Liberale Kubicki stellt Rösler als FDP-Chef infrage

Der Kieler Fraktionschef hat eine langfristige Neuausrichtung der FDP mit Christian Lindner an der Spitze gefordert. Kubicki erwägt zudem, selbst nach Berlin zu wechseln.

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hat sich für eine Neuausrichtung der Liberalen ohne Philipp Rösler an der Parteispitze ausgesprochen, sollten die Liberalen nicht bald wieder erfolgreicher sein. Der nordrhein-westfälische FDP-Chef Christian Lindner sei dann für ihn "der geborene neue Bundesvorsitzende", sagte Kubicki dem stern. Gegenüber der Nachrichtenagentur dpa versuchte er später den Eindruck zu relativieren, dass seine Kritik eine Kampfansage an Rösler sei. "Die Frage nach einer Ablösung Philipp Röslers stellt sich nicht", sagte Kubicki der Agentur.

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef äußerte sich nach eigenen Angaben vielmehr mit Blick auf die Landtagswahl in Niedersachsen im kommenden Jahr. Wenn die FDP dort an der Fünf-Prozent-Hürde scheitere, werde es schwer für die Bundestagswahl im Herbst. "Dann muss etwas passieren", sagte Kubicki dem stern. Auf die Frage, ob die Partei dann einen neuen Vorsitzenden brauche, sagte er: "Mehr als das: Dann brauchen wir vor allem eine neue politische Ausrichtung."

Kubicki sieht eine mögliche Ablösung Röslers als eine Art Notbremse: "Wenn wir zu einem Punkt kommen, dass die Bundestagswahl unter der jetzigen Führung nicht zu gewinnen sein wird und es wirklich darauf ankommt, die letzten Frauen und Männer an Bord zu holen, dann werde ich Christian Lindner raten, seine Entscheidung zu überdenken." Lindner hatte nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt, dass er seine Aufgabe zunächst in NRW sehe. Kubicki sagte, auch Bundestags-Fraktionschef Rainer Brüderle oder Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger könnten Menschen begeistern.

Kubicki kritisiert Bindung an Union

Zugleich sprach sich Kubicki für eine strategische Neuausrichtung der FDP aus. Die derzeitige "Fixierung" seiner Partei auf die Union sei ein "dramatischer Fehler". Die FDP müsse auch über eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen nachdenken. "Mit Peer Steinbrück als Kanzler könnte ich mir ein Ampelbündnis sofort vorstellen."

Die Lübecker Nachrichten berichteten, Kubicki sei auf dem Absprung in die Bundespolitik. Der 60-Jährige wolle bei der Bundestagswahl 2013 auf Platz eins der Landesliste kandidieren. Kubicki sagte der Zeitung: "Das entscheidet sich in den nächsten 14 Tagen. Es spricht aber viel dafür." Kubicki war bereits zweimal kurzzeitig Abgeordneter im Bundestag und hatte eine Rückkehr nach Berlin bislang strikt ausgeschlossen.

FDP verärgert über Kubicki

Mit seiner erneuten Kritik an der FDP-Führung löste Kubicki allerdings einigen Ärger in seiner Partei aus. Niedersachsens FDP-Chef Stefan Birkner kritisierte ihn scharf. "Was Herr Kubicki da macht, widerspricht der Geschlossenheit, die wir brauchen, um den Wahlkampf in Niedersachsen und die Herausforderungen der Euro-Schuldenkrise zu bewältigen", sagte er. "Das ist völlig kontraproduktiv."

FDP-Generalsekretär Patrick Döring kritisierte, dass Kubicki als erfahrener Wahlkämpfer fünf Monate vor der Landtagswahl in Niedersachsen den Erfolg der Liberalen bezweifele. "Es nützt niemandem, wenn Kubicki seinem Spieltrieb nachgibt und Personen und Parteien mal eben so auf seinem Schachbrett hin und her schiebt", sagte Döring. Auch die Forderung nach einer Ampelkoalition wies er zurück. "Ich kann in der aktuellen Politik nicht erkennen, wo derzeit auch nur annähernd Übereinstimmung zwischen SPD, Grünen und FDP bestehen sollte."