seinen Kodex durch ein Diskriminierungsverbot für behinderte Menschen ergänzte. Ob das wirklich dazu führt, daß zukünftig Presseorgane behutsamer mit diskriminierenden Äußerungen umgehen, muß sich allerdings erst noch erweisen.

Diese positive Außenwirkung darf uns jedoch nicht die Augen vor der Tatsache verschließen lassen, daß es uns nur sehr schleppend gelingt, neue – und aktive! – Mitglieder zu gewinnen. Deshalb erfolgt auch an dieser Stelle der Appell an Euch alle: redet mit Euern Nachbarn und mit Bekannten. Werbt sie für die Mitgliedschaft – und ehrenamtliche Mitarbeit – im BBV. Wir brauchen jede/n!

Zu den Finanzen – auch ein schwierige Kapitel – wird unser Schatzmeister gleich selbst reden. Immerhin will ich nicht unerwähnt lassen, daß wir in diesem Jahr erstmals Zuschüsse über § 20 SGB V (also von den Krankenkassen) erhalten. Das ist auf das Engagement von Angelika Möller und die gute Beratung durch den ABiD, unsern Bundesverband, zurück zu führen.

Stolz können wir darauf sein, daß in der ablaufenden Wahlperiode zwei unserer Aktivsten – Erika Richter und Horst Lemke – mit Bundesverdienstkreuzen geehrt wurden. Sie haben es wahrlich verdient.

BBZ: unser wichtigstes Organ, unsere größte Leistung, unser „Sorgenkind“

Die Herausgabe der BERLINER BEHINDERTENZEITUNG (BBZ) – seit nunmehr fünfzehn Jahren ohne Unterbrechung! – ist die größte Leistung des BBV. Die BBZ kann mit Fug und Recht das bedeutendste behindertenpolitische Presseorgan der Hauptstadt genannt werden. Seine Wirkung reicht sogar weit darüber hinaus. Sie findet bundesweit Beachtung. Darauf können wir stolz sein.

Aber die BBZ ist – jede neue Ausgabe – eine Riesenherausforderung. Auch sie wird rein ehrenamtlich „gemacht“. Das beginnt bei den Recherchen, geht über das Schreiben der Artikel und das Finden von Bildern, umfaßt das unglaublich schwierige Layouten, die Aquise von Werbekunden, die Finanzierung und endet beim Versand der 10.000 Exemplare noch lange nicht. Alle, die daran immer wieder mitwirken, haben unsern größten Respekt und Applaus der Mitgliederversammlung verdient.

Die BBZ ist aber auch immer ein bißchen unser „Sorgenkind“. In den letzten fünf Jahren war es insbesondere Ute Schnur, die als verantwortliche Redakteurin den größten Teil der Last auch des Herausgebers trug. Dafür danken wir ihr – und Stephan, ihrem Mann – ganz herzlich. Besonders hervorgehoben werden soll heute aber die jahrelange Arbeit von Klaus Günther. Er war es, der die Zeitung „machte“. Ohne sich zu schonen. In emsiger Kleinarbeit. Mit unglaublichem Aufwand.

Jetzt ereilte ihn ein harter Schlag: Praktisch über Nacht konnte er nicht mehr arbeiten. Seine Gesundheit erlaubt es nicht mehr. Seine Familie teilte uns mit, daß auch nicht damit zu rechnen sei, daß er jemals wieder auch nur annähernd so intensiv mitarbeiten können wird, wie er es tat. Deshalb wollen wir ihm von dieser Stelle aus alles, alles Gute wünschen: Lieber Klaus, werd´ so gesund wie möglich! Wenn Du uns wieder beratend zur Seite stehen kannst, freuen wir uns. Jetzt ist Deine Gesundheit aber hundertmal wichtiger!

Im Moment der größten Krise – als Klaus Günther im März plötzlich ausfiel – war Hannelore Bauersfeld zur Stelle. Obwohl sie just in diesem Zeitraum selbst hohes Fieber plagte, gestaltete sie die April-Ausgabe. Sie erschien aufgrunddessen um zwei Wochen verspätet. Aber sie erschien! Das ist aller Ehren wert! Inzwischen brachte Hannelore, die ja schon seit Jahren als Textautorin der BBZ bekannt ist, auch die Mai- und Juni-Ausgaben gut heraus. Es liegt auch ihre Zusage vor, sich in Zukunft noch stärker für die Zeitung zu engagieren.

Das darf uns aber nicht in der trügerischen Hoffnung wiegen, keine Probleme mehr zu haben. Deshalb ergeht von hier aus der dringende Appell an alle BBV-Mitglieder: überlegt bitte, wie Ihr an der BBZ mitarbeiten könnt! Schreibt Artikel und Leserbriefe. Beteiligt Euch an den Versand-Arbeiten. Werbt Anzeigen-Kunden.

Denn die BBZ steht vor dem größten personellen Umbruch ihrer Geschichte. Nachdem Klaus Günther aus Krankheitsgründen seine Arbeit einstellen mußte, werden auch Rainer Sanner und Ute Schnur ihre Arbeit an der BBZ erheblich reduzieren müssen. Wir bedauern das sehr, sagen ihnen aber: Habt Dank für Eure gute Arbeit! Sie wird uns fehlen. Aber wir verstehen, daß Ihr Eure Gesundheit nicht über Gebühr strapazieren wollt/könnt. Wir werden Rainers gut recherchierte Beiträge vermissen. Utes lenkende Hand wird uns fehlen. Aber beide sagten nicht endgültig „Adieu“. Wir freuen uns darauf, Ihren Beiträgen – wenn auch in geringerem Umfang – immer mal wieder zu begegnen.

Schließlich muß der „Versand-Truppe“ großes Lob gezollt werden: All die Arbeit an der Zeitung würde nichts nützen, käme sie nicht rechtzeitig unter die Leute. Und auch hier freue ich mich, einige besonders Aktive namentlich hervorheben zu können: Da ist Gerd Thiele. Er leitet die Versand-Truppe notfalls auch dann, wenn Ute nicht anwesend sein kann. Da ist Fred Kutzner. Er ruft die Truppe zusammen, er versorgt die Faltenden mit Kaffee und guten Worten. Und da ist Erika Teltow. Ihr fällt die Arbeit gewiß nicht leicht. Aber sie ist jedes Mal zuverlässig da, faltet ihr Pensum. Schließlich gab mir Ute den Auftrag, auch ihre ehemalige Praktikantin, Katja Thässler, lobend zu erwähnen. Euch und all den nicht genannten: herzlichen Dank!

Neue Vorstandsmitglieder gesucht

Heute stehen uns auch Wahlen ist Haus. Der BBV braucht einen neuen Vorstand. Und abgesehen davon, daß es immer gut ist, wenn erfahren und neue Mitglieder zusammenarbeiten: diesmal stehen wir vor einer ganz besonderen Herausforderung. Drei erfahrene BBV-Vorstandsmitglieder kandidieren nicht wieder: Dr. Stefan Heinik wird sich auf seine Aufgabe als ABiD-Vorsitzender konzentrieren. Dafür können wir ihm nur viel Erfolg wünschen. Ich möchte aber nicht versäumen, das mit einem herzlichen Dank für viele Jahre guter Arbeit im BBV-Vorstand zu verbinden. Auch Ute und Stephan Schur kandidieren nicht wieder für den BBV-Vorstand. Sie verlagern ihre ehrenamtlichen Aktivitäten noch stärker in den unmittelbar politischen Bereich. Ute nimmt ihr Verordnetenmandat in Pankow sehr ernst. Stephan wirkt in derselben BVV als sachkundiger Bürger aktiv mit. Es war und ist ein Markenzeichen des ABiD, daß seine Mitglieder auf allen parlamentarischen Ebenen das Selbstvertretungsrecht behinderter Menschen praktizieren. Also wünschen wir auch Ute und Stephan Kraft, gute Ideen und Stehvermögen in ihrem schwierigen Amt.

Aber das heißt auch: neue Kräfte werden gebraucht. Ich freue mich sehr, daß Franziska Littwin, die sich ja seit einigen Monaten schon in der BBZ mit Artikeln bekannt machte, sich zu einer Kandidatur bereit erklärte. Aber es werden noch mehr junge Leute gebraucht.

Unsere Aufgaben werden – wen wundert´s? – nicht kleiner . . .

(Berichterstatter: Dr. Ilja Seifert, BBV-Vorsitzender; 4. Juni 2005)