1) SLM zur Harmonisierung von Sendezeiten bereit
2) Zuweisung der UKW-Frequenz Elsterberg 99,7 MHz an die LFS Landesfunk Sachsen GmbH für die Übertragung ihres Programm R.SA
3) SLM verlängert Zulassungen für Muldental TV um weitere acht Jahre

1)  In dem Verfahren auf Bereitstellung und Harmonisierung von Sendezeiten der nicht-kommerziellen Hörfunkprogramme coloRadio, Radio blau, Radio T und Radio-UNiCC innerhalb des Mantelprogramms apollo radio zeichnet sich eine Einigung ab. Die Parteien bemühen sich seit mehreren Monaten um eine Regelung, die zum einen coloRadio einen neuen und zeitlich umfangreichen Sendeplatz verschafft, und zum anderen für eine Angleichung der Sendezeiten der übrigen vorgenannten Programme sorgen soll.

Der Medienrat bekundete auf seiner Sitzung am 20.11.2006 die Absicht, noch in diesem Jahr die erforderlichen Lizenzänderungen zu beschließen, sofern ein von allen Seiten erklärtes Einvernehmen dokumentiert und sichergestellt ist, dass coloRadio auf die Nutzung oder Bereitstellung sonstiger Sendeplätze verzichtet. "Mit dieser Gesamtlösung wäre sowohl den Interessen der nicht-kommerziellen Veranstalter auf Erweiterung ihrer Sendezeiten als auch den Interessen sächsischer Mantelprogrammveranstalter auf Bündelung ihrer Fensterprogramme gedient", so der Präsident des Medienrates, Prof. Kurt-Ulrich Mayer. Er drückte seine Hoffnung aus, dass die Parteien rechtzeitig vor der Dezembersitzung des Medienrates der SLM alle erforderlichen Unterlagen und Erklärungen vorlegen.

2)  Der Medienrat der SLM hat des Weiteren auf seiner Sitzung am 20.11.2006 beschlossen, der Veranstalterin LFS Landesfunk Sachsen GmbH für die Übertragung des Programms R.SA die UKW-Frequenz Elsterberg 99,7 MHz gemäß § 5 Absatz 2 Satz 4 SächsPRG zuzuweisen.

Die LFS Landesfunk Sachsen GmbH hatte ein Versorgungsgutachten vorgelegt, das Lücken in der landesweiten Versorgung des Programms R.SA nachwies. Um neben den beiden landesweiten Programmen Radio PSR und Hitradio RTL auch für den Sender R.SA eine flächendeckende Empfangbarkeit zu ermöglichen, wurde diese Frequenz koordiniert. Mit der Entscheidung des Medienrates diese, an R.SA zu vergeben, kann nun eine bessere Versorgung im Sinne der Zulassung erreicht werden.

3) Der Medienrat der SLM hat beschlossen, der Veranstalterin
Muldental TV für die Kabelanlagen in

• Altenhain (324 Wohneinheiten - WE),
• Baalsdorf/Mölkau (500 WE),
• Böhlen (100 WE),
• Borsdorf (Panitzsch; 800 WE),
• Grimma (7.238 WE),
• Grimma (Hohnstädt; 400 WE),
• Grimma (Gabelsberger Straße; 120 WE),
• Großbardau (799 WE),
• Mutzschen (492 WE),
• Naunhof (490 WE),
• Naunhof (Brandiser Straße; 142 WE),
• Dürrweitzschen (250 WE) und
• Nerchau (141 WE)

die Zulassung zur Veranstaltung lokaler Informationsprogramme gemäß § 11 Absatz 2 Satz 2 SächsPRG für weitere acht Jahre zu erteilen.

Nähere Auskünfte erteilt Martin Deitenbeck, Telefon: (03 41) 22 59-0.

Der Geschäftsführer