Keine Vorfreude in Brüssel

Viele EU-Politiker würden über die letzte Amtszeit von Silvio Berlusconi vermutlich am liebsten einen Schleier des Schweigens legen. Stattdessen kehrt der Cavaliere nach seinem Wahlsieg nun auch zwangsläufig nach Brüssel zurück.

Von Michael Becker, MDR, Hörfunkstudio Brüssel

[Bildunterschrift: Silvio Berlusconi: In Brüssel hält sich die Vorfreude über seine Rückkehr in Grenzen. ]
Jose Manuel Barroso, der Präsident der EU-Kommission, hat Silvio Berlusconi zwar artig zum Wahlsieg gratuliert - Freude dürfte bei ihm aber nicht aufkommen, dass der Cavaliere bald wieder italienischer Regierungschef sein wird. Immerhin war es Berlusconi gewesen, der mit dazu beigetragen hatte, dass Barrosos EU-Kommission 2004 einen Fehlstart hinlegte.

Berlusconis Kandidat für den Posten des italienischen EU-Kommissars, Rocco Buttiglione, fiel im Europa-Parlament durch, nachdem er gegen Homosexuelle gehetzt und ultrakonservative Ansichten über Frauen und Familie geäußert hatte. Barroso dürfte sich daran noch gut erinnern.

Eine Entgleisung...

Andere haben noch lebhafte Erinnerungen an die Zeit, als Berlusconi den Vorsitz in der EU in der zweiten Hälfte des Jahres 2003 hatte. Am 3. Juli hielt Berlusconi seine Antrittsrede vor dem Europa-Parlament und musste sich dabei Kritik gefallen lassen - vor allem von Martin Schulz, dem Fraktionschef der Sozialdemokraten. Berlusconi ließ sich nicht lange bitten und konterte mit einer Bemerkung, die einen Sturm der Entrüstung auslöste: "Herr Schulz, in Italien wird gerade ein Film über Konzentrationslager gedreht - ich würde Sie für die Rolle des KZ-Aufsehers empfehlen." Dafür wäre Schulz perfekt, meinte Berlusconi.

Audio:

Berlusconi kündigt Wandel an

[Jörg Seisselberg, ARD-Hörfunkstudio Rom]
15.04.2008 07:05 | 3'29

Im Europa-Parlament brannte die Luft. Was folgte, war eine diplomatische Krise zwischen Deutschland und Italien. Kanzler Gerhard Schröder sah sich veranlasst, Berlusconi im Bundestag öffentlich anzugreifen. Die Bemerkung sei "in Inhalt und Form völlig inakzeptabel", sagte Schröder. Berlusconi entschuldigte sich am Ende, nahm die Entschuldigung dann aber sofort wieder zurück. Nachdem einer seiner Minister sich noch über rülpsende deutsche Touristen in Italien ereifert hatte, sagte Schröder seinen Adria-Urlaub ab. Damit aber nicht genug.

[Bildunterschrift: Wurde von Berlusconi als KZ-Aufseher bezeichnet: Der deutsche Europa-Abgeordnete Martin Schulz. ]
Berlusconi sorgte in ganz Europa für Ärger, als er sich für Wladimir Putin stark machte. Es sei völlig in Ordnung, was die Russen in Tschetschenien machen, sagte Berlusconi bei einer Pressekonferenz mit Putin. Außerdem meinte er, der Rechtsstaat in Russland sei ganz und gar gesichert - und das, obwohl es gerade politisch motivierte Verhaftungen in Moskau gegeben hatte. Das Europa-Parlament sah sich dazu veranlasst, Berlusconi dafür offiziell abzumahnen - auch das hatte es noch nie zuvor gegeben.

... kam selten allein

Der Supergau der italienischen Präsidentschaft aber war, dass Berlusconi die Einigung über die EU-Verfassung vergeigte. Er verzichtete darauf, Kompromissvorschläge für die strittigen Fragen zu machen, machte dafür lieber Witze in der Runde der Staats- und Regierungschefs: Man solle lieber über Frauen und Fußball reden, das sei einfacher. Gerhard Schröder solle den Anfang machen, der verstehe doch was davon. Witzig fand das alles schon lange niemand mehr.

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Im Nachhinein sagte Berlusconi, seine EU-Präsidentschaft sei "eine der glorreichsten der vergangenen Jahre" gewesen. Europa sah das anders und war erleichtert, als es vorbei war und als Berlusconi zweieinhalb Jahre später endgültig abgetreten war. Dass er nun zum nächsten EU-Gipfel im Juni wieder anreisen wird, dürfte für viele der reinste Albtraum sein.