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Piratenland Schweiz

Seit über zwei Jahren gibt es nun die Piratenpartei Schweiz. Als ich an der Gründung als Präsident kandidierte, hatte ich zwar schon meine ersten (positiven) Erfahrungen mit den Medien gemacht. Ich habe noch heute Spass daran, Interviews zu geben und Journis von unseren Absichten zu überzeugen. Was aber am 3. Februar 2010 geschah, hielt ich bis zu diesem Tag für unmöglich. Es war der Tag, als WikiLeaks twitterte: WikiLeaks moves to Switzerland http://wikileaks.ch/ Klingt banal, ist es aber nicht…. weiter lesen

Volksinitiative zur Offenlegung der Parlamentariereinkünfte.

Heute war es endlich so weit! Wir konnten an der Medienkonferenz im Medienzentrum Bundeshaus unsere Transparenzinitiative vorstellen. Das Motto: Unbestechlich für das Volk. Diese Volksinitiative sorgte schon vor ihrem Start für Schlagzeilen, noch bevor ein definitiver Text existierte. Nach einigen Sitzungen konnten wir uns im Initiativkomitee auf die folgende Vorlage zur Erweiterung der Bundesverfassung einigen: Art. 161a (neu) Offenlegungspflichten 1 Bei Amtsantritt und jeweils auf Jahresbeginn… weiter lesen

Die Urheberrechtsgespräche 2011

Einmal im Jahr treffen sich die SUISA, ProLitteris, verschiedene Bundesämter, die IFPI, der Konsumentenschutz, der DUN und weitere Stakeholders zum Austausch beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE). Diese Urheberrechtsgespräche dienen der Besprechung diverser Themen, wie z.B. die Abgaben auf leere Datenträger. Das IGE lud uns ein, gestern im Rahmen dieses Treffens den gut 30 Vertretern unsere Petition abgabenterror.ch zu präsentieren. Das übernahmen Brenda Mäder (Präsidentin der… weiter lesen

Weg mit den SUISA-Gebühren!

Die Piratenpartei ist gegen eine Ausweitung der Gebühren auf immer mehr Medien. Der Konsument bezahlt heute schon zuviel, weil durch die rasante Entwicklung der Technik immer mehr Speicherplatz zu sehr hohen Abgaben führen. Mit der Petition http://www.abgabenterror.ch fordern wir die Abschaffung dieser unzeitgemässen Gebühren. Im März 2010 hat sich die Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten für einen Tarif von 30 Rappen pro Gigabyte Speicherplatz bei Musikhandys entschieden…. weiter lesen

Buchpreisbindung? Nicht mit uns!

Es ist zum Mäusemelken! Schon wieder ist es notwendig, gegen die Ausbeutung des Konsumenten vorzugehen. Wie verschiedene Zeitungen heute korrekt berichteten, unterstützen wir und andere Parteien das Referendum gegen den heutigen Parlamentsentscheid, die Buchpreisbindung wieder einzuführen. Die Piratenpartei ist durch mich und Pascal auch im Referendum-Komitee vertreten und äusserte sich heute in einem Communiqué. Die vollumfängliche gemeinsame Medienmitteilung: Ein überparteiliches Komitee von… weiter lesen

Nein zur Abzocke durch die SUISA!

Wir sollen nach den Kassetten, CDs, DVDs, Blueray-Discs und MP3-Playern nun auch noch beim Kauf von Handys Urheberrechtsgebühren abdrücken. Abzocke pur! Die Piraten und Jungfreisinnigen unterstützen die Swico im Rekurs gegen diesen Entscheid des Schiedsgerichts. Denn wenn wir nicht endlich die Notbremse ziehen, bezahlen wir weiterhin mehrfach für die Möglichkeit, Kultur zu konsumieren. Entsprechende Steuern auf USB-Sticks sind sogar schon in Diskussion. Aus diesem Grund machten wir heute in einer… weiter lesen

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