Obama übernimmt die Verantwortung

Neue Körperscanner, eine bessere Vernetzung der Geheimdienste: Nach dem gescheiterten Anschlagsversuch auf ein US-Flugzeug hat Präsident Obama erste Konsequenzen angekündigt. Gleichzeitig übernahm er die Verantwortung für die Fehler im System der Sicherheitsdienste.

Von Ralph Sina, WDR-Hörfunkstudio Washington

Dieser Auftritt fiel Barack Obama schwer: Dreieinhalb Stunden später als ursprünglich vom Weißen Haus angekündigt, trat der US-Präsident vor die Fernsehkameras. Schonungslos wollte er alle Sicherheitspannen bei dem versuchten Anschlag auf Flug 253 von Amsterdam nach Detroit benennen und der Weltöffentlichkeit nachvollziehbare Konsequenzen ankündigen. Doch zumindest personelle Konsequenzen blieb der US-Präsident schuldig: Kein Geheimdienstchef muss seinen Stuhl räumen.

[Bildunterschrift: Mit dem Schuldeingeständnis kam Obama seinen Kritikern entgegen. ]
Die Sicherheitspanne sei kein Fehler eines Einzelnen oder einer einzelnen Organisation gewesen, betonte Obama. Sondern ein Systemfehler, an dem irgendwie alle gemeinsam beteiligt gewesen seien: Geheimdienste, das Heimatschutzministerium und Koordinierungsbehörden gleichermaßen. Und wenn das ganze Sicherheitssystem versage, müsse letztlich der Präsident die Verantwortung übernehmen, erklärte Obama. Und lieferte wörtlich jenes Schuldeingeständnis, dass zahlreiche Kritiker in den letzten Tagen von ihm gefordert hatten. Als Präsident habe er eine herausragende Verantwortung, sein Volk zu schützen.

Keine klaren Antworten von Obama

Gleichzeitig wiederholte er seine Kritik, dass es genügend Indizien für die Gefährlichkeit des 23-jährigen Nigerianers gegeben habe. Wie aber in Zukunft konkret verhindert werden soll, dass ein CIA-aktenkundiger Extremist mit 80 Gramm Sprengstoff in der Unterhose an Bord einer US-Passagiermaschine steigt, darauf blieb Obama klare Antworten schuldig. Nur soviel: "aggressiv" solle ab sofort in allen Sicherheitsdiensten wichtigen Hinweisen nachgegangen werden - und zwar rund um die Uhr.

Skiurlaub statt Terrorermittlung

[Bildunterschrift: Sicherheitsberater Brennan, hier mit Heimatschutzministerin Napolitano, verabschiedete NCTC-Chef Leiter in den Skiurlaub. ]
Davon war Amerikas Öffentlichkeit ohnehin ausgegangen. Fälschlicherweise, wie sich jetzt herausstellte. So verabschiedete sich der Chef der wichtigsten amerikanischen Anti-Terrorbehörde NCTC, Michael Leiter, kurz nach dem in letzter Sekunde verhinderten Anschlag auf den vollbesetzten Airbus. Und zwar in den lange mit seinem Sohn geplanten Skiurlaub. "Du hast diese Ferien verdient, Michael" - bestätigte ihn Obamas oberster Anti-Terrorberater John Brennan.

Statt seinen Top-Agenten in Krisenzeiten Skiurlaube zu bewilligen, soll Terrorberater Brennan in Zukunft stärker den Informationsfluss der Geheimdienste überwachen. So jedenfalls die Ankündigung des US-Präsidenten. Im übrigen setzt Obama darauf, dass die Listen der Terrorverdächtigen zügig überarbeitet und ergänzt werden. Und zwar vor allem die Flugverbotsliste, auf der der Name von Umar Farouk Abdullmutallab trotz aller Warnungen fehlte.

Mehr Körperscanner für mehr Sicherheit

Eine Milliarde Dollar will Obama in neue Körperscanner investieren, damit potentielle Attentäter spätestens am Flughafen erkannt werden. 350 dieser Geräte sollen bereits in diesem Jahr angeschafft werden. Um an seiner Entschlossenheit im Anti-Terrorkampf keinen Zweifel zu lassen, griff Obama sogar auf eine Lieblingsformulierung seines Vorgängers George W. Bush zurück.

"Wir befinden uns im Krieg mit Al Kaida" erklärte der US-Oberbefehlshaber. Und dann fügte Obama schnell hinzu : Amerika werde sich von Terroristen allerdings keine falsche Politik aufzwingen lassen. Diesen Triumph werde man Al Kaida nicht gönnen. Jedenfalls nicht, solange er Präsident der Vereinigten Staaten sei.

Die Passagiermaschine von Delta-Airlines auf dem Flughafen von Detroit. (Foto: Reuters)

[Bildunterschrift: Eine bessere Vernetzung der Geheimdienste und neue Körperscanner sollen den Flugverkehr sicherer machen - die Delta-Airlines-Maschine entging an Weihnachten nur knapp einem Anschlag. ]