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Digitalpolitik: FDP an Bord

Nun hat es nach den Grünen also auch die FDP geschafft: Digitalpolitik steht auf dem Programm! Seit heute ist das Positionspapier «Digitalpolitik» der FDP über das Internet abrufbar. Gerade gelesen, will ich meine Eindrücke mit der Welt teilen. Das Papier beginnt vielversprechend. Es ist die Rede von technologischem Fortschritt, ja gar von einem wichtigen Stellenwert der digitalen Welt in unserem Alltag. Sympathisch sind auch die einleitenden Worte zum Urheberrecht. Die FDP sieht eine Entwicklung… weiter lesen

Abstimmungen sind keine Miss-Schweiz-Wahlen!

E-Voting ja oder nein? Darum geht es gar nicht. Denn das sollte schlussendlich das Volk entscheiden. Wenn eine Mehrheit elektronischen Abstimmungs- und Wahlsystemen vertraut, müssen wir das akzeptieren. Doch die Legitimität der aktuellen Praxistests ist fraglich, zumal das Volk so weit nicht mitreden konnte. Klar: Diese Möglichkeit gibt es erst für die Auslandschweizer und diese haben auch ein verständliches Interesse daran, elektronisch abstimmen zu können. Banalisieren sollte man es dennoch… weiter lesen

E-Voting, Online-Petitionen und die digitale Volksinitiative

Kann unsere Demokratie vom Internet profitieren? Dieser Frage gingen Oswald Sigg, Dr. Alessia Neuroni und ich im Rahmen einer Podiumsdiskussion, organisiert vom Verein Politnetz, nach. Der vollständige Titel: «E-Voting, Online-Petitionen und die digitale Volksinitiative: Chance oder Risiko für unsere direkte Demokratie?» Als Austragungsort hat Politnetz die Ausstellung des Stapferhauses Lenzburg „HOME. WILLKOMMEN IM DIGITALEN LEBEN.“ gewählt. Herr Sigg, ehemaliger Vize-Kanzler der Schweiz… weiter lesen

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