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Was viele Webseitenbetreiber nicht wissen: Datenschutzverstöße auf Webseiten können seit einer Gesetzesänderung 2016 abgemahnt werden. In der Praxis bedeutet das: Fast jeden Webseitenbetreiber kann es treffen. Im Rahmen unserer Weihnachts-Aktion können Sie zum Datenschutz-Profi werden und viel Geld sparen. Und wir können mit Ihrer Hilfe viel Geld spenden.... . ... Weiterlesen ...

Viele Arbeitnehmer planen mehr oder weniger ernsthaft, ein Start-up zu gründen und so ihre eigenen Chefs zu werden. Aber darf man bei einer eigenen Unternehmensgründung auch auf die Strukturen und Kunden des alten Arbeitgebers zurückgreifen? Hier ist besondere Vorsicht angebracht, sonst ist man am Ende seinen Job viel schneller los, als einem lieb ist, und man wird obendrein mit Schadenersatzforderungen und einer Strafanzeige konfrontiert. ... Weiterlesen ...

Die Nachricht über den Wahlsieg Donald Trumps war gerade wenige Stunden alt, da mehrten sich Vorwürfe, dass absichtlich verbreitete Falschmeldungen in den sozialen Medien die Wähler beeinflusst hätten. Obwohl Mark Zuckerberg diesen Eindruck noch immer vehement bestreitet, sind deutsche Politiker in Sorge: Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl beraten sie über Maßnahmen, die ein schnelles und konsequentes Löschen der sogenannten Fake News ermöglichen. Nun hat das Netzwerk reagiert. Ein Zusammenspiel von Nutzern und Experten soll den gezielten Einsatz von erfundenen Nachrichten eindämmen. ... Weiterlesen ...

Die Deutschen Gerichte haben die Gebühr für die öffentlich-rechtlichen Sender wiederholt für verfassungskonform erklärt. Nun wurden auch Klagen der beiden Unternehmen Netto und Sixt abgewiesen: Laut Bundesverwaltungsgericht steht die Rundfunkgebühr für Betriebsstätten und betrieblich genutzte Kraftfahrzeuge im Einklang mit dem Grundgesetz. In letzter Instanz werden die Verfassungsrichter in Karlsruhe entscheiden müssen. ... Weiterlesen ...

Ein fehlender Link bei Facebook ist eigentlich keine Meldung. Wäre es nicht der einzige Link, der rechtlich wichtig ist: Der Impressums-Link. Seit einem Update des sozialen Netzwerks vor drei Wochen fehlt der für alle geschäftlichen Facebook-Seiten vorgeschriebene Link zum Impressum. Was nun? ... Weiterlesen ...

Die islamistischen Anschläge von Paris und Nizza haben zum Erlass von Notstandsgesetzen geführt, die bis heute in Kraft sind. Aus Angst vor weiterem Terror nehmen die Franzosen die Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen hin. Nun muss ein weiteres Mal ein Mann ins Gefängnis wegen einer Straftat, die es bis zur Verhängung des Ausnahmezustands gar nicht gab: den Besuch islamistischer Webseiten. ... Weiterlesen ...

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Abmahnung wegen Filesharing: Was können Sie tun?

Massenhafte Abmahnungen im Bereich Filesharing sind seit Jahren an der Tagesordnung. Hier stehen abgemahnten Filesharing Nutzern einige hochspezialisierte Anwaltskanzleien gegenüber. Gerade im Internet gibt es zahlreiche haarsträubend falsche und gefährlich Ratschläge. Wir zeigen ihnen, was Sie wissen müssen. 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
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