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Willkommen bei KomInform16.02.2010, 05:04 
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KOMintern mit einem Mandat [1910 Stimmen] in Wiener Arbeiterkammer!



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Wenn es einen guten, starken Beweis dafür gibt, daß dies und das der Fall ist, dann werden wir uns ändern...
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Werner Pirker: Sozialrassismus

FDP-Westerwelle auf Kollisionskurs
In Deutschland ist die extreme Rechte auf dem Vormarsch. Wer dabei in erster Linie an die Zusammenrottung von Neonazis in Dresden denkt, verkennt den Ernst der Lage. Die akute Rechtsgefahr manifestiert sich weniger in braunem Straßengegröle als in offiziellen Debattenbeiträgen zur sozialen Lage. Die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit müsse neu gestellt werden, meint Guido Westerwelle und fordert darüber eine Generaldebatte im Bundestag. 45 Prozent des Bundeshaushaltes würden mittlerweile für den Sozialetat ausgegeben, schürt der FDP-Vorsitzende die Wut der »Leistungsträger« und spielt gleichzeitig mit deren Ängsten vor dem sozialen Abstieg zu Transferleistungsempfängern: »Wenn das so weitergeht, wird durch diese Umverteilungspolitik der ganz normale Steuerzahler zum Sozialfall.«
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Steirische KP kandidiert am 21. März in 25 Gemeinden

„Ich sehe es als ein positives Zeichen über den 21.März hinaus, dass die KP diesmal in deutlich mehr Gemeinden und in mehr Regionen der Steiermark bei der Gemeinderatswahl antritt.“ Das sagte LAbg. Claudia Klimt-Weithaler am Freitag.

Die steirischen KommunistInnen kandidieren diesmal in 25 steirischen Gemeinden. Derzeit ist sie mit 13 Mandaten in 9 Gemeinden vertreten.

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Griechische Schulden verschleiert

Goldman Sachs deklarierte einen Milliardenkredit als Devisengeschäft
Die US-Finanzbranche hat Griechenland offenbar geholfen, sein Schuldenproblem jahrelang zu verschleiern. So habe die Bank Goldman Sachs dem Land kurz nach dessen Beitritt zur Eurozone einen Milliardenkredit gewährt, der als Devisengeschäft ausgegeben worden sei, berichtete die New York Times am Sonntag. So habe Goldman Sachs dazu beigetragen, daß Griechenland dem Anschein nach die Defizitvorgaben der Eurozone erfüllte. Selbst als die Haushaltskrise in Griechenland sich ihrem Höhepunkt näherte, suchten US-Banken dem Bericht zufolge nach Wegen, dem Land eine Offenbarung seines Schuldenproblems zu ersparen. Anfang November habe Goldman Sachs der Regierung ein Konzept vorgelegt, durch das sie die Fälligkeit der Schulden des griechischen Gesundheitssystems in ferne Zukunft hätte verschieben können. Auf dieses Angebot sei Athen jedoch nicht eingegangen, berichtet das Blatt.
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"Dresden nazifrei"-Blockaden erfolgreich: Nazi-Aufmarsch verhindert !

12.000 Menschen bei Protesten in der Dresdner Neustadt

Beim Bündnis “Nazifrei – Dresden stellt sich quer!” – den OrganisatorInnen der Blockaden – herrscht Begeisterung: 12.000 Menschen verhinderten zum ersten Mal den jährlichen Nazi-Aufmarsch in der sächsischen Landeshauptstadt. Über Stunden besetzten sie Straßen und Plätze in unmittelbarer Umgebung des Neustädter Bahnhofs. Gegen 17.00 Uhr kam die Erfolgsmeldung: die Polizei bricht die Nazi-Veranstaltung wegen der Proteste ab.
Sitzblockaden verhindern Naziaufmarsch in Dresden
Junge Welt I:Dresden setzt sich quer
Junge Welt II:Eindrucksvolles Signal

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Tibor Zenker: Februar 1934 - Schlussfolgerungen für die Gegenwart

Redebeitrag der Kommunistischen Initiative zur Februar-Kundgebung in Wien-Brigittenau, 13. Februar 2010

Liebe Genossinnen und Genossen! Liebe Freundinnen und Freunde! Im Namen der Kommunistischen Initiative möchte ich einige Schlussfolgerungen aus den historischen Erfahrungen präsentieren, die auch für die Gegenwart relevant sind.

Die Februarkämpfe 1934 und ihr Ausgang zeigen den Charakter und die Bedeutung der bürgerlichen Staatsmacht. Der Staat steht nicht neutral über den Klassen, er ist ein Unterdrückungsmittel der herrschenden Klasse, der Bourgeoisie. Der imperialistische Staat im Speziellen ist das Herrschaftsinstrument des Monopol- und Finanzkapitals. Niemand möge also glauben, dieser bürgerliche Staat wäre für die Arbeiterklasse zu instrumentalisieren und über Wahlen in einen sozialistischen Staat zu transformieren, wie es die Sozialdemokratie vor 1934 propagierte, wie es andere heute behaupten. Der bürgerliche Staat und der Kapitalismus sind lediglich auf dem Wege das Klassenkampfes und der sozialistischen Revolution zu überwinden und durch einen sozialistischen Staat, die Diktatur des Proletariats, zu ersetzen.

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Erklärung des Kommunistischen Aktionsbündnisses Dresden (KAD)

Unter der Losung „Die Würde der Opfer schützen“ mobilisieren Alt- und Neofaschisten Europas zum „Trauermarsch für die Opfer des alliierten Bombenholocaust“ am 13. Februar nach Dresden. Offizielle ideologische Hilfe erhalten sie von antikommunistisch geprägten Geschichtsfälschern aus Historiker- und Regierungskreisen mit der Diffamierung der antifaschistischen Staatsdoktrin der DDR und der aktuellen Fälschung der Toten- und Opferstatistik durch die eingesetzte „Historikerkommission“.

Vielgestaltig und aus vielschichtigen persönlichen Motiven werden Dresdner und Gäste an die Opfer der Kriegsereignisse vom Februar 1945 erinnern und mahnen, dass sich Krieg und faschistischer Terror niemals wiederholen dürfen! Wir betonen : Wünsche allein verhindern jedoch die von Revanchismus und sozialer Demagogie geprägten Naziaufmärsche nicht! Daher bekennen wir uns zum Aufruf „nazifrei – Dresden stellt sich quer“ ohne wenn und aber: den Naziaufmarsch verhindern! Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!.


Aktuelle Informationen über die Blockaden gegen die Nazis, die gerade im Gange sind: www.dresden-nazifrei.com
Offizieller Aufruf zu den antifaschistischen Blockaden: www.dresden-nazifrei.com
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Andreas Rasp: Der Februar 1934 -

...als praktische Kritik des Austromarxismus:
1. Die Sozialdemokratie verfügte über kein Konzept des bewaffneten Kampfes
Jede Beurteilung der Ereignisse des 12. Februar 1934 muss eine zentrale Frage beantworten: Wie konnte es geschehen, dass eine derartige große und gut organisierte Arbeiterbewegung, die noch immer über beachtliche Machtpositionen, einschließlich einer starken Wehrorganisation verfügte, geschlagen werden konnte? Die Frage stellt sich mit besonderer Schärfe, da zur gleichen Zeit die französische Arbeiterbewegung einen faschistischen Putschversuch niederwarf. Gewiss gab es eine Reihe objektiver Bedingungen, die sich ungünstig für die österreichische Arbeiterbewegung auswirkten: die internationale Lage nach der Machtergreifung der NSDAP in Deutschland und die Faschisierung des Staatsapparates, insbesondere der bewaffneten Kräfte. Aber zum einen kann auch die Faschisierung des Staatsapparates nicht unabhängig von der Politik der Arbeiterbewegung gesehen werden, zum anderen sind die Zeichen einer tiefen inneren Krise der Arbeiterbewegung in Zusammenhang mit den Februarkämpfen unübersehbar. (1)
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12. Februar-Bündniskundgebung/Demo

Wir gedenken der Kämpferinnen und Kämpfer des 12.Februar 1934!
Samstag,13.2.2010
14.00 Uhr:
Treffpunkt/Auftaktkundgebung Maria-Restituta-Platz,
1200 Wien (U-Bahn/S-Bahnstation Handelskai)
14h30 Uhr:
Abmarsch zur Josef-Gerl-Gedenktafel
weitere Route: Gerlhof, Vorgartenstraße / Leystraße /
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Opel Antwerpen: Gemeinsame Aktion von belgischen und deutschen Kommunisten

Einen Tag nachdem GM&Opel-Boß Nick Reily die Vernichtung von 8.200 Arbeitsplätzen europaweit bei Opel ankündigte, besuchen wir, Mitglieder der DKP, gemeinsam mit Genossinnen und Genossen der belgischen Partei der Arbeit (PVDA / PTB) die Kolleginnen und Kollegen des von der Schließung bedrohten Werk in Antwerpen.
Anlagen: Gemeinsames Flugblatt von PVDA und DKP
Insgesamt rund 2.500 Menschen soll in der belgischen Halbmillionenstadt, in der heute schon eine Arbeitslosigkeit von etwa 20% herrscht, die Existenz genommen werden. Aber die dortigen Opel-Beschäftigten nehmen das nicht kampflos hin.
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Arnold Reisberg: Die internationale Bedeutung der Februarkämpfe

Die Februarkämpfe in Österreich hatten nicht nur eine rein österreichische Bedeutung, sie waren vielmehr ein sehr wichtiges Glied in dem Abwehrkampf der internationalen Arbeiterklasse gegen die Offensive des Faschismus auf die demokratischen Rechte und die Freiheit der Völker. Sie stellten - nach dem bulgarischen Septemberaufstand von 1923 - die erste bewaffnete Abwehraktion gegen den Vormarsch des Faschismus dar. Sie fielen in eine Zeit, in der die Abwehr des Faschismus zur Hauptaufgabe in einer ganzen Anzahl von Ländern wurde.
Gefangengenommene Verteidiger des Bahnhofs Floridsdorf
Zu gleicher Zeit ließ die französische Monopolbourgeoisie ihre faschistischen Banden auf das Volk los und versuchte, ihre faschistische Diktatur zu errichten. Aber die Arbeiter von Paris erhoben sich, als zehntausende Faschisten am 6. Februar 1934 das Parlament zu stürmen versuchten, zum Schutz der französischen Republik, und versperrten ihnen den Weg. Sie errichteten auf den Straßen und vor allem in den Vororten von Paris Barrikaden. Der faschistische Putschversuch wurde niedergeschlagen.