• Anwaltskanzlei Weiß & Partner

    Katharinenstraße 16
    73728 Esslingen

    0711 - 88 241 006
    0711 - 88 241 009
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Abmahnung Social Media


Social Media (auch „Soziale Medien“ genannt) bezeichnen - laut Wikipedia - digitale Medien und Technologien, die es den Nutzern ermöglichen, sich untereinander auszutauschen und mediale Inhalte einzeln oder in Gemeinschaft zu gestalten.

Die Bandbreite der dabei genutzten Social-Media-Technologien ist groß und reicht von Weblogs (Blogs), Mikroblogging und soziale Netzwerke über Newsgruppen, Podcasts sowie Foren und Instant Messaging hin zu Filesharing (Foto-, Videosharing) sowie nicht zuletzt auch zu Onlinespielen und virtuellen Welten.

Aus diesem Grund sind Dienste wie Facebook, Twitter, XING, YouTube, Myspace, Tumblr, linkedIn, Google+, Pinterest, Blogger, flickr, SchülerVZ und StudiVZ nicht mehr aus dem Alltag wegzudenken, inklusive ihrer unzähligen Nutzer.

Aber was bitte ist nun Social Media Recht?

Zunächst geben wir zu: der Begriff „Social Media Recht“ existiert in dieser Form nicht. Es gibt kein in sich abgeschlossenes Rechtsgebiet, das sich als „Social-Media-Recht“ bezeichnen ließe. Auch ein Social-Media-Gesetz, das Antworten auf eine Vielzahl möglicher Rechtsfragen und Konstellationen liefern könnte, ist noch nicht verabschiedet worden.

Dennoch liegt es auf der Hand, dass die Vielzahl der Nutzer sowie die Fülle der Nutzungsmöglichkeiten der Social-Media-Dienste ein erhebliches Streitpotential enthalten. So hat sich einerseits vielleicht noch nicht hinreichend herumgesprochen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Andererseits kommt es vor, dass die rechtlichen Grenzen bewusst oder unbewusst durch die User überschritten werden.

Wir machen deshalb in unserer täglichen Praxis die Erfahrung, dass der Begrifflichkeit des „Social Media Rechts“ eine stets wachsende Bedeutung beigemessen wird. Hinzu kommt der wachsende Beratungsbedarf für Firmen, Internetnutzer, Marketing-Unternehmen, Verlage, Blogger, etc., der den Ruf nach einem Fachmann / Rechtsanwalt für Social-Media-Recht immer größer werden lässt.

Aber auch, wenn nun ein Rechtsgebiet namens „Social Media Recht“ nicht existiert, werden Betroffene und Interessierte nicht vom Gesetzgeber im Stich gelassen. Man muss sich lediglich mit den Hilfsmitteln zufriedengeben, die der Gesetzgeber bislang bereit hält. Aber trösten Sie sich, der Schutz durch den Gesetzgeber ist weitreichender als man zunächst vermuten könnte. So ist nämlich festzustellen, dass es sich bei dem „Social Media Recht“ letztlich um die Verknüpfung der Rechtsgebiete vorwiegend von

  • Allgemeinem Zivilrecht / Bürgerlichem Recht
  • Äußerungsrecht / Meinungsrecht
  • Presserecht
  • Telemedienrecht
  • Werberecht  
  • Wettbewerbsrecht
  • Domainrecht
  • Datenschutzrecht
  • Urheberrecht / Recht am eigenen Bild
  • Markenrecht
  • Namensrecht
  • Arbeitsrecht
  • Verfassungsrecht
  • Strafrecht

zu den Social Media und den gesamten sog. Neuen Medien handelt. Und gerade diese Verknüpfung erlaubt es, den Großteil der Konflikte und Spannungsfelder, die sich in den Social Media ergeben, zu lösen. Auch wenn dabei gelegentlich rechtliches Neuland betreten werden muss, wird allerdings deutlich, dass die sozialen Medien gerade keinen rechtsfreien Raum darstellen.

Sollten Sie Fragen zum „Social Media Recht“ haben, können Sie sich natürlich gern an uns wenden. 

Vertrauen Sie dabei auf die weitreichende praktische Erfahrung, die wir in den letzten Jahren im Umgang mit Recht und Medien gesammelt haben und die wir auch zukünftig stets weiter ausbauen und an die sich ändernden Technologien anpassen werden.

Inhalte

Verstoß gegen Verschwiegenheitsvereinbarung

Nachdem eine Zeitungsredakteurin von ihrem Arbeitgeber gekündigt wurde, veröffentlichte diese über ihren früheren Arbeitgeber eine Reihe von kritischen Kommentaren auf Facebook innerhalb einer geschlossenen Usergruppe. Daraufhin mahnte der Arbeitgeber seine ehemalige Mitarbeiterin ab, da sie...

Abwerbung von Mitarbeitern über Social Media Plattformen

Das LG Heidelberg hat in seinem Urteil vom 23.05.2012 entschieden, dass die Abwerbung von Mitarbeitern über das soziale Netzwerk XING wettbewerbswidrig ist. Dies gelte vor allem dann, wenn Mitarbeiter der Konkurrenzfirma gezielt angeschrieben würden und die Konkurrenzfirma unsachgemäß...

Wettbewerbsverstoß durch Facebook "Like"-Button?

Das LG Berlin hat in seinem Beschluss vom März 2011 verkündet, dass die Anbringung eines "Gefällt mir"-Buttons auf der eigenen Webseite nicht wettbewerbswidrig ist. Es ist insofern auch unerheblich, dass persönliche Daten, die der eingeloggte Nutzer an Facebook übermittelt, auch dann...

Facebook-Abmahnung wegen Uli Stein - Cartoon

Die Firma Catprint Media GmbH lässt Facebook-Nutzer wegen der Veröffentlichung eines „Uli Stein“-Cartoons auf der Internetplattform Facebook abmahnen. Den Betroffenen drohen Ersatzforderungen in vierstelliger Höhe. Die in Langenhagen ansässige Firma CATPRINT MEDIA GmbH, vertreten durch...

Werbung mittels Facebook: Inhaltsleerer "Gefällt mir"-Button

Das Landgericht (LG) Hamburg entschied in einem Urteil vom 10.01.2013, dass die Verknüpfung eines Gewinnspiels mit der Bedingung ausgestattet werden darf, bei Facebook einen "Gefällt mir"-Button zu betätigen. Das sei weder vom Standpunkt eines Gewinnspielteilnehmers noch bei dessen Kontakten...

Sicheres Facebook-Impressum

Bereits in der Vergangenheit hatten wir mehrfach über Abmahnungen in Bezug auf ein fehlendes Facebook-Impressum und auf die Probleme, ein solches Facebook Impressum rechtswirksam vorzuhalten, berichtet. Nun hat Facebook unsere bisherige Empfehlung, einen Link zum Impressum der eigenen Website...

Ankündigung eines Amoklaufes auf Facebook ist strafbar

Mit einer unbedachten Äußerung auf Facebook hatte ein 15 Jahre alter Schüler, der zuvor noch nie mit dem Gesetz in Konflikt geraten war, sich ein Strafverfahren eingehandelt. Der Jugendrichter beim Amtsgericht Aachen hatte ihn wegen "Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung einer...

Einstweilige Verfügung wegen Twitter - Tweet

  Auch der Onlinedienst Twitter bleibt von Abmahnungen nicht verschont. Der Sachverhalt im streitentscheidenden Fall: Für Twitter ist es sicherlich keine große Besonderheit, dass User Links zu externen Internetseiten posten. Das LG Frankfurt musste jedoch genau dieses Phänomen neu...

Kündigung wegen Facebook-Beleidigungen

Beleidigungen sind nicht nur im sozialen Umgang unangebracht, sondern können sogar zur Kündigung von Beschäftigungsverhältnissen führen. Das gilt selbst dann, wenn jemand andere Personen auf dem sozialen Netzwerk "Facebook" beleidigt.Ein schimpfender Arbeitnehmer will seinen Job wiederDas...

Abmahnung Facebook „Link teilen“ - Funktion

Erstmals geht uns eine urheberrechtliche Abmahnung zu, in der einem Facebook- Nutzer vorgeworfen wird, durch die Funktion „Link teilen“ Urheberrechte in Bezug auf das bei Facebook angezeigte Miniaturbild zu verletzen.Was war geschehen?Der Betreiber einer gewerblichen Facebook- Seite wollte...

Abmahnfalle Facebook?

In der Vergangenheit häufen sich in unserer Kanzlei Abmahnungen in Bezug auf die Plattform Facebook. Angesichts der Tatsache, dass sich das soziale Netzwerk Facebook einer stetig wachsenden Beliebtheit erfreut, wird sich dieser Trend unserer Meinung nach auch fortsetzen. Dies auch auf Grund der...
E-Mail: kanzlei@ratgeberrecht.eu, Telefon: 004971188241006
Katharinenstraße 16, 73728, Esslingen, Baden-Württemberg, Deutschland
Google+