Diskussion um TV-Debatte in RP Sechs Parteien kommen zur Elefantenrunde

Damit kann der SWR sein ursprüngliches journalistisches Konzept in Rheinland-Pfalz umsetzen. Der Sender hatte von Anfang an geplant, am 10. März, drei Tage vor der Wahl, im SWR Fernsehen Rheinland-Pfalz eine Gesprächsrunde zu senden, an der alle relevanten Parteien teilnehmen.

Statt Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird SPD-Landeschef Roger Lewentz in der TV-Runde sitzen. Er begründete die Entscheidung der SPD am Mittwoch vor Journalisten damit, dass der Sender ein neues Format vorgeschlagen habe, bei dem es um Parteien und nicht nur Spitzenkandidaten gehe. "Darüber kann man reden", sagte Lewentz. Dreyer bekräftigte ihre Absage an eine TV-Talkrunde mit Vertretern der AfD: "Bei dieser Haltung bleibe ich."

Sie hatte bereits in der vergangenen Woche von einer sehr persönlichen Entscheidung gesprochen und diese mit rechtsradikalen Tendenzen in der AfD begründet. Eine Elefantenrunde nur mit Teilnehmern der im Landtag vertretenen Parteien hatte wiederum CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner abgelehnt.

Der SWR hatte daraufhin erneut zu einer Runde mit allen Parteien eingeladen, die realistische Chancen haben, in den Landtag einzuziehen, also auch mit FDP, Linken und AfD.

SWR-Intendant Peter Boudgoust begrüßte, dass das ursprüngliche Konzept umgesetzt werden kann: "Zur Demokratie gehört es, sich mit allen relevanten Meinungen auseinanderzusetzen. Deshalb sind wir froh, dass die von Anfang an präferierte 'Elefantenrunde' nach unserem Appell nun doch stattfinden kann."

CDU-Landeschefin Julia Klöckner signalisierte indirekt, sich der AfD zu stellen: "Jetzt sind wir gefragt, mit Argumenten auch in 'Elefantenrunden' Gesicht zu zeigen", sagte die Oppositionschefin am Mittwoch im Mainzer Landtag.

Die CDU-Herausforderin rief Dreyer zu: "Lassen Sie uns gemeinsam in dieser 'Elefantenrunde' sein, denn die Spitzenkandidaten sind eingeladen." Die AfD-Wähler gewinne man nicht mit Abducken zurück. "Wir hätten gemeinsam die AfD demaskieren können."

Die Grünen-Spitzenkandidaten Eveline Lemke und Daniel Köbler beurteilen die Einladung der Afd weiterhin als "problematisch". "Wir Grüne haben gesagt, wir stellen uns der Debatte wo, wann und mit wem auch immer. Die Entscheidung des SWR über das Format und die Teilnehmer werden wir respektieren", so Lemke und Köbler in ihrer Pressemittelung.

"Die Vergangenheit hat immer wieder gezeigt, dass ein Talk-Format das falsche Format ist, um die rechtspopulistischen und teils rechtsextremen Parolen der AfD zu entlarven. Aber wir stellen das Informationsbedürfnis der Wählerinnen und Wähler voran. Wir werden alle Kraft daran setzen, dass solche AfD-Extremisten nicht in den nächsten Landtag einziehen werden."

Die FDP sprach von Klamauk. "Mit ihrer Entscheidung, jetzt doch an der Elefantenrunde teilzunehmen, ist die politische Glaubwürdigkeit der SPD auf dem Nullpunkt angelangt», sagte Landeschef Volker Wissing."

In Baden-Württemberg wird bei der sogenannten Elefantenrunde die AfD wohl fehlen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und SPD-Landeschef Nils Schmid haben auch nach dem eindringlichen Appell des SWR, eine gemeinsame Diskussionsrunde aller relevanten Parteien zu ermöglichen, ihre Haltung bekräftigt, nicht mit der AfD diskutieren zu wollen.

Kretschmann und Schmid wollen dran festhalten, dass es - wie vom SWR vorgeschlagen - eine "klassische Elefantenrunde" geben soll. Daran würden die Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien teilnehmen, also Grüne, CDU, SPD und FDP. Danach soll es gesonderte Interviews mit den Spitzenkandidaten von AfD und Linken geben.