Lampedusa in Hamburg: Verpatzter Protest

Im Zuge des SPD Parteitages wurde erneut für ein Bleiberecht der Gruppe “Lampedusa in Hamburg” demonstriert. Das Problem: Die Sozialdemokraten waren schon vor Beginn der Protestaktion gegangen.

Seit eineinhalb Jahren kommt es immer wieder zu Protesten für ein Bleiberecht der Gruppe “Lampedusa in Hamburg”. An den Forderungen der Demonstranten hat sich seit Beginn des Konfliktes zwischen Flüchtlingen und Senat nichts geändert: Die Männer der Gruppe sollen ein Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen erhalten, ohne ein reguläres Asylverfahren zu durchlaufen. Inzwischen haben sich jedoch schon knapp 80 Flüchtlinge der Gruppe bei den Behörden gemeldet und ein normales Verfahren beantragt.

Wie viele Männer sich weiter weigern der Stadt ihre Personalien preiszugeben ist nicht bekannt, doch die Unterstützung der Gruppe scheint zunehmend zu schwinden. Waren es im vergangenen Jahr noch bis zu zehntausend Menschen, die gegen die Politik des Senats demonstriert hatten, kamen zu den letzten Demos noch einige hundert Demonstranten. Am Sonnabend waren es dann nur rund 40 Menschen, die sich im Namen der Flüchtlinge vor dem SPD Parteitag versammelt hatten.

Kaum noch Druck auf die Politik

Die Sozialdemokraten bekamen von der Protestaktion allerdings nicht viel mit: Bereits eine halbe Stunde vor Beginn der Demonstration hatten die Delegierten das Regierungsprogramm für die Bürgerschaftswahl am 15. Februar beschlossen und waren nach Hause gegangen. Das Thema Flüchtlinge spielt durch das Notprogramm des Senats keine große Rolle mehr in der Politik. Auch die Wähler scheint der Umgang der SPD mit den Flüchtlingen im vergangenen Jahr nicht dazu verleitet zu haben, die Partei abzustrafen. Derzeit kommt die SPD bei Umfragen auf stabile 43 Prozent. Auch Bürgermeister Olaf Scholz genießt demzufolge das Vertrauen der Hamburger. Es scheint als haben die Unterstützer der Gruppe “Lampedusa in Hamburg” den richtigen Zeitpunkt versäumt, um in Verhandlungen mit dem Senat zu treten. Politischen Druck scheinen die Proteste nicht länger auszuüben.

Bei den Demonstranten sieht man das anders: “Das Thema verliert vielleicht leider die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit, an der Bedeutung ändert das aber nichts”, sagt eine Demonstrantin. Die Menge der Demonstranten ebbe immer nach so langer Zeit ab, heißt es weiter. Ein Sprecher der Gruppe “Lampedusa in Hamburg” erklärt die Situation anders: “Die SPD hat die Sitzung so schnell beendet, weil sie Angst vor dem Protest hatte.” Es seien zudem nur wenige da, weil ein Großteil der Unterstützer auf einer Anti-Nazi-Demonstration in Bergedorf sei. Andere Demonstranten ärgert der verpatzte Protest jedoch: “Das ist doof”, sagt eine Demonstrantin nur, als sie auf die Abwesenheit der Sozialdemokraten angesprochen wird.

Redakteur_in  ⁄ Dominik Brueck

Dominik Brueck

Stellvertretender Chefredakteur | M.A. Politikwissenschaft | E-Mail: brueck@hh-mittendrin.de | Twitter: @dobrueck

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