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Schuldenaffäre 

6.12.2014, 17:29 Uhr

«Fall Arslan» erledigt, Betreibungen eingestellt

6.12.2014, 17:29 Uhr

Sämtliche Betreibungen auf den Namen der Basler Politikerin Sibel Arslan sind eingestellt. Damit erfüllt sie die Auflagen zur Ernennung als Leiterin des Baselbieter Straf- und Massnahmenvollzugs. Von

Hans-Jörg Walter: Wegen Betreibungen fuhr die «Basler Zeitung» vergangene Woche eine Kampagne gegen Sibel Arslans Ernennung zur Leiterin des Baselbieter Straf- und Massnahmenvollzugs. Nun sind die Betreibungen alle erledigt.

Wegen Betreibungen fuhr die «Basler Zeitung» vergangene Woche eine Kampagne gegen Sibel Arslans Ernennung zur Leiterin des Baselbieter Straf- und Massnahmenvollzugs. Nun sind die Betreibungen alle erledigt. (Bild: Hans-Jörg Walter)

Die Basler Juristin und BastA!-Grossrätin Sibel Arslan soll per 1. Februar Leiterin des Baselbieter Straf- und Massnahmenvollzugs werden. Seit vergangener Woche schrieb die «Basler Zeitung» wiederholt, Arslan werde auf insgesamt rund 60'000 Franken betrieben. Darauf basierend argumentierte die Zeitung, dass Sibel Arslan in der Funktion nicht tragbar sei und fuhr vergangene Woche eine Kampagne gegen die Juristin. Die anderen Medien schwiegen weitgehend.

Fakt ist, dass zum Zeitpunkt des Artikels diese drei Betreibungen im Betreibungsregister auf Arslan registriert waren. Fakt ist auch, dass die Betreibungen den Verantwortlichen bekannt waren: Arslan erwähnte diese während Bewerbungsverfahrens. Sie kam mit der Baselbieter Sicherheitsdirektion überein, sämtliche Betreibungen bis Stellenantritt erledigt zu haben. Das ist jetzt geschehen. 

Überbleibsel einer Bürgschaft 

Forderungen sind keine mehr offen. Dokumente, die der TagesWoche vorliegen, belegen, dass zwei der drei angeführten Betreibungen im Lauf der vergangenen Woche zurückgezogen wurden. So hat die Firma Heineken die Betreibung via eine Luzerner Inkassofirma über 31'625 Franken eingestellt; die Schulden wurden mittlerweile beglichen. Zudem nahm die in der BaZ erwähnte Privatperson aus Thürnen die Forderung in der Höhe von Fr. 5621.10 zurück. 

Der Rückzug geschah unspektakulär. Sibel Arslan hatte gegen beide Betreibungen Rechtsvorschlag erhoben.

Einzig die Betreibung der Kreditkartenfirma Viseca focht Arslan nicht an. Der Grund: Sie zahlt den Betrag gemäss einer Übereinkunft mit der Firma Viseca längst in Raten ab. Von den in der «Basler Zeitung» angeführten Fr. 22'762.60 waren zuletzt laut Beleg noch 3'637 Franken zu bezahlen. Das bescheinigt die Firma in einem entsprechenden Brief. Ein Betrag, den Arslan mit der letzten Rechnung nun vollständig beglichen hat. Die entsprechende schriftliche Bestätigung ist bis Montag in Aussicht gestellt.

Die drei per Betreibungsregisterauszug ins Feld geführten Forderungen haben unterschiedliche Hintergründe. Der Kreditbetrag entstammt der Zeit, als Arslan ein Café am Barfüsserplatz aufbaute und betrieb. Das Geschäft lief nicht gut, der Betrag blieb offen – ein unternehmerisches Risiko, für das die Juristin Arslan die Verantwortung übernahm. Seither bezahlte sie den Betrag in Raten ab.

Pfändungsandrohung war reine Spekulation

Dem Betrag der Firma Heineken wiederum liegt eine Bürgschaft zugrunde, die Arslan für eine Drittperson übernahm. Umgekehrt formuliert: Arslan trug damit die Verantwortung für eine andere Person. Diese stand laut Arslan seit Längerem mit der Firma Heineken in Verhandlung und beglich den geschuldeten Betrag in der Zwischenzeit vollumfänglich. Beim Betrag der Privatperson aus Thürnen letztlich handle es sich um eine reine «Privatangelegenheit», auf die sie in der Öffentlichkeit nicht eingehen wolle, so Arslan.

Drittpersonen seien in keinem Fall zu Schaden gekommen. Die Spekulation, dass eine Pfändung anstehe, wie dies im Artikel der «Basler Zeitung» formuliert wurde, sei zudem schlicht falsch.

Dass die 34-jährige Juristin die Anforderungen für die Stelle als Bestqualifizierte aller Bewerber erfülle, bestätigten die Verantwortlichen der Baselbieter Sicherheitsdirektion in den Medien und per Communiqué. Am Montag will Regierungsrat Isaac Reber an einer Medienkonferenz über das weitere Vorgehen informieren.

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Politik, Medien, Regierungsrat BL, Isaac Reber, Justiz

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Reaktionen

  1. Dinu Marsson

    am 7.12.2014, 06:22

    Ich verstehe nicht, was das Problem ist bei Schulden in dieser doch eher niedrigen Grössenordnung. Schulden zu machen ist keine Straftat. Wer unternehmerisch tätig ist, wie Frau Arslan muss Risiken eingehen und zu diesen Risiken gehört auch die Verschuldung.

    Wenn man sieht, wievielen Benachteiligungen Zugewanderte in unserer Gesellschaft ausgesetzt sind (angefangen damit, dass Asylbewerber die Kosten für den Aufenthalt im Asylbunker zurückzahlen müssen - was viele nicht wissen), kann man... ... mehrIch verstehe nicht, was das Problem ist bei Schulden in dieser doch eher niedrigen Grössenordnung. Schulden zu machen ist keine Straftat. Wer unternehmerisch tätig ist, wie Frau Arslan muss Risiken eingehen und zu diesen Risiken gehört auch die Verschuldung.

    Wenn man sieht, wievielen Benachteiligungen Zugewanderte in unserer Gesellschaft ausgesetzt sind (angefangen damit, dass Asylbewerber die Kosten für den Aufenthalt im Asylbunker zurückzahlen müssen - was viele nicht wissen), kann man froh sein, dass einzelne den Willen zur Selbstverantwortung und Selbständigkeit nicht verlieren. Das hat dann den Nebeneffekt, dass man sich die Hände dreckig macht - ohne dreckige Hände können das bloss Gutsituierte.

    Das darf dann aber kein Grund sein, auf berufliche Karriere verzichten zu müssen. Es reicht doch, dass unser Arbeitsmarkt auf Lehrebene fast komplett verschlossen ist für Quereinsteiger (auch ein Grund für die hohe Sozialhilfequote unter Asylbewerbern), da sollte man ihn nicht auch noch abschliessen für Universitätsabsolventen.

  2. Urs Engler

    am 7.12.2014, 16:02

    Ich kenne Frau Arslan nicht. Sie dürfte aber eine starke Frau sein, die in ihrem Leben schon einiges erlebt hat und die sich aus eigener Kraft durchsetzen musste. Woher wissen denn all die Kritiker, dass sie unfähig etc. sein soll?
    Wenn Arslan von Reber fallen gelassen wird, dann wird sich die BaZ die Hände reiben, weil sich einmal mehr gezeigt hat, wer Politiker zum Zittern bringen und Menschen "fertig" machen kann.
    Kann Frau Arslan die Stelle antreten, dann wird sich hoffentlich bald... ... mehrIch kenne Frau Arslan nicht. Sie dürfte aber eine starke Frau sein, die in ihrem Leben schon einiges erlebt hat und die sich aus eigener Kraft durchsetzen musste. Woher wissen denn all die Kritiker, dass sie unfähig etc. sein soll?
    Wenn Arslan von Reber fallen gelassen wird, dann wird sich die BaZ die Hände reiben, weil sich einmal mehr gezeigt hat, wer Politiker zum Zittern bringen und Menschen "fertig" machen kann.
    Kann Frau Arslan die Stelle antreten, dann wird sich hoffentlich bald bestätigen, dass sie kompetent ist und dass sie bleiben kann. Sonst...

  1. Pablo de Pubol

    am 6.12.2014, 17:53

    wieder einmal politisch.
    plötzlich ist alles anders und der stutz da.
    woher auch immer und warum nicht schon
    längst beglichen- genau solche politiker/innen
    benötigen wir nicht.
    immer alles zurechtbiegen, am schluss ist der
    bürger der dumme...

    1. H J Martens

      am 6.12.2014, 18:23

      @ Buschweiler und Pubol: Immer feste Druff!
      Schön, wie man sich auf die BAZ verlassen kann, da spielen doch weder Privatsphäre noch Unschuldsvermutung eine Rolle und solide Recherche erst recht nicht.
      Der Deal war: Sie bekommt die Stelle dank guten Qualifikationen falls sie ihre Schulden rechtzeitig begleicht. Das ist fair, denn sie könnte mit Schulden am Hals ja befangen sein. Hat sie erledigt - aus die Maus. Auch wenn ich BastA! nicht überzeugt.

      Wie Sie, Pablo de Pubol. die "Leiterin des... mehr@ Buschweiler und Pubol: Immer feste Druff!
      Schön, wie man sich auf die BAZ verlassen kann, da spielen doch weder Privatsphäre noch Unschuldsvermutung eine Rolle und solide Recherche erst recht nicht.
      Der Deal war: Sie bekommt die Stelle dank guten Qualifikationen falls sie ihre Schulden rechtzeitig begleicht. Das ist fair, denn sie könnte mit Schulden am Hals ja befangen sein. Hat sie erledigt - aus die Maus. Auch wenn ich BastA! nicht überzeugt.

      Wie Sie, Pablo de Pubol. die "Leiterin des Baselbieter Straf- und Massnahmenvollzugs" als eine Politikerin einstufen, kapiere ich auch nicht. Bei mir sind nur Regierende, Parlamentarier und die Parteifunktionäre Politiker, aber nicht die Ämter. Ausser natürlich im Rahmen des ermüdenden SVP- Dauerwahlkampfs, bei dem man um's Verrecken jedes Amt, möglichst auch der Bildung und der Justiz, in den Dreck des Wahlkampfs herunterziehen will.
      Schlimm genug, dass hierzulande entgegen dem Konzept der Gewaltentrennung Richter politisch gewählt werden müssen.

    2. Inaktiver Nutzer

      am 7.12.2014, 09:22

      @pablo de pubol, schon etwas peinlich, wenn eine(r) der nicht einmal seinen richtigen namen nennt, so ein grosses geblöcke und urteile in den internet(t)himmel wirft.

    3. Roli Frei

      am 7.12.2014, 15:52

      schön wäre es doch wenn all die anonymen BesserwisserInnen den vorliegenden Artikel lesen würden bevor sie Dinge in Frage stellen/behaupten, welche im Artikel beantwortet werden.
      Mein dringlicher Vorschlag: Leserbriefe aus welchen ersichtlich ist, dass der vorliegende Artikel gar gelesen wurde, werden nicht publiziert.
      Der Stutz, Pablodepubol, war nicht plötzlich da, sondern ist laufend abbezahlt worden - dies nur eine der Antworten, welche Sie offensichtlich nicht interessieren, welche Sie... mehrschön wäre es doch wenn all die anonymen BesserwisserInnen den vorliegenden Artikel lesen würden bevor sie Dinge in Frage stellen/behaupten, welche im Artikel beantwortet werden.
      Mein dringlicher Vorschlag: Leserbriefe aus welchen ersichtlich ist, dass der vorliegende Artikel gar gelesen wurde, werden nicht publiziert.
      Der Stutz, Pablodepubol, war nicht plötzlich da, sondern ist laufend abbezahlt worden - dies nur eine der Antworten, welche Sie offensichtlich nicht interessieren, welche Sie offensichtlich ignorieren, um ihr Bild von etwas, von dem Sie überhaupt keine Ahnung haben, aufrecht zu erhalten!
      Ich, als juristischer Analphabet, plädiere auf üble Nachrede.....

    4. Roli Frei

      am 7.12.2014, 15:57

      Korrektur: ....gar NICHT gelesen wurde........... :)

    5. Inaktiver Nutzer

      am 8.12.2014, 07:09

      @pubol, es gibt feiglinge die sich immer verstecken müssen um ihr geblöcke lautstark herauszubrüllen ;-)

  2. Karl Buschweiler

    am 6.12.2014, 18:09

    Aha nun meldet sich die Tageswoche als Anwältin der linken Parteien doch noch zur ganzen Angelegenheit. Etwas speziell ist die Causa Arslan trotzdem. .Priioritär stelle ich aber ihre fachliche Fähigkeit für diese Stelle sehr in Frage.

    1. Roland Stucki

      am 6.12.2014, 20:12

      Aus welchen Gründen stellen Sie die Fähigkeiten in Frage? kennen Sie die Person und Ihre Fähigkeiten oder entnehmen Sie Ihr Wissen von der BaZ?
      Ich kenne Frau Arslan auch nicht und habe keine Ahnung ob Sie qualifiziert ist, aber ich finde es traurig wie auf jeder Person die der Baz resp. Ihrem Chef und Götti (wenn nicht SVP oder zumindest streng rechts bürgerlich) einfach ohne Skrupel herumgehackt wird. Und die Leser brav nicken und schreiben: Ja wo ein Gerücht ist ist immer etwas wahres... mehrAus welchen Gründen stellen Sie die Fähigkeiten in Frage? kennen Sie die Person und Ihre Fähigkeiten oder entnehmen Sie Ihr Wissen von der BaZ?
      Ich kenne Frau Arslan auch nicht und habe keine Ahnung ob Sie qualifiziert ist, aber ich finde es traurig wie auf jeder Person die der Baz resp. Ihrem Chef und Götti (wenn nicht SVP oder zumindest streng rechts bürgerlich) einfach ohne Skrupel herumgehackt wird. Und die Leser brav nicken und schreiben: Ja wo ein Gerücht ist ist immer etwas wahres dran.
      Wenn man die BaZ liest dann ist es Zeit dass man zu Exit geht, denn wenn ich die Berichterstattung in diesem Käseblatt lese, gibt es nur noch Schurken und Gauner auf dieser Welt, ausser sie gehören der Tea Party, Front National oder SVP an. Die Journalisten tun mir leid, die in einer solch traurigen, korrupten Welt leben müssen in der nur noch ein Anker Bilder sammelnder Milliardär und ein Alpen Juchzer ihnen ein Lächeln abringen kann. Leider ist das auch für die (noch) treuen BaZ Leser zur Bibel geworden.
      (Das ist keine Anschuldigung an Sie, ich weiss ja nicht ob Sie BaZ Leser sind)

  3. Inaktiver Nutzer

    am 6.12.2014, 18:31

    Die Schulden sind nebensächlich. Jeder Häusle-Besitzer hat mehr davon.

    Es geht darum, dass sie mehrere Bedingungen der Stellenausschreibung nicht oder kaum erfüllt.

    Ich weiss ja nicht, wer sich noch da beworben hat. Aber hätte ich es, ich fühlte mich verarscht.

    Abgesehen davon ist ihr Ansehen so sehr beschädigt, dass sie in dieser Funktion komplett unglaubwürdig geworden ist.

    Das heisst, sie erfüllt nicht einmal mehr die Kernkompetenz dieser Aufgabe. Wenn sie selbst noch was auf sich... mehrDie Schulden sind nebensächlich. Jeder Häusle-Besitzer hat mehr davon.

    Es geht darum, dass sie mehrere Bedingungen der Stellenausschreibung nicht oder kaum erfüllt.

    Ich weiss ja nicht, wer sich noch da beworben hat. Aber hätte ich es, ich fühlte mich verarscht.

    Abgesehen davon ist ihr Ansehen so sehr beschädigt, dass sie in dieser Funktion komplett unglaubwürdig geworden ist.

    Das heisst, sie erfüllt nicht einmal mehr die Kernkompetenz dieser Aufgabe. Wenn sie selbst noch was auf sich hält, erspart sie sich diesen weiteren Spiessrutenlauf.

    1. Inaktiver Nutzer

      am 7.12.2014, 12:35

      @grummel, wäre es nicht besser, wenn sie, einer der seinen namen nicht preisgeben will, besser schweigt.

    2. Inaktiver Nutzer

      am 7.12.2014, 15:24

      Wissen Sie, «peterblaser», das Thema «Klarnamen» wurde hier dutzendfach abgehandelt und ist komplett durch.

      Sollten Sie feststellen, dass ich jemanden beleidige, dann dürfen Sie das gerne der Redaktion melden.

    3. Inaktiver Nutzer

      am 7.12.2014, 15:35

      ihre antwort spricht bände. herzlichen glückwunsch und leben sie wohl :-)

Informationen zum Artikel

6.12.2014, 17:29 Uhr

«Fall Arslan» erledigt, Betreibungen eingestellt

Text

Text:

  • 27.03.2015 um 05:01
    Die Dürre der Grünen ist Dünger für die SP

    Die einst blühende Pflanze der Grünen verdorrt: Die Partei ist aufgerieben und rutscht im Parlament in die Mitte. Das ist eine Chance für die SP: Im bürgerlich dominierten Landrat und ohne die Grünen im Schlepptau ist der Weg in die Opposition jetzt frei.

  • 26.03.2015 um 14:51
    Neues politisches Seilziehen um die Macht im Landrat: Die Fraktionen stehen

    Der Baselbieter Landrat krempelt sich selbst um: Ab 1. Juli gibt es komplett neue Fraktionen. Dank Jürg Wiedemann haben die Grünen zwei Fraktionen und die CVP gewährt der letzten Landrätin der BDP Unterschlupf.

  • 25.03.2015 um 16:59
    Eine Siegerpartei präsentiert kein Zweierticket

    Morgen entscheidet die Baselbieter FDP, welcher Ständeratskandidat Claude Janiak den Sitz im Stöckli abjagen soll. Balz Stückelberger oder Christoph Buser: Es kann nur einen geben. Bringt die Partei ein Zweierticket, hat sie jetzt schon verloren.

  • 17.01.2015 um 15:25
    Zum Artikel: Sie wollen in die Regierung – wir geben ihnen die Stilnote

    Leider haben die Kollegen von Telebasel dem parteilosen Thürner Kandidaten Thomas Kreienbühl keinen Besuch abgestattet. Hinsichtlich der Einheit der Materie konnten wir also nur die Auftritte jener Kandidaten besprechen, die von Adrian Plachesi besucht...

  • 25.11.2014 um 20:33
    Zum Artikel: Jetzt erhält auch Basel-Stadt ein Entlastungspaket

    Den Link zur Meldung der Agentur ohne Aufarbeitung mit Reaktionen und weitere Auskünfte von Eva Herzog finden Sie neben dem Artikel (und der Einfachheit halber hier: http://www.tageswoche.ch/de/202/basel/674186/Basler-Regierung-will-Staatshaushalt-um-6...

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