Demonstration am 28.9.2013

see red! Interventionistische Linke Düsseldorf ruft zur Teilnahme auf.

 

Update:

Erklärung von AktivistInnen aus der Hammer Dorfstr. 9

Heute, am Samstag, den 29.6.2013 haben wir um 22 Uhr unsere Aktion beendet – vorläufig. Uns liegt die Zusage der Eigentümerin Städtische Wohnungsgesellschaft Düsseldorf (SWD) vor, dass

  • am Montag ein Sachverständiger für Sanierungsarbeiten die Häuser begutachten wird
  • konkrete Verbesserungen der Wohnsituation der bisherigen MieterInnen verwirklicht werden
  • eine befristete Neuvermietung der leerstehenden Wohnungen zeitnah realisiert wird.

Bereits am kommenden Donnerstag, den 4. Juli 2013 wird ein Gespräch zwischen VertreterInnen der SWD und des Bündnis für bezahlbaren Wohnraum Düsseldorf stattfinden. Wir rufen dazu auf, die Gespräche mit einer Kundgebung um 12:45 Uhr vor der SWD auf der Witzelstr. 54-56 zu begleiten.

Wir wissen, dass die Gefahr des Abriss der Häuser noch nicht gebannt ist – nur durch Druck auf die politisch Verantwortlichen wird günstiger Wohnraum erhalten werden können. Wir bereiten uns darauf vor, diesen Druck zu erhöhen. Zugleich erklären wir, dass unser Kampf nicht auf die Hammer Dorfstraße beschränkt ist: Das Ziel unseres Kampfes ist eine Stadt, in der alle Menschen genügend bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung haben. Wer mitmachen will, ist herzlich eingeladen, am Montag, 08.07.13 um 19:30 Uhr Uhr zum nächsten Treffen des Bündnis für bezahlbaren Wohnraum Düsseldorf in die Jägerstr. 15 zu kommen.

 

Update von Samstag: Heute wird um 15 Uhr ein Film gezeigt, abends Konzert, dazwischen immer mal wieder Plenum.

Update: Die SWD duldet die Aktion bis Samstag, 22 Uhr. Heute morgen hat es eine Pressekonferenz bei den gutgelaunten AktivistInnen gegeben. Um 18 Uhr wird heute (Freitag) ein Film über die Besetzung der Kaiserswerther Strasse in Düsseldorf gezeigt, anschließend stellen sich politische Gruppen (wir auch) vor. Morgen (Samstag) abend gibt es um 19 Uhr ein Konzert von Sid von der Band “Und viele Mehr!”

Mehr als 30 Wohnungen im Besitz der Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWD) stehen auf der Hammer Dorfstraße in Düsseldorf bereits leer. Die Stadt will auch die restlichen MieterInnen vertreiben, um (so die Vermutungen) mit dem hafennahen Grunstück zu spekulieren. Zu diesem Zwecke wurden notwendige Sanierungsmaßnahmen bislang verzögert und verhindert.

Seit heute (27.6.2013, 13 Uhr) befinden sich mehr als 50 Menschen zu einer “dauerhaften Wohnungsbesichtigung” in einigen Häusern.

see red! Interventionistische Linke Düsseldorf unterstützt die Aktion. Wir fordern:

  • Keine Zwangsräumung der verbliebenen MieterInnen.
  • Sanierung der Wohnungen in Absprache mit den MieterInnen.
  • Kein Mietpreis über 5 Euro pro Quadratmeter.
  • Umgehende Vermietung der leerstehenden Wohnungen an Menschen mit wenig Geld.
  • VertreterInnen der SWD sollen noch heute vorbeikommen, und Mietverträge mitbringen.

An alle, die die Aktion gut finden: Kommt vorbei !

 

Demonstranten-auf-dem-Taksim-Platz

Achtung Düsseldorf:
Demo am Sa, 15.6., 13 Uhr, DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Str. (Nähe HBF)

Kundgebung am So, 16.6., 13 Uhr, Burgplatz

Wir schreiben diese Zeilen am Tag des Versuchs der türkischen Polizei, den Taksim-Platz und den Gezipark zu räumen. Nach 14 Stunden harter Kämpfe zunächst zum Rückzug gezwungen, griff die Polizei am Abend erneut, diesmal noch brutaler an, wortwörtlich dem Ministerpräsidenten Erdogan folgend, der zuvor das „Ende der Toleranz“ für die „Marodeure“ des Taksim-Platzes erklärt hatte: „Wir werden Provokateure und Terroristen verfolgen – niemand wird davon kommen“. Im Augenblick ist nicht klar, welchen Verlauf diese Nacht nehmen wird. Doch wird die Auseinandersetzung nicht nur in Istanbul, sondern auch in vielen anderen Städten der Türkei fortgesetzt, auch in den nächsten Tagen und Nächten.

Wir rufen dazu auf, den Widerstand auch auf die Plätze deutscher Städte zu tragen. Ein breites Bündnis deutscher, türkischer und kurdischer Linker plant schon zum kommenden Samstag (15. Juni) Demonstrationen vermutlich in Hannover, Düsseldorf, Mannheim und Berlin, für die darauf folgende Woche wird eine zentrale Kundgebung in Köln vorbereitet. Wir werden dabei sein.

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communismjpgAus gegebenem Anlass beginnen wir bei der Demonstration von 15.000 Menschen am Samstag, die von der Polizei bereits nach wenigen Metern angegriffen und faktisch unmöglich gemacht wurde. Wir gehen zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass das Stoppen der Demo und die Einkesselung des antikapitalistischen Blocks durch die Polizei schon seit längerem vorbereitet war. Ziel des polizeilichen Handelns, dass vom hessischen Innenministerium koordiniert wurde, war sowohl die Verhinderung einer Demonstration auf der vom Blockupy-Bündnis juristisch erstrittenen Route als auch die Spaltung des Blockupy-Bündnisses.

Dass die Spaltung nicht gelang, dass weit über zehntausend Menschen über viele Stunden solidarisch mit dem eingekesselten antikapitalistischen Block ausharrten, ist der größte politische Erfolg der letzten Tage. Wir, die wir unter den Eingekesselten waren, freuen uns sehr darüber! Unser Dank gilt auch den vielen Menschen außerhalb der Demonstration und insbesondere den KollegInnen des Schauspiel Frankfurt, die sich solidarisch gezeigt haben, die uns mit Wasser und so manchem anderen versorgt haben. Es war auch eure Unterstützung, die uns den Rücken stark gemacht hat, als wir über Stunden hinweg der Polizei getrotzt haben!

Unser Mitgefühl gilt den vielen DemonstrantInnen, die durch Polizeiknüppel und Pfefferspray, die durch Griffe in Augen und Nasen zum Teil schwer verletzt wurden. Es handelt sich bei der Polizeigewalt einerseits um das sadistische Vergnügen einzelner BeamtInnen andererseits auch um eine grundsätzliche Problematik: Zur strukturellen Gewalt des Kapitalismus, die sich u.a. in der Verschlechterungen der Lebensbedingungen der Lohnabhängigen und Kleingewerbetreibenden (Reallohnverluste,Rentenalter, Hartz IV-Gesetze, prekäre Arbeit etc) zeigt, kommt die Tendenz zur kriegerischen Aggression nach Außen und zur Einschränkung bürgerlich-demokratischer Rechte im Inneren, wobei diese Tendenz durch die aktuelle Krise verschärft wird. Die Ereignisse in Frankfurt reihen sich ein in eine lange Geschichte von Polizeigewalt in Deutschland und erfolgen zeitgleich mit der Zunahme von staatlicher Gewalt gegen (Sozial-)Proteste in Europa und weltweit.

Wir rechnen mit einer Zunahme der staatlichen Gewalt in Deutschland, wenn es hier ähnliche Proteste wie in anderen europäischen Ländern geben sollte. In Frankfurt ging es “nur” um eine Demonstration und dennoch hat die Polizei, gedeckt von der Politik, geltendes Gesetz gebrochen und eine temporäre Zone der außergesetzlichen Gewaltherrschaft erschaffen. In diesem Staat, der in der selbstgewählten Tradition des Nazi-Faschismus steht, sind schreckliche Dinge zu erwarten, wenn es uns nicht gelingt, durch massenhaftes Handeln bestehende Rechte zu verteidigen und auszubauen.

Wir sehen sowohl im solidarischen Zusammenhalt am Samstag als auch in den erfolgreichen Blockade- und Protestaktionen am Freitag einen Schritt in diese Richtung und freuen und auf Blockupy 2014 als Ergänzung unserer alltäglichen Kleinarbeit.

Damit der Kampf erfolgreich geführt werden kann, braucht es kontinuierliches Handeln. Wir rufen alle Interessierten, die bislang noch gezögert haben, auf: Organisiert euch! Schafft eure eigenen Gruppen oder macht bei bestehenden Gruppen mit – zum Beispiel bei uns. Organisieren wir gemeinsam den Widerstand gegen Krise, Krieg und Kapitalismus – erkämpfen wir uns gemeinsam ein Leben ohne Ausbeutung und Unterdrückung.

see red! Interventionistische Linke Düsseldorf

 

Erklärung von Blockupy 2013:

Blockupy 2013 – das waren intensive und kraftvolle Tage der gemeinsamen Aktion und des gemeinsamen Widerstandes. Wir haben am Freitag mit mehr als 3000 Aktivist_innen die Zugänge zur Europäischen Zentralbank blockiert und damit – wie angekündigt – den Widerstand in das Herz des europäischen Krisenregimes getragen.

Wir haben danach in vielfältigen ungehorsamen Aktionen deutlich gemacht, wie die Krisen- und Verarmungspolitik in unser Leben und in das Leben von Millionen Menschen auf der Welt eingreift: durch die Ausbeutung und die tödlichen Arbeitsbedingungen in der globalen Textilindustrie, durch prekäre Arbeitsverhältnisse und Armutslöhne in Europa, durch die schmutzigen Geschäfte der Deutschen Bank mit Rüstung, Land-Grabbing oder Nahrungsmittelspekulation, durch die Abwälzung von Sorge-, Pflege- und Reproduktionsarbeit ins Private und die damit verbundene Verschärfung der Geschlechterungleichheit, durch die Vertreibung von Menschen aus ihren Wohnungen (mit Zwangsräumungen, Luxussanierung und Privatisierung öffentlicher Wohnungen) oder durch die gnadenlose und tödliche Migrations- und Abschiebepolitik der EU.

Wir kamen in einem großartigen Camp zusammen, das nicht nur Unterkunft bot, sondern zum Ort der Begegnung, des Austauschs und der Planung von Aktionen von Aktivist_innen nicht nur aus Deutschland, sondern aus Italien, aus Belgien, Dänemark, den Niederlanden, aus Spanien, aus Griechenland, aus Österreich und aus vielen weiteren Ländern geworden ist.

Der Angriff der Polizei auf die große internationale Demonstration – mit über 20.000 Aktivist_innen –  am Samstag hatte die Absicht, diese Erfolge wieder zunichte zu machen und das Bündnis zu spalten. Die Verantwortlichen für diesen Angriff – allen voran der hessische Innenminister und der Frankfurter Ordnungsdezernent, beide aus der Partei Angela Merkels – konnten nicht ertragen und zulassen, dass eine große und internationale Demonstration direkt an der EZB vorbeizieht. Sie wollten dies schon im Vorfeld durch Verbote verhindern, sind aber vor Gericht gescheitert. Daraufhin haben sie diese Urteile einfach unterlaufen und damit deutlich gezeigt, was ihr Gerede von Demokratie und Rechtsstaat wert ist. Die Gefahr, dass ein paar Farbspritzer die Fassade der EZB erreichen könnten, war ihnen Anlass genug, die Versammlungsfreiheit auszuhebeln und mehr als 300 Menschen durch Schläge, Tränengas und vor allem Pfefferspray zum Teil schwer zu verletzten.

Mit dem Angriff auf unsere Demonstration sollte die Bewegung demoralisiert und gespalten werden. Sie haben wirklich gedacht, sie könnten 1000 Aktivist_innen aus dem antikapitalistischen Block an der Spitze der Demonstration einkesseln und die anderen Blöcke würden einfach auf jener Route, die die Polizei schon immer gewollt hatte, weiterlaufen. Damit haben sie die Solidarität und die Einigkeit unter den Bündnispartner_innen und unter den Aktivist_innen völlig unterschätzt. Wenn die Polizei einen Teil unserer Demonstration angreift, dann greift sie uns alle an.

Niemand ist auf ihr absurdes Angebot, die Eingekesselten und Angegriffenen im Stich zu lassen, eingegangen. Tausende sind bis spät in den Abend geblieben und haben sich bis zum Schluss mutig der Polizei entgegengestellt. Es ist diese gemeinsame Erfahrung des Mutes und der Solidarität im Angesicht der Polizeigewalt, die unser Bündnis und unsere Bewegung noch enger zusammengebracht hat.

Blockupy hat einen wichtigen politischen Erfolg errungen. Der Angriff auf unsere Demonstration ist zur politischen Niederlage für das Innenministerium und die Vertreter_innen der autoritären Krisenpolitik geworden. Wir sind entschlossen, weitere Aktionen an der Europäischen Zentralbank vorzubereiten, diesem frei liegenden Nerv des europäischen Krisenregimes, wo Proteste so offensichtlich wehtun und unerwünscht sind.

 

Es ist überflüssig, dass wir auf die Lügen und Rechtfertigung der Polizei und des hessischen Innenministeriums im Einzelnen eingehen. Das geschieht in der Öffentlichkeit und von vielen Seiten bereits. Alle, die am 1. Juni auf der Straße waren, wissen: Der Angriff der Polizei findet keinerlei Rechtfertigung in dem Verhalten der Demonstrant_innen. Der Stopp der Demonstration und die Einkesselung waren politisch gewollt und angeordnet. Es gab niemals die Absicht, unsere Demonstration auf der gerichtlich bestätigten Route laufen zu lassen.

 

Repression und Polizeigewalt sollen Stärke demonstrieren, aber in Wahrheit decken sie die Nervosität der herrschenden Krisenpolitik auf, die sich immer weniger demokratisch legitimieren lässt und immer mehr autoritär durchgesetzt werden muss. Der Widerstand gegen die sozialen Folgen der Krisenpolitik, gegen die Verelendung und die Hoffnungslosigkeit, in die dadurch Millionen Menschen gestürzt wurden, und der Widerstand gegen die Beschneidung demokratischer Rechte sind nicht voneinander zu trennen, sondern gehören unmittelbar zusammen. Sie wollen Kapitalismus ohne Demokratie, wir wollen Demokratie ohne Kapitalismus.

Wir grüßen alle Aktivist_innen in allen Ländern, die in diesen Tagen auf den Straßen sind und waren. Wir senden insbesondere solidarische Grüße an unsere mutigen Freund_innen in der Türkei. Euer Kampf ist auch unser Kampf.

Wir sind bei den Aktionstagen von Blockupy 2013 unserem Ziel, Teil einer großen, gemeinsamen europäischen und globalen Bewegung zu werden, einen weiteren Schritt näher gekommen. Auch auf diesem Weg werden wir weitermachen und die Diskussionen und die gemeinsame Aktionen mit unseren internationalen Freund_innen fortsetzen und intensivieren.

BLOCKUPY gibt das Versprechen, dass im Herzen des europäischen Krisenregimes, in Deutschland und speziell in Frankfurt, keine Ruhe einkehren wird, sondern dass unsere Aktionen weitergehen werden. Wir werden in Kürze zu gemeinsamen Beratungen einladen, um einen große internationalen und partizipativen Vorbereitungsprozess für die Mobilisierung gegen die geplante Eröffnung der neuen EZB 2014 einzuleiten.

Blockupy Koordinierungskreis, 5.6.2013

 

 

 


Wir laden alle Interessierten ein, sich über den neuesten Stand von Blockupy zu informieren und die letzten Fragen zu klären: Was erwartet uns in Frankfurt? Welches Programm wird angeboten? Wo erhalten wir vor Ort Informationen? Was müssen wir mitbringen? Welche Strukturen gibt es, an die man sich anschließen kann? Wann und wo geht´s los?…
Kommt vorbei – informiert euch und stellt eure Fragen, holt euch die Broschüren „Bildet Banden!“ und „Was tun wenn´s brennt!?“ oder nutzt einfach die Gelegenheit, um andere „Blockupierer“ kennenzulernen! Kommt nach vorne! Blockupy kommt wieder! Ihr habt noch keine Bustickets? Die gibt es hier.

Letzte Infos am 28.05 um 19:30, Linkes Zentrum, Corneliusstr. 108 Düsseldorf

Eine Veranstaltung des NoTroika-Komitee Düsseldorf, in dem auch see red! Interventionistische Linke Düsseldorf mitarbeitet

 

 

Wir bieten zwei Termine für Busse an:

30.5. Donnerstag (Frohnleichnam) zum Camp und zur Blockade der EZB.
Abfahrt ist Donnerstag nachmittag, hier gibt es Infos zum Camp

1.6. Samstag zur internationalen Demonstration.
Die Demo startet um 11 Uhr, mehr Infos gibt es hier.

Die Rückfahrt der Busse ist jeweils Samstag (früher) abend. Der Preis für die Hin- und Rückfahrt basiert auf eurer Selbsteinschätzung zwischen 10 Euro und 30 Euro. Die genauen Abfahrtszeiten und Abfahrtsorte erhaltet ihr bei eurer Anmeldung unter bus@no-troika-duesseldorf.de . Bitte gebt bei eurer Anmeldung euren Namen an, wann ihr fahren möchtet und wieviel ihr zahlen könnt.

Die Busse werden vom NoTroikaKomittee Düsseldorf, in dem auch see red! Interventionistische Linke Düsseldorf mitarbeitet, organisiert.

 

Persönliche Erklärung von Mischa Aschmoneit vom 21. Mai 2013

Die Staatsanwaltschaft beschuldigt mich im Zusammenhang mit der Kampagne Castor Schottern der Straftat der “öffentlichen Aufforderung zu Straftaten”. Ich gestehe bereitwillig, als einer der Pressesprecher der Kampagne Castor Schottern gegenüber VertreterInnen der Medien die Ziele und Methoden der Kampagnen dargestellt zu haben. Falsch ist die Vorstellung, dass ich MedienvertreterInnen zum schottern aufgefordert hätte, richtig ist, dass ich sie – zusammen mit den anderen PressesprecherInnen – an den Aktionstagen begleitet habe und ihnen erläutert habe, was die AktivistInnen machen und warum sie es machen. Diese unsere Pressearbeit ist stets öffentlich und vorangekündigt gewesen und war – beispielsweise gemessen daran, dass der Begriff “schottern” von der Gesellschaft für deutsche Sprache auf Platz sechs der Liste des Wortes 2010 gewählt wurde – erfolgreich. Die Kommunika­tion in die Mitte der Gesellschaft hat funktioniert, das Engagement von vielen Menschen aus der Pressegruppe der Kampagne Castor Schottern hat sich gelohnt.

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Antifaschistische Gegenkundgebung:

Sonntag, 26. Mai 2013, 13.00 Uhr, Reeser Platz, Ecke Rotterdamerstr., Düsseldorf (Anreise z.B. über U78/U79 bis Haltestelle Reeser Platz)

Keinen Fußbreit den Nazis!

*Update, Samstag 10 Uhr*
Der Nazikundgebung am Sonntag in Düsseldorf entgegentreten!

bildMilitante Neonazis um die Partei “Die Rechte”, die sich in NRW großteils aus Mitgliedern verbotener und sich aus Sorge vor einem Verbot vermeintlich aufgelöster “Freier Kameradschaften” zusammensetzt, haben für Sonntag, 26. Mai 2013, vor dem militaristischen 39er-Denkmal auf dem Reeser Platz in Düsseldorf-Golzheim eine Kundgebung angemeldet, zu der sie jetzt auch öffentlich mobilisieren. Anlass ist der 90. Todestag des als “Märtyrer” und “Nationalheld” abgefeierten extrem rechten Freikorpsangehörigen Albert Leo Schlageter, der am 26. Mai 1923 nach Anschlägen auf die französischen Truppen zum Tode verurteilt und in Düsseldorf hingerichtet wurde. Beginnen soll der braune Spuk, so die Nazis, um 14 Uhr oder später.

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Zur Begrüßung des Berufsverkehres flatterten am Morgen des Pfingsfreitags an verschiedenen, gutbefahrenen  Stellen in Düsseldorf eine Reihe von Blockupy-Bannern. Weitere werden folgen :-)

Informationen über die Busanreise aus Düsseldorf zu den Blockupy-Aktionen gibt es hier.

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