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Präsident sieht BIG mit Skepsis

Geingob favorisiert Hilfe „nach Bedarf“ statt Grundeinkommen für alle

Windhoek (fis) - Nach dem kürzlichen Appell der BIG-Koalition zur Einführung eines landesweiten, bedingungslosen Grundeinkommens (BIG) von 200 N$ pro Person und Monat ab 2016 hat Präsident Hage Geingob sich jetzt dagegen ausgesprochen. Als er sich am Montag zu den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit äußerte, machte er deutlich, dass er eine (finanzielle) Sozialleistung, wonach ein bestimmter Betrag an alle Bürger gezahlt wird, nicht unterstützt. Eine solche Leistung müsse „nach Bedarf“ gezahlt werden, sagte er.

Das Staatsoberhaupt machte in seiner Rede deutlich, dass die Ausrottung der Armut eines seiner Kernziele sei. „Ich habe das Thema der Einkommensverteilung gewählt, indem ich den Krieg gegen Armut erklärt habe“, sagte er zum übergeordneten Motto seiner Arbeit. „Namibia ist reich, aber Namibier sind arm“, führte er aus. Und: „Namibia ist keine arme Nation (...), unser Problem ist die Umverteilung unseres Wohlstandes.“
Geingob verwies auf die Gründung des Ministeriums zur Armutsbekämpfung unter Leitung des Bischofs i.R. Zephania Kameeta. Dieser werde mit seinem Team „Namibia in die richtige Richtung steuern, um Armut auszurotten“, sagte das Staatsoberhaupt zuversichtlich.

Er nannte die staatliche Rente, die im laufenden Haushaltsjahr von 550 auf 1000 N$ pro Person und Monat erhöht wurde, als das „wirksamste Mittel gegen Armut“. Überdies zählte er auf, dass „weitere 12277 Kinder zum Kinderversorgungssystem hinzugefügt“ worden seien und der Staatshaushalt die Einrichtung einer Tafel (Food Bank) zur Versorgung sozial schwacher Menschen mit Lebensmitteln vorsehe. - Erst vergangene Woche hatte die BIG-Koalition unter ihrem neuen Vorsitzenden, Pastor Wilfred Diergaardt, den Staatspräsidenten, die Regierung und speziell Minister Kameeta aufgerufen, die Einführung eines landesweiten Grundeinkommens ab 2016 vorzubereiten; demnach soll jeder Namibier einen Betrag von 200 N$ pro Monat bekommen (AZ berichtete).

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