eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

Markenrecht

Marken im Internet: Dürfen Händler den bekannten „MINI“-Schriftzug für Wecker verwenden?

02.08.14»  

Das Markenrecht gewährt Händler den Schutz für Kennzeichnungen der eigenen Waren. Das Landgericht Hamburg musste sich in dieser Hinsicht damit beschäftigen, ob ein Anbieter von Weckern den „MINI“-Schriftzug verwenden darf. » weiterlesen ...

Markenrecht

Markenrecht: Darf ein Spielehersteller seine App „Stadt Land Fluss“ nennen?

19.07.14» Viele Hersteller von Apps haben sich auf die digitale Umsetzung von Spieleklassikern spezialisiert. In diesem Zusammenhang musste sich das Kammergericht fragen, ob eine App mit „Stadt Land Fluss“ betitelt werden darf, wenn diese Wortgruppe als Marke eingetragen ist. » weiterlesen ...

Markenrecht

Markenrecht: Muss eine Plattform nach einer Abmahnung Wortfilter einsetzen?

15.02.14» Insbesondere auf Handelsplattformen im Internet kommt es immer wieder auch zu Markenrechtsverletzungen. Das LG Stuttgart hatte kürzlich in diesem Zusammenhang zu entscheiden, ob der Betreiber einer Internethandelsplattform Wortfilter einsetzen muss, muss, wenn er eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten und daraifhin eine Unterlassungserklärung abgegeben hat. » weiterlesen ...

Markenrecht

AdWords-Werbung: Darf man mit fremden Marken in den Keywords werben?

09.02.14» Mit Google AdWords, dem Werbesystem von Google, ist die Schaltung von Werbung bei dem Suchmaschinenriesen für jeden möglich geworden. Da die AdWords- Werbung mit den Suchwörtern verknüpft werden, musste sich der BGH kürzlich damit befassen, ob fremde Markennamen für die Keywords verwendet werden dürfen. » weiterlesen ...

Markenrecht

Neues Designgesetz in Kraft getreten: Aus Geschmacksmuster wird eingetragenes Design

06.01.14» 2014 wurde das seit 1867 und damit älteste in Deutschland geltende gewerbliche Schutzrecht umbenannt: Aus dem „Geschmacksmuster“ wurde das „eingetragene Design“, aus dem „Geschmacksmustergesetz“ das „Designgesetz“. Durch Registrierung als eingetragenes Design können Produktdesigns von Haushaltsgeräten, Mode, Verpackungen, Computer-Icons, das Layout einer Webseite, oder Schriftfonts gegen Nachahmungen geschützt werden. » weiterlesen ...

Markenrecht

Markenrecht: Bundesgerichtshof entscheidet über die Marke „test“

01.12.13» Eingetragene Marken dienen der Kennzeichnung von z.B. Produkten. Häufig wird mit der Marke ein bestimmter Qualitätsanspruch verknüpft. So auch bei der Marke „test“, die 2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen worden war. Ob diese Eintragung aber überhaupt rechtmäßig war, musste kürzlich der BGH entscheiden. » weiterlesen ...

Markenrecht

Markenrecht: Ist das Nennen fremder Marken im Rahmen von Gewinnspielen erlaubt?

10.11.13» Gewinnspiele müssen, um für die Spieler besonders interessant zu sein, mit guten Gewinnchancen und lohnenden Gewinnen locken. Dafür werden die Spiele z.B. auch mit Produkten bekannter Markenhersteller beworben. Das LG Frankfurt am Main hatte in diesem Zusammenhang zu entscheiden, ob die fremden Markennamen hierfür benannt werden dürfen. » weiterlesen ...

Markenrecht

Markenrecht: Abmahnungen wegen Weltuntergangs-Party

01.11.13» Vor 10 Monaten sollte eigentlich die Welt untergehen, wenn man dem alten Maya-Kalender Glauben schenken wollte. Da der Weltuntergang ausblieb, hatten sich Gastronome im Nachgang mit einem durchaus irdischen Problem zu beschäftigen. Viele von ihnen erhielten eine Abmahnung, weil sie eine „Weltuntergangs-Party“ veranstalteten. Nun hatte ein Gericht über die Rechtmäßigkeit einer solchen Abmahnung zu entscheiden. » weiterlesen ...

Markenrecht

Namensrecht: Darf sich Schlagerstar Michael Wendler nicht mehr "Der Wendler" nennen?

21.05.13» „Der Wendler“ – wie der Schlagersänger mit dem Künstlernamen Michael Wendler sich selbst bezeichnet – hat mit dem Namen überregionale Bekanntheit erlangt – nun hatte ein Gericht darüber zu entscheiden, ob genau dieser Name in Zukunft noch von Michael Wendler verwendet werden darf. » weiterlesen ...

Markenrecht

Abmahnungen: Kostenbegrenzung bei Abmahnungen im Markenrecht?

17.01.13» Abmahnungen im Markenrecht können sehr teuer werden. Zum einen aufgrund der hohen Streitwerte, die häufig bei mindestens 50.000 Euro liegen. Zum anderen aufgrund der hohen Gebührensätze, die Anwälte in Markensachen häufig ansetzen. Das OLG Frankfurt musste nun entscheiden, ob diese hohen Abmahnkosten zulässig sind. » weiterlesen ...

Markenrecht

BMW: Ist markenrechtlicher Schutz für den Buchstaben "M" möglich?

14.01.13» Viele Unternehmen lassen sich nicht nur Ihre Erfindungen patentrechtlich, sondern auch ihre Logos und Schriftzeichen markenrechtlich schützen. Das Bundespatentgericht musste sich damit beschäftigen, ob auch einzelne Buchstaben geschützt werden können (AZ: 28 W (pat) 518/11). Konkret ging es um BWM und den Buchstaben "M". » weiterlesen ...

Markenrecht

Markenrecht: Abmahnungen wegen "Weltuntergangsparty"?

06.01.13» Am 21.12.2012 sollte es bekanntlich nach dem Maya Kalender zum Weltuntergang kommen. Aufgrund dieses Ereignisses wurden in vielen Städten „Weltuntergangspartys“ veranstaltet. Der Inhaber der Wortmarke „Weltuntergang“ ging nun nach dem ausgebliebenen Ereignis gegen die Veranstalter dieser Partys vor. Zu Recht? » weiterlesen ...

Markenrecht

Markenrecht: Besteht zwischen “pjur” und “pure” Verwechslungsgefahr?

06.10.12» Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung von Anfang des Jahres mit der Frage auseinanderzusetzen gehabt, ob zwischen der Wortmarke “pjur” und dem Zeichen “pure” Verwechslungsgefahr i.S.d. Markenrecht besteht. » weiterlesen ...

Markenrecht

Domainrecht: Markenrechtsverletzung durch Catch-All Funktion der Domain?

03.08.12» In der Registrierung einer sogenannten Tippfehler-Domain wird regelmäßig ein Verstoß gegen das Markenrecht gesehen, da hier oftmals die Gefahr einer Verwechslung mit der geschützten Marke besteht. Wie dies im Falle einer sog. „Catch-All“-Funktion ist, hatte das KG Berlin zu entscheiden. » weiterlesen ...

Markenrecht

Google Mail: Ist der E-Mail Dienst von Google endlich unter „GMail“ erreichbar?

22.04.12» Aufgrund eines langjährigen Markenrechtsstreits über die Verwendung des Markennamens „GMail“ war es Google bislang verwehrt, in Deutschland diesen Namen für seinen E-Mail Dienst zu nutzen. Seit kurzem ist die Domain gmail.de jedoch auf die Google Inc. registriert. » weiterlesen ...

Markenrecht

Unternehmen aufgepasst: Gefälschte Behördenbriefe zur Markenanmeldung: im Umlauf

28.03.12» Immer wieder erhalten insbesondere Unternehmen Briefe von vermeintlich offiziellen Stellen, mit denen sie aufgefordert werden, ihre Adressangaben zu überprüfen oder eine Verlängerungsgebühr für Ihre eingetragene Marke zu bezahlen. Das OLG Köln musste sich mit einem solchen Verfahren beschäftigen (AZ: 6 U 166/10). » weiterlesen ...

Markenrecht

Abmahnung im Markenrecht: Ist ein Patentanwalt erforderlich?

30.11.11» Markenrechtsverletzungen kommen im Internet regelmäßig vor. Abmahnungen im Markenrecht sind - nicht zuletzt wegen der Beteiligung von Patentanwälten - sehr teuer. Aber wann ist ein Patentanwalt zu Rate zu ziehen? Mit dieser Frage hat sich nun der BGH auseinandergesetzt. » weiterlesen ...

Markenrecht

GoogleAdwords: ist Werbung mit fremden Markenname erlaubt?

10.10.11» Um mögliche Kunden auf sich aufmerksam zu machen, nutzen Online-Händler häufig Adwords-Anzeigen. Dabei wird natürlich auch gern von anderen Marken profitiert. Aber kann ein Onlinehändler einen fremden Markennamen nutzen, um bei Adwords-Anzeigen Werbung für seinen Online-Handel zu machen? Mit dieser Frage hat sich der BGH befasst. » weiterlesen ...

Markenrecht

Logoerstellung: Haftet eine Werbeagentur für Markenverletzungen?

Beauftragt ein Unternehmen eine Werbeagentur mit der Umsetzung einer bestimmten Werbemaßnahme, so hat das Unternehmen ein großes Interesse an der Rechtmäßigkeit der realisierten Werbung. Inwieweit die Werbeagentur für Markenverletzungen für ein erstelltesLogo haftet, hatte das KG Berlin zu entscheiden. » weiterlesen ...

Markenrecht

Mario Barth: „Nicht quatschen – Machen“ ist rechtlich nicht geschützt

31.08.11» Mario Barth hat sich an „seinem“ Spruch orientiert, als er einen Textilhändler verklagte. Dieser hatte T-Shirts mit dem Spruch "Nicht quatschen – MACHEN" über verschiedene Portale im Internet verkauft. Das LG Düsseldorf musste sich mit diesem Fall beschäftigen. » weiterlesen ...