Wahl des Bundestagsvizepräsidenten AfD beharrt auf Glaser-Kandidatur
Dreimal trat der AfD-Kandidat Glaser an, dreimal fiel er bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten durch. Fraktionschef Gauland setzt weiter auf ihn - und bietet Gespräche über Glasers Position zum Islam an.
Die AfD unternimmt einen weiteren Anlauf, ihren umstrittenen Abgeordneten Albrecht Glaser zum Vizepräsidenten des Bundestags wählen zu lassen. Man werde Glaser erneut vorschlagen, sagte Co-Fraktionschef Alexander Gauland. Allerdings biete man an, dass Glaser seine Position zum Islam in den anderen Fraktionen erkläre und das Gespräch suche, "damit etwaige Missverständnisse oder Vorurteile aufgeklärt werden können". Danach werde der Abgeordnete erneut für den Vizeposten vorgeschlagen.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble soll sechs Stellvertreter bekommen, sodass jede Partei im Präsidium vertreten ist. Die Wahl Glasers scheiterte allerdings in der konstituierenden Sitzung in drei Wahlgängen am Widerstand der anderen Fraktionen.
Grund dafür sind seine Äußerungen über den Islam. Der ehemalige hessische CDU-Kommunalpolitiker hatte im April gesagt: "Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen."
Gaulands Kollegin Alice Weidel sagte: "Natürlich wird er die Aussagen nicht zurücknehmen, weil diese Aussagen völlig durch unser Wahlprogramm und durch unser Grundsatzprogramm gedeckt sind." Die Politik müsse sich endlich mit diesem Thema beschäftigen.
Außer Glaser erhielten alle Kandidaten am Dienstag die notwendigen Stimmen: Gewählt wurden für die Unionsfraktion der CSU-Abgeordnete Hans-Peter Friedrich, bei der SPD Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann sowie bei der FDP Parteivize Wolfgang Kubicki. Für die Grünen übernimmt Claudia Roth das Amt der Vizepräsidentin, für die Linksfraktion Petra Pau.
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cte/Reuters