Bilaterale Staatsverträge
Österreich - Polen
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Übereinkommen der österreichischen und polnischen Regierung betreffend die Behandlung der beiderseitigen Staatsangehörigen
- Gegenstand
- Staatsbürgerschaft, Staatenlosigkeit
- Ort d. Unterzeichnung
- Datum d. Unterzeichnung
- 09.01.1920
- In-Kraft
- BGBl. Nr.
- siehe auch BGBl. Nr.
Konvention zwischen Österreich und Polen über den Warenaustausch
- Gegenstand
- Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen
- Ort d. Unterzeichnung
- Datum d. Unterzeichnung
- 17.03.1920
- In-Kraft
- BGBl. Nr.
- siehe auch BGBl. Nr.
Nachtragsübereinkommen zum Übereinkommen vom 17. März 1920 betreffend die Regelung des Warenverkehrs zwischen Österreich und Polen
- Gegenstand
- Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen
- Ort d. Unterzeichnung
- Warschau
- Datum d. Unterzeichnung
- 08.01.1921
- In-Kraft
- BGBl. Nr.
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Konvention zwischen Österreich und Polen über den Warenaustausch
Schiedsgerichtsvertrag zwischen der Republik Österreich und der Polnischen Republik
- Gegenstand
- Freundschafts- und Vergleichsverträge
- Ort d. Unterzeichnung
- Warschau
- Datum d. Unterzeichnung
- 13.11.1923
- In-Kraft
- 13.03.1925
- BGBl. Nr.
- 94/1925
- siehe auch BGBl. Nr.
Übereinkommen zwischen der Republik Österreich und der Polnischen Republik betreffend die Allgemeine Pensionsanstalt für Angestellte samt Zusatzprotokoll
- Gegenstand
- Versicherungsangelegenheiten
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 29.03.1924
- In-Kraft
- 10.02.1932
- BGBl. Nr.
- 103/1932
- siehe auch BGBl. Nr.
Übereinkommen zwischen der Republik Österreich und der Polnischen Republik betreffend die Berufsgenossenschaftliche Unfallversicherungsanstalt der österreichischen Eisenbahnen samt Zusatzprotokoll
- Gegenstand
- Versicherungsangelegenheiten
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 29.03.1924
- In-Kraft
- 10.02.1932
- BGBl. Nr.
- 104/1932
- siehe auch BGBl. Nr.
Übereinkommen zwischen der Republik Österreich und der Polnischen Republik betreffend die Krankenkasse der ehemaligen k.k. österreichischen Staatseisenbahnverwaltung und ihre Nebenfonds
- Gegenstand
- Versicherungsangelegenheiten
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 18.06.1924
- In-Kraft
- 10.02.1932
- BGBl. Nr.
- 106/1932
- siehe auch BGBl. Nr.
Übereinkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen betreffend die Unfallversicherungsanstalt der Bergarbeiter
- Gegenstand
- Versicherungsangelegenheiten
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 18.06.1924
- In-Kraft
- 10.02.1932
- BGBl. Nr.
- 105/1932
- siehe auch BGBl. Nr.
Übereinkommen zwischen der Republik Österreich und der Polnischen Republik betreffend das Pensionsinstitut des Verbandes der österreichischen Lokalbahnen und Kleinbahnen
- Gegenstand
- Versicherungsangelegenheiten
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 18.06.1924
- In-Kraft
- 10.02.1932
- BGBl. Nr.
- 107/1932
- siehe auch BGBl. Nr.
Übereinkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen betreffend die Gemeinde Wien - Städtische Versicherungsanstalt und den Pensionsverein für Angestellte des Handels und der Industrie in Wien
- Gegenstand
- Versicherungsangelegenheiten
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 17.01.1925
- In-Kraft
- 10.02.1932
- BGBl. Nr.
- 108/1932
- siehe auch BGBl. Nr.
- Gegenstand
- Versicherungsangelegenheiten
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 17.01.1925
- In-Kraft
- 26.01.1932
- BGBl. Nr.
- 109/1932
- siehe auch BGBl. Nr.
Luftverkehrsabkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen
- Gegenstand
- Luftfahrt
- Ort d. Unterzeichnung
- Datum d. Unterzeichnung
- 05.05.1925
- In-Kraft
- BGBl. Nr.
- siehe auch BGBl. Nr.
Vergleichs- und Schiedsgerichtsvertrag zwischen Österreich und Polen
- Gegenstand
- Freundschafts- und Vergleichsverträge
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 16.04.1926
- In-Kraft
- 02.05.1927
- BGBl. Nr.
- 155/1927
- siehe auch BGBl. Nr.
Übereinkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von Nachlässen
- Gegenstand
- Doppelbesteuerung
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 24.11.1926
- In-Kraft
- 06.06.1928
- BGBl. Nr.
- 152/1928
- siehe auch BGBl. Nr.
Zusatzprotokoll zu dem Übereinkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen betreffend die Ersatzinstitute der Pensionsversicherung von Angestellten
- Gegenstand
- Versicherungsangelegenheiten
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 02.02.1928
- In-Kraft
- 10.02.1932
- BGBl. Nr.
- 110/1932
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Übereinkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen betreffend die Ersatzinstitute der Pensionsversicherung von Angestellten samt Annex
Übereinkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen betreffend die Anwendung der Artikel 266 und 273 des Vertrages von Saint Germain
- Gegenstand
- Staatsvertrag von Saint Germain und Wien
- Ort d. Unterzeichnung
- Datum d. Unterzeichnung
- 24.02.1928
- In-Kraft
- BGBl. Nr.
- siehe auch BGBl. Nr.
Österreichisch-polnische Vereinbarung betreffend die Regelung gewissen österreichisch-ungarischer Vorkriegsschulden
- Gegenstand
- Auslandsschulden
- Ort d. Unterzeichnung
- Den Haag
- Datum d. Unterzeichnung
- 20.01.1930
- In-Kraft
- 21.04.1931
- BGBl. Nr.
- 284/1932
- siehe auch BGBl. Nr.
Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen über den Luftverkehr samt Zusatzprotokoll
- Gegenstand
- Luftfahrt
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 10.04.1930
- In-Kraft
- 21.09.1930
- BGBl. Nr.
- 278/1930
- siehe auch BGBl. Nr.
Archivübereinkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen
- Gegenstand
- Kultur- und Denkmalschutz
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 26.10.1932
- In-Kraft
- 20.05.1933
- BGBl. Nr.
- 165/1933
- siehe auch BGBl. Nr.
Verordnung zur vorläufigen Inkraftsetzung des Handelsvertrages zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen vom 11. Oktober 1933
- Gegenstand
- Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen
- Ort d. Unterzeichnung
- Datum d. Unterzeichnung
- 11.10.1933
- In-Kraft
- 11.10.1933
- BGBl. Nr.
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Handelsvertrag zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen vom 11. Oktober 1933
Handelsvertrag zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen vom 11. Oktober 1933
- Gegenstand
- Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen
- Ort d. Unterzeichnung
- Datum d. Unterzeichnung
- 11.10.1933
- In-Kraft
- 11.10.1933
- BGBl. Nr.
- 479/1933
- siehe auch BGBl. Nr.
Österreichisch-Polnischer Notenwechsel vom 23. Dezember 1933
- Gegenstand
- Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 23.12.1933
- In-Kraft
- 12.01.1934
- BGBl. Nr.
- I 34/1934
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Handelsvertrag zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen vom 11. Oktober 1933
Zusatzabkommen zum Handelsvertrag zwischen Österreich und Polen vom 11. Oktober 1933
- Gegenstand
- Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen
- Ort d. Unterzeichnung
- Datum d. Unterzeichnung
- 29.07.1936
- In-Kraft
- 01.09.1936
- BGBl. Nr.
- 295/1936; verlängert durch BGBl.290/1937
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Handelsvertrag zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen vom 11. Oktober 1933
- Gegenstand
- Luftfahrt
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 08.02.1956
- In-Kraft
- 01.04.1956
- BGBl. Nr.
- 196/1958
- siehe auch BGBl. Nr.
Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Verkehr und Elektrizitätswirtschaft der Republik Österreich und dem Verkehrsministerium der Volksrepublik Polen über die Abänderung des Abkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik Polen über den Luftverkehr
- Gegenstand
- Luftfahrt
- Ort d. Unterzeichnung
- Warschau
- Datum d. Unterzeichnung
- 21.06.1963
- In-Kraft
- 12.09.1963
- BGBl. Nr.
- 294/1963
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik Polen über den Luftverkehr
- Gegenstand
- Rechtshilfe in Zivil- und Handelssachen
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 11.12.1963
- In-Kraft
- 20.02.1974
- BGBl. Nr.
- 79/1974
- siehe auch BGBl. Nr.
Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Polen samt vier Notenwechsel
- Gegenstand
- Vermögensrechtliche Angelegenheiten
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 06.10.1970
- In-Kraft
- 20.02.1974
- BGBl. Nr.
- 74/1974
- siehe auch BGBl. Nr.
- Gegenstand
- Kooperationsabkommen Kultur, Wissenschaft, Technik
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 14.06.1972
- In-Kraft
- 25.07.1973
- BGBl. Nr.
- 434/1973
- siehe auch BGBl. Nr.
- Gegenstand
- Reisedokumente, Sichtvermerke
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 18.07.1972
- In-Kraft
- 18.09.1972
- BGBl. Nr.
- 330/1972
- siehe auch BGBl. Nr.
Zusatzprotokoll zum Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Polen über die wechselseitigen Beziehungen in bürgerlichen Rechtssachen und über Urkundenwesen samt Schlussprotokoll
- Gegenstand
- Rechtshilfe in Zivil- und Handelssachen
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 25.01.1973
- In-Kraft
- 20.02.1974
- BGBl. Nr.
- 79/1974
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Polen über die wechselseitigen Beziehungen in bürgerlichen Rechtssachen und über Urkundenwesen samt Schlussprotokoll
Zusatzprotokoll zum Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Polen samt vier Notenwechsel
- Gegenstand
- Vermögensrechtliche Angelegenheiten
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 25.01.1973
- In-Kraft
- 20.02.1974
- BGBl. Nr.
- 74/1974
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Polen samt vier Notenwechsel
Konsularvertrag zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Polen
- Gegenstand
- Diplomatischer und Konsularischer Verkehr
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 02.10.1974
- In-Kraft
- 22.07.1975
- BGBl. Nr.
- 383/1975
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Polen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
- Gegenstand
- Doppelbesteuerung
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 02.10.1974
- In-Kraft
- 22.07.1975
- BGBl. Nr.
- 384/1975
- siehe auch BGBl. Nr.
Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Polen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Gesundheitswesens
- Gegenstand
- Gesundheit
- Ort d. Unterzeichnung
- Warschau
- Datum d. Unterzeichnung
- 23.05.1975
- In-Kraft
- 06.06.1976
- BGBl. Nr.
- 235/1976
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Fremdenverkehrs zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik Polen
- Gegenstand
- Fremdenverkehr
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 29.04.1976
- In-Kraft
- 22.09.1976
- BGBl. Nr.
- 532/1976
- siehe auch BGBl. Nr.
Dreiseitiges Übereinkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung, der Regierung der Volksrepublik Polen und der Regierung der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik über die Sicherung und ordnungsgemäße Durchführung der Lieferung, des Transites und der Übernahme elektrischer Energie aus der Volksrepublik Polen über das Territorium der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik nach der Republik Österreich
- Gegenstand
- Energie
- Ort d. Unterzeichnung
- Warschau
- Datum d. Unterzeichnung
- 31.08.1977
- In-Kraft
- 26.09.1979
- BGBl. Nr.
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Volksrepublik Polen über die Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung in Zollangelegenheiten
- Gegenstand
- Rechts- und Amtshilfe
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 16.12.1977
- In-Kraft
- 10.11.1978
- BGBl. Nr.
- 588/1978
- siehe auch BGBl. Nr.
Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie der Republik Österreich und dem Patentamt der Volksrepublik Polen über die gegenseitige Zusammenarbeit auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes
- Gegenstand
- Gewerblicher Rechtsschutz
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 26.04.1978
- In-Kraft
- 26.04.1978
- BGBl. Nr.
- nicht kundgem.
- siehe auch BGBl. Nr.
Langfristiges Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Polen über Getreidelieferungen
- Gegenstand
- Rohstoffe, Nahrungsmittel
- Ort d. Unterzeichnung
- Warschau
- Datum d. Unterzeichnung
- 02.05.1980
- In-Kraft
- 01.05.1981
- BGBl. Nr.
- 204/1981
- siehe auch BGBl. Nr.
Vereinbarung in Form eines Notenwechsels zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik Polen betreffend die Abänderung des Abkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik Polen über den Luftverkehr vom 08. Februar 1956
- Gegenstand
- Luftfahrt
- Ort d. Unterzeichnung
- Warschau Warschau
- Datum d. Unterzeichnung
- 08.08.1984 09.01.1985
- In-Kraft
- 01.04.1985
- BGBl. Nr.
- 121/1985
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik Polen über den Luftverkehr
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Volksrepublik Polen über die Zusammenarbeit bei der Vorbeugung und Aufklärung gerichtlich strafbarer Handlungen sowie bei der Gewährleistung der Sicherheit im Straßenverkehr
- Gegenstand
- Strafrecht
- Ort d. Unterzeichnung
- Warschau
- Datum d. Unterzeichnung
- 22.08.1987
- In-Kraft
- 01.08.1988
- BGBl. Nr.
- 261/1988
- siehe auch BGBl. Nr.
Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Polen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Umweltschutzes
- Gegenstand
- Umweltschutz
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 24.11.1988
- In-Kraft
- 01.03.1990
- BGBl. Nr.
- 39/1990
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Polen über die Förderung und den Schutz von Investitionen
- Gegenstand
- Investitionsschutz
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 24.11.1988
- In-Kraft
- 01.11.1989
- BGBl. Nr.
- 473/1989
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Volksrepublik Polen über Informationsaustausch und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes
- Gegenstand
- Kernenergie
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 15.12.1989
- In-Kraft
- 01.12.1990
- BGBl. Nr.
- 643/1990
- siehe auch BGBl. Nr.
Stabilisierungsfonds für Polen; bilaterales Beitragsabkommen
- Gegenstand
- Währungsangelegenheiten
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 16.03.1990
- In-Kraft
- 02.01.1990
- BGBl. Nr.
- 261/1990
- siehe auch BGBl. Nr.
Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen über die wechselseitige Vollziehung gerichtlicher Entscheidungen in Strafsachen
- Gegenstand
- Auslieferung, Rechtshilfe in Strafsachen
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 19.04.1990
- In-Kraft
- 01.03.1991
- BGBl. Nr.
- 44/1991
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Polen über die Übernahme von Personen an der Grenze
- Gegenstand
- Schubverkehr
- Ort d. Unterzeichnung
- Warschau
- Datum d. Unterzeichnung
- 02.08.1991
- In-Kraft
- 01.09.1991
- BGBl. Nr.
- 462/1991
- siehe auch BGBl. Nr.
Protokoll zur Abänderung des zwischen der Regierung der Republik Polen und der Polnischen Nationalbank einerseits und der Bundesregierung der Republik Österreich am 16. März 1990 in Wien abgeschlossenen bilateralen Beitragsabkommens zum polnischen Stabilisierungsfonds
- Gegenstand
- Währungsangelegenheiten
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 31.01.1992
- In-Kraft
- 30.12.1991
- BGBl. Nr.
- 136/1992
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Stabilisierungsfonds für Polen; bilaterales Beitragsabkommen
Änderung des Abschnittes D des Anhanges 1 zum Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik Polen über den Luftverkehr
- Gegenstand
- Luftfahrt
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 10.04.1992 09.12.1993
- In-Kraft
- 09.12.1993
- BGBl. Nr.
- 39/1994
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik Polen über den Luftverkehr
Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich und dem Minister für Transport und Seewirtschaft der Republik Polen über die grenzüberschreitende Beförderung von Gütern (samt Zusatzprotokoll zur Förderung des kombinierten Verkehrs, Zusatzprotokoll zur Förderung des Eisenbahnverkehrs und Memorandum)
- Gegenstand
- Personen- und Gütertransport auf der Straße
- Ort d. Unterzeichnung
- Warschau
- Datum d. Unterzeichnung
- 19.08.1993
- In-Kraft
- 01.01.1994
- BGBl. Nr.
- III 87/2001
- siehe auch BGBl. Nr.
- DFB III 180/2001
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen über Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich
- Gegenstand
- Schulen, Universitäten
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 23.01.1995
- In-Kraft
- 01.01.1996
- BGBl. Nr.
- 759/1995
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Polen über die wirtschaftliche, technische und technologische Zusammenarbeit
- Gegenstand
- Kooperationsabkommen Kultur, Wissenschaft, Technik
- Ort d. Unterzeichnung
- Warschau
- Datum d. Unterzeichnung
- 27.10.1995
- In-Kraft
- 01.08.1996
- BGBl. Nr.
- 475/1996
- siehe auch BGBl. Nr.
Verainbarung zwischen dem Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr der Republik Österreich und dem Ministerium für Transport und Seewirtschaft der Republik Polen über die internationale Beförderung von Personen im nichtlinienmäßigen Verkehr auf der Straße (samt Memorandum)
- Gegenstand
- Personen- und Gütertransport auf der Straße
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 04.12.1997
- In-Kraft
- 01.01.1998
- BGBl. Nr.
- III 86/2001
- siehe auch BGBl. Nr.
Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen über Soziale Sicherheit
- Gegenstand
- Soziale Sicherheit
- Ort d. Unterzeichnung
- Warschau
- Datum d. Unterzeichnung
- 07.09.1998
- In-Kraft
- 01.12.2000
- BGBl. Nr.
- III 213/2000
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen über Soziale Sicherheit
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen über Soziale Sicherheit
- Gegenstand
- Soziale Sicherheit
- Ort d. Unterzeichnung
- Warschau
- Datum d. Unterzeichnung
- 07.09.1998
- In-Kraft
- 01.12.2000
- BGBl. Nr.
- III 212/2000
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Polen zur Änderung des Abkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik Polen über die gegenseitige Aufhebung der Sichtvermerkspflicht
- Gegenstand
- Reisedokumente, Sichtvermerke
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 29.04.1999
- In-Kraft
- 01.06.1999
- BGBl. Nr.
- III 122/1999
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Volksrepublik Polen über die gegenseitige Aufhebung der Sichtvermerkspflicht
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Polen über die Zusammenarbeit bei den freiwilligen Leistungen der Republik Österreich an ehemalige Sklaven- und Zwangsarbeiter des nationalsozialistischen Regimes
- Gegenstand
- Kriegsrecht, Kriegsfolgen
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 24.10.2000
- In-Kraft
- 13.12.2000
- BGBl. Nr.
- III 20/2001
- siehe auch BGBl. Nr.
- Gegenstand
- Schubverkehr
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 10.06.2002
- In-Kraft
- 30.05.2005
- BGBl. Nr.
- III 56/2005
- siehe auch BGBl. Nr.
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Polen betreffend die Zusammenarbeit bei der Vorbeugung und Bekämpfung der Kriminalität
- Gegenstand
- Internationale Sicherheit
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 10.06.2002
- In-Kraft
- 01.12.2003
- BGBl. Nr.
- III 139/2003
- siehe auch BGBl. Nr.
Protokoll zur Durchführung des Abkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Polen über die Übernahme von illegal aufhältigen Personen
- Gegenstand
- Schubverkehr
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 10.06.2002
- In-Kraft
- 30.05.2005
- BGBl. Nr.
- III 39/2006
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Polen über die Übernahme von illegal aufhältigen Personen
9. Übereinkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Polen betreffend die Durchführung des am 14. Juni 1972 in Wien unterzeichneten Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Polen über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur und Wissenschaft für die Jahre 2002 - 2005
- Gegenstand
- Kooperationsabkommen Kultur, Wissenschaft, Technik
- Ort d. Unterzeichnung
- Warschau
- Datum d. Unterzeichnung
- 13.09.2002
- In-Kraft
- 01.11.2002
- BGBl. Nr.
- III 269/2002
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Polen über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur und Wissenschaft
Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen über die Ergänzung des Europäischen Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen vom 20. April 1959 und die Erleichterung seiner Anwendung
- Gegenstand
- Auslieferung, Rechtshilfe in Strafsachen
- Ort d. Unterzeichnung
- Warschau
- Datum d. Unterzeichnung
- 02.06.2003
- In-Kraft
- 01.05.2005
- BGBl. Nr.
- III 39/2005
- siehe auch BGBl. Nr.
- Gegenstand
- Doppelbesteuerung
- Ort d. Unterzeichnung
- Wien
- Datum d. Unterzeichnung
- 13.01.2004
- In-Kraft
- 01.04.2005
- BGBl. Nr.
- III 12/2005
- siehe auch BGBl. Nr.
Protokoll zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen zur Abänderung des am 13. Jänner 2004 in Wien unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
- Gegenstand
- Doppelbesteuerung
- Ort d. Unterzeichnung
- Warschau
- Datum d. Unterzeichnung
- 04.02.2008
- In-Kraft
- 10.10.2008
- BGBl. Nr.
- III 161/2008
- siehe auch BGBl. Nr.
- Stammabkommen
- Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
Österreichisch-polnischer Handelsvertrag, Kundmachung betreffend Ausdehnung auf die Freie Stadt Danzig
- Gegenstand
- Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen
- Ort d. Unterzeichnung
- Datum d. Unterzeichnung
- In-Kraft
- 07.11.1935
- BGBl. Nr.
- 429/1935
- siehe auch BGBl. Nr.