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Bundesrat Verband: Verbot von Einweg-E-Zigaretten "Feigenblatt"

Ein Raucher inhaliert eine Einweg-E-Zigarette. Foto: Roberto Pfeil/dpa/Archiv
Ein Raucher inhaliert eine Einweg-E-Zigarette. Foto
© Roberto Pfeil/dpa/Archiv
Der Verband des E-Zigarettenhandels hält die Idee eines Verbots von Einweg-E-Zigaretten für ein "Feigenblatt". Verbotsforderungen würden die Ideen- und Ratlosigkeit der Politik offenbaren, sagte ein Sprecher des Branchenverbandes der Deutschen Presse-Agentur. "Wir sehen einerseits nicht, dass ein Verbot das stark nachgefragte Produkt vom Markt verschwinden lässt, weil es bei der Durchsetzung ein eklatantes Vollzugsdefizit gibt." Außerdem würden die Produkte dann mehr über den Schwarzmarkt verkauft werden.

Der Verband des E-Zigarettenhandels hält die Idee eines Verbots von Einweg-E-Zigaretten für ein "Feigenblatt". Verbotsforderungen würden die Ideen- und Ratlosigkeit der Politik offenbaren, sagte ein Sprecher des Branchenverbandes der Deutschen Presse-Agentur. "Wir sehen einerseits nicht, dass ein Verbot das stark nachgefragte Produkt vom Markt verschwinden lässt, weil es bei der Durchsetzung ein eklatantes Vollzugsdefizit gibt." Außerdem würden die Produkte dann mehr über den Schwarzmarkt verkauft werden.

Bayern will sich im Bundesrat am Freitag dafür einsetzen, den Bundestag aufzufordern, sich auf EU-Ebene für ein Verkaufsverbot entsprechender Wegwerfprodukte einzusetzen. Die Länderkammer muss dann über den Vorstoß abstimmen.

Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt und mit einer nicht wieder aufladbaren Batterie versehen. Nach vollständigem Gebrauch sind sie deshalb Elektroschrott und müssten grundsätzlich in vorgesehenen Sammelstellen oder beim jeweiligen Verkäufer ordnungsgemäß entsorgt werden. Dennoch werden erhebliche Mengen der Einweg-E-Zigaretten über den Restmüll entsorgt. Dies führt zum einen zu Rohstoffverlust, zum anderen besteht die Gefahr von Bränden aufgrund der Batterien.

dpa

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