Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs

Von Lan Xinzhen

Der Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs zielt darauf ab, die Entwicklung einer modernen Landwirtschaft zu beschleunigen, die Getreideproduktion zu stabilisieren, das Einkommen der Bauern zu erhöhen, den Aufbau der Infrastruktur auf dem Lande zu verstärken, die Demokratie auf dem Lande zu entwickeln und die finanzielle und institutionelle Reform auf dem Lande voranzutreiben.

Ministerpräsident Wen Jiabao sagte, man müsse das wissenschaftliche Entwicklungskonzept durchsetzen, die Lebens- und Produktionsbedingungen auf dem Lande verbessern, das Lebensniveau der Bauern erhöhen und die Veränderung des Antlitzes der ländlichen Gebiete fördern.

Auch Chen Xiwen, stellvertretender Direktor des Büros der Zentralen Führungsgruppe für Finanzarbeit, sagte, der Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs sei der beste Weg zur Lösung der Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern.

Schlüsselprojekte

Das Dokument Nr. 1 der Zentralregierung im Jahr 2006 detailliert „den Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs“. Im Dokument heißt es, dass der Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs durch Produktionsentwicklung, wohlhabendes Leben, zivilisierte ländliche Sitten, Sauberkeit und Ordnung in den Dörfern und demokratische Verwaltung gekennzeichnet ist.

Die chinesische Regierung wird in den kommenden fünf Jahren 14 Schlüsselprojekte für den Aufbau von Dörfer neuen Typs durchführen, darunter Aufbau großer Produktionsbasen für Getreide, Baumwolle und Ölpflanzen, Lösung des Problems des Mangels an Trinkwasser für 100 Mio. Bauern, Bau bzw. Umbau von 1,2 Mio. km langen Landstraßen, Vervollständigung des medizinischen Dienstleistungssystems auf dem Lande, Umsetzung von ländlichen Arbeitskräften und Realisierung des Ziels, dass alle Dörfer durch Landstraßen zu erreichen sind.

Den Statistiken zufolge gibt es jetzt in China 940 Mio. Landbewohner mit ständigem Wohnsitz. Aber tatsächlich leben auf dem Lande etwa 750 Mio. Bauern. Rund 200 Mio. von ihnen sind als Wanderarbeiter in die Stadt gegangen.

Ministerpräsident Wen sagte, der Schwerpunkt des Aufbaus sozialistischer Dörfer neuen Typs solle gegenwärtig auf die Entwicklung einer modernen Landwirtschaft und die Förderung der stabilen Steigerung der Getreideproduktion und der stetigen Erhöhung des Einkommens der Bauern gelegt werden.

Bis zum Jahr 2010 wird die umfassende Getreideproduktionskapazität Chinas voraussichtlich 500 Mio. t erreichen. Chinas Getreideproduktion betrug im Jahr 2005 480 Mio. t und seine Nachfrage nach Getreide 499,5 Mio. t. Mit einer Getreideproduktionskapazität von 500 Mio. t kann sich China im Großen und Ganzen mit Getreide versorgen.

Du Qinglin, Minister für Landwirtschaft, sagte, dass China in den kommenden fünf Jahren sich darum bemühen werde, die Getreideproduktion zu steigern, die Effizienz der Nutzung der landwirtschaftlichen Ressourcen zu erhöhen, die landwirtschaftlichen Produktionskosten zu senken, die komparative und umfassende Rentabilität der Landwirtschaft zu verbessern und die internationale Konkurrenzfähigkeit der chinesischen Landwirtschaft zu erhöhen, und dass es danach streben werde, dass das Einkommen der Bauern jährlich durchschnittlich um mehr als 5% steigen wird.

Finanzielle Unterstützung

„Die Ausgaben aus dem zentralen Haushalt für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern werden in diesem Jahr um 42,2 Mrd. Yuan gegenüber dem Vorjahr auf 339,7 Mrd. Yuan steigen“, sagte Ministerpräsident Wen im Tätigkeitsbericht der Regierung. Das bedeutet eine Zunahme um 14,2% gegenüber 2005.

Er sagte zudem, dass China entschlossen sei, die Investitionsrichtung zu regulieren und den Schwerpunkt der Investition des Staates in den Aufbau der Infrastruktur in die ländlichen Gebiete zu lenken. In Zukunft wird China die Investition aus dem staatlichen Haushalt und den Input von Kreditfonds in die Landwirtschaft und die ländlichen Gebiete von Jahr zu Jahr aufstocken, den Nutzeffekt der Unterstützungsgelder für die Landwirtschaft erhöhen und die Investition verschiedenartiger gesellschaftlicher Kapitalmittel in den Aufbau der ländlichen Gebiete fördern. Das ist ein wichtiger Wandel. Dabei geht es hauptsächlich darum, den Investbau in der Landwirtschaft mit kleinen Wasserbauanlagen als Schwerpunkt, den Aufbau des Systems der Vorbeugung vor Überschwemmungen, der Bekämpfung von Dürren und der Katastrophenminderung, den Aufbau der Infrastruktur auf dem Lande wie Landstraßen, Trinkwasser, Biogas, Stromnetz und Telekommunikation, die Verbesserung der Wohnverhältnisse und den Aufbau der öffentlichen Einrichtungen wie Bildung, Gesundheitsfürsorge, Kultur usw. auf dem Lande zu verstärken.

Spezielle Investitionspläne für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern sind bereits von den betreffenden zentralen Behörden erstellt worden:

• Investition ins Bildungswesen auf dem Lande: Von diesem Jahr an werden innerhalb von zwei Jahren die Schüler auf dem Lande, die sich in der Phase der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht befinden, von Schulgebühren und Unkosten vollkommen befreit werden. Die Ausgaben aus dem staatlichen Haushalt werden in den kommenden fünf Jahren insgesamt um 218,2 Mrd. Yuan gesteigert werden.

• Investition ins Gesundheitswesen auf dem Lande: Der Aufbau des Dienstleistungssystems für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf dem Lande wird beschleunigt werden. In den kommenden fünf Jahren werden über 20 Mrd. Yuan aus dem staatlichen Haushalt dafür eingesetzt werden, Gebäude und Anlagen der Hospitäler auf Gemeindeebene und einiger Krankenhäuser auf Kreisebene umzugestalten.

• Subventionen: Die direkte Subvention für die Bauern, die Getreide anbauen, wird in diesem Jahr um 1 Mrd. Yuan gegenüber dem Vorjahr gesteigert werden, und die Subventionen für veredelte Saatsorten sowie Landmaschinen und Agrargeräte werden sich im Vergleich zum Vorjahr in großem Maße erhöhen.

• Investition in die Armutsbekämpfung: Die Zentralregierung wird in diesem Jahr den unterentwickelten Gebieten mehr finanzielle Unterstützung gewähren. Die finanzielle Unterstützung der Zentralregierung für die zentral- und westchinesischen Gebiete wird im Jahr 2006 135,9 Mrd. Yuan betragen, was eine Zunahme um 23,8 Mrd. Yuan oder 21,2% gegenüber 2005 bedeutet. Die finanzielle Unterstützung für die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete wird um 4,08 Mrd. Yuan oder 25,6% gegenüber 2005 auf 20 Mrd. Yuan steigen.

Außerdem wird die Zentralregierung 13,7 Mrd. Yuan als Armutsbekämpfungsfonds bereitstellen, 700 Mio. Yuan mehr als 2005.

• Investition in die Gemeinderegierungen: Das Funktionieren der Gemeinderegierungen ist normalerweise von der Agrarsteuer abhängig. Aufgrund der Abschaffung dieser Steuerart in diesem Jahr wird der Staat jährlich mehr als 100 Mrd. Yuan für die Gemeinderegierungen bereitstellen, um ihr normales Funktionieren zu gewährleisten. Diese Gelder umfassen 78 Mrd. Yuan aus dem zentralen Haushalt durch den Zahlungstransfer und mehr als 25 Mrd. Yuan aus dem lokalen Haushalt.

• Investition in den Straßenbau: In den kommenden fünf Jahren wird der Staat 100 Mrd. Yuan in den Bau von Landstraßen investieren.

Fachkräftebezogene Unterstützung

Die Stadtregierung von Beijing hat eine Reihe politischer Maßnahmen ergriffen, um Hochschulabsolventen zu ermutigen, als Dorfbeamte zu arbeiten. Dieses Jahr wird Beijing in Übereinstimmung mit der Forderung, sozialistische Dörfer neuen Typs aufzubauen, 2000 Hochschulabsolventen als Assistenten von Dorfparteisekretären oder Dorfvorstehern in Vororten der Stadt anstellen.

Die ländlichen Gebiete Chinas haben momentan mehr als 480 Mio. Arbeitskräfte, von ihnen haben 37,3% eine Grundschulbildung oder darunter, 50,2% eine Bildung der Unterstufe der Mittelschule, 9,7% eine Bildung der Oberstufe der Mittelschule, 2,1% eine Fachschulbildung und nur 0,6% eine Hochschulbildung gehabt. Das bedeutet, dass diejenigen, die eine Bildung der Unterstufe der Mittelschule oder darunter gehabt haben, 420 Mio. zählen und 87,5% der Gesamtzahl der ländlichen Arbeitskräfte ausmachen.

„Im Zuge der Modernisierung der Landwirtschaft ist es schwer, gestützt auf eine Menschengruppe mit niedrigem Bildungsniveau die Aufgabe der Umstrukturierung dieses Wirtschaftssektors zu erfüllen“, sagte Zhang Baowen, stellvertretender Minister für Landwirtschaft. „Die Hochschulabsolventen, die in den ländlichen Gebieten arbeiten, können den Bauern helfen, neue Ideen zu akzeptieren und neue Technologien zu beherrschen.“

Schwierigkeiten

Landwirtschaftsminister Du Qinglin meint, dass man beim Aufbau von Dörfern neuen Typs den Widersprüchen, die in der Landwirtschaft und der Entwicklung der ländlichen Wirtschaft existieren, große Aufmerksamkeit schenken müsse.

Die Erhöhung der umfassenden Getreideproduktionskapazität ist eine schwere Aufgabe. Es ist auch schwierig, das Einkommen der Bauern stetig zu steigern.
Die internationale Konkurrenzfähigkeit der Landwirtschaft ist immer noch schwach, Handelsreibereien beim Export von Agrarprodukten nehmen zu, und die technische Innovation und die Verbreitung von Agrarwissenschaft und –technik entsprechen nicht den Anforderungen der Entwicklung.

Chen Xiwen sagte, dass die Aufnahme der Bauern ins Sozialabsicherungssystem eine weitere harte Nuss beim Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs sei. Statistiken zufolge haben über 1000 Kreise in 10 Provinzen das System der Absicherung des Existenzminimums eingeführt, wovon 4,8 Mio. Dorfbewohner bzw. 2,53 Mio. ländliche Haushalte profitieren.

„Allerdings konnte das Problem der Absicherung des Existenzminimums in den ländlichen Gebieten noch nicht von Grund auf gelöst werden“, sagte Chen.

Die finanzielle Situation in den ländlichen Gebieten gibt keinen Anlass zu Optimismus. In den letzten Jahren haben sich viele staatseigene kommerzielle Banken von den ländlichen Gebieten zurückgezogen. In den ländlichen Gebieten gibt es außer den ländlichen Kreditgenossenschaften keine anderen Geldinstitute mehr.

„Ohne die Unterstützung von Geldinstituten können sich die ländlichen Gebiete nur langsam entwickeln“, so Chen.