KMU-Patentaktion

Ziel der KMU-Patentaktion

Kennen Sie das Problem: Viele kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sichern ihre Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung nicht schutzrechtlich ab, da sie darin keine Vorteile sehen oder zu hohe Kosten befürchten? Mit der KMU-Patentaktion werden kleine und mittlere Unternehmen und Existenzgründer der gewerblichen Wirtschaft, der freien naturwissenschaftlich-technischen Berufe und der Landwirtschaft bei der erstmaligen Sicherung ihrer Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung (FuE) durch gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt und angeleitet.

"Fahrplan" erstellen

Die KMU-Patentaktion wendet sich ausdrücklich an Neulinge, die bisher noch kein Patent angemeldet haben oder deren letzte Patentanmeldung mehr als fünf Jahre zurückliegt.

Das ist bei Ihnen der Fall? Dann informieren Sie sich bei einem SIGNO-Partner in Ihrer Region über den betrieblichen Wert einer Patentierung und erhalten Sie einen konkreten "Fahrplan" zu Ihrer individuellen Anmeldung. Im gesamten Prozess zum gewerblichen Schutzrecht steht Ihnen Ihr SIGNO-Partner als kompetenter Ansprechpartner und "Pate" über einen Zeitraum von 18 Monaten zur Seite. Besonderer Anreiz: Die Kosten Ihrer ersten Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung sowie erste Verwertungsaktivitäten werden bezuschusst.

Was wird gefördert?

Die KMU-Patentaktion ist in fünf Teilpakete (TP) untergliedert, deren Abfolge sich am innerbetrieblichen Entwicklungsprozess orientiert. Die SIGNO-Partner bieten, je nach Schwerpunkt, neben der Prozessbegleitung auch Dienstleistungen im Rahmen dieser Teilpakete an. Der Förderzeitraum umfasst 18 Monate.

TP 1	Recherche zum Stand der Technik	max 800,00 EUR
TP 2	Kosten-Nutzen-Analyse	max. 800,00 EUR
TP 3	Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung in Deutschland	max. 2.100,00 EUR
TP 4	Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung	max. 1.600,00 EUR
TP 5	Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland	max. 2.700,00 EUR

Der Zuschuss pro Unternehmen beträgt max. 8.000 EUR

Wer kann teilnehmen?

Unternehmen und Unternehmensgründer der gewerblichen Wirtschaft, der freien naturwissenschaftlich-technischen Berufe und der Landwirtschaft mit Geschäftssitz und Produktionsstätte in Deutschland, mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von höchstens 50 Millionen EUR oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen EUR, die in den letzten fünf Jahren kein Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet haben.

Wie kann ein Interessent teilnehmen?

Anträge für die Teilnahme an der KMU-Patentaktion können direkt bei den SIGNO-Partnern gestellt werden. Der SIGNO-Partner betreut Sie während der gesamten Laufzeit der Förderung.

Hohe Erfolgsquote

Die KMU-Patentaktion ist eine bewährte Maßnahme, die schon seit einigen Jahren durchgeführt wird. Sie kann bereits eine Reihe von Erfolgsgeschichten vorweisen.

Mit einer Erteilungsquote von über 80 Prozent liegen von SIGNO geförderte Patentanmeldungen deutlich über der durchschnittlichen Quote des Deutschen Patent- und Markenamtes. Dies ist ein Indiz dafür, dass die Qualität dieser Anmeldung überdurchschnittlich hoch ist.

Überdurchschnittlich sind auch die Verwertungserfolge ehemaliger Teilnehmer. Eine explorative Umfrage bei 1.100 ehemaligen Teilnehmern zeigt, dass die KMU-Patentaktion maßgeblich zur Schaffung von mehr als 1.450 Arbeitsplätzen beigetragen hat.

Außerdem wird der Aktion ein hoher Lerneffekt bescheinigt: Nahezu die Hälfte der Teilnehmer hat nach Ablauf der Förderung bereits mindestens ein weiteres Schutzrecht angemeldet.

Nicht zuletzt beurteilen auch die Teilnehmer die Maßnahme als sehr positiv: Die zügige Bewilligung, die unbürokratische fördertechnische Abwicklung sowie die kompetente Beratung durch die SIGNO-Partner werden dabei besonders oft hervorgehoben.

Einige Unternehmen, die erfolgreich an einer SIGNO-Maßnahme teilgenommen haben, werden unter www.erfolg-durch-innovation.de mit ihrer Innovation vorgestellt.

Die Teilpakete der KMU-Patentaktion

1. Teilpaket: Recherche zum Stand der Technik

Eine qualitativ hochwertige Recherche zum Stand der Technik ist Voraussetzung, um die Chance für die Patentfähigkeit abzuschätzen zu können und die bestmögliche Basis für das Anmeldeverfahren zu schaffen. Gefördert wird die Recherche in einschlägigen Datenbanken sowie die ergänzenden konventionellen Recherchen durch einen erfahrenen Dienstleister.

Die SIGNO-Partner sind Recherche-Profis und arbeiten nach dem SIGNO-Recherche-Standard. In diesem Standard, der Anfang 2010 veröffentlicht wurde, haben sich alle SIGNO-Partner auf eine Vielzahl von Qualitätskriterien bei Recherchen zu gewerblichen Schutzrechten geeinigt. Unter anderem wird festgelegt, welche Qualifikation ein Rechercheur haben muss, wie die Auftragsabwicklung vorgenommen werden soll und was beispielsweise ein Recherchebericht enthalten sollte.

2. Teilpaket: Kosten-Nutzen-Analyse

Eine Kosten-Nutzen-Analyse dient als Voraussetzung für eine wirtschaftlich sinnvolle Patentanmeldung und als ein Mittel, um frühzeitig Verwertungschancen einer Erfindung abzuschätzen. Gefördert werden Recherchen in einschlägigen Quellen sowie ergänzende Fachgespräche mit den SIGNO-Partnern.

Statt einer überschlägigen Kosten-Nutzen-Analyse kann man auch eine ausführliche Technologie- oder Patentbewertung durchführen.

Viele SIGNO-Partner sind Bewertungsexperten und arbeiten nach dem SIGNO-Standard Patentwert. In diesem Standard, der Anfang 2010 veröffentlicht wurde, haben sich alle SIGNO-Partner auf gemeinsame Qualitätskriterien bei der Bewertung von neuen Technologien und gewerblichen Schutzrechten geeinigt. Unter anderem wird festgelegt, welche Aspekte bei einer Bewertung berücksichtigt werden müssen, wie eine monetäre Bewertung berechnet werden kann und welche Inhalte in einem Bewertungsgutachten dargestellt werden müssen.

3. Teilpaket: Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für Deutschland

Durch die patentanwaltliche Unterstützung im Rahmen des Anmelde- und Prüfverfahrens soll vermieden werden, dass Anmeldungen – z. B. wegen unklarer Formulierungen – zurückgewiesen werden. Gefördert werden die Leistungen eines Patentanwalts (Beratung, Patentanmeldung) sowie die Patentamtsgebühren.

4. Teilpaket: Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung

Durch professionelle Unterstützung soll die erfolgreiche Umsetzung und wirtschaftliche Verwertung einer geschützten Erfindung verbessert werden. Es werden die ersten Schritte bei der Verwertung, wie z. B. Suche nach Kooperationspartnern, Prototypenbau, Marketing, die Nutzung von Innovations- und Kooperationsbörsen sowie das Erstellen einer Marktübersicht (Potenzial, Wettbewerber, Absatzmöglichkeiten usw.) gefördert.

Will man eine mit einem Patent oder Gebrauchsmuster geschützte Erfindung an ein interessiertes Unternehmen verkaufen, ist es häufig nützlich und sinnvoll, vorher den wirtschaftlichen Wert der Erfindung zu kennen. Diesen richtig einzuschätzen ist eine komplexe Aufgabe, die hohe fachliche Kenntnisse und viel Erfahrung verlangt.

Viele SIGNO-Partner sind Bewertungsexperten und arbeiten nach dem SIGNO-Standard Patentwert. In diesem Standard, der Anfang 2010 veröffentlicht wird, haben sich alle SIGNO-Partner auf gemeinsame Qualitätskriterien bei der Bewertung von neuen Technologien und gewerblichen Schutzrechten geeinigt. Unter anderem wird festgelegt, welche Aspekte bei einer Bewertung berücksichtigt werden müssen, wie eine monetäre Bewertung berechnet werden kann und welche Inhalte in einem Bewertungsgutachten dargestellt werden müssen.

5. Teilpaket: Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland

Durch die Leistungen eines Patentanwalts (Beratung, Patentanmeldung beim Europäischen Patentamt und/oder bei Patentämtern im Ausland) und die Förderung der Gebühren von Auslandsanmeldungen sowie Übersetzungskosten sollen den Unternehmen die erforderlichen Schritte einer erfolgreichen Vermarktung ihrer Erfindung auch außerhalb Deutschlands erleichtert werden.

Materialien
Material	Datei Download		Stand
Flyer KMU-Patentaktion		FlyerKMU-Patentaktion.pdf (413KB)	01.04.2010
Adressliste der SIGNO-Partner		Netzwerkliste_KMU.pdf (61KB)	27.04.2010
Richtlinie / Bekanntmachung		SeitenausBAnz_050_Amtlich-BMWi.pdf (112KB)	31.03.2010