Ganz gleich, ob Sie selbst eine Anmeldung planen, technische Lösungen für bestimmte Aufgabenstellungen suchen, Informationen über das Patentportfolio eines Unternehmens benötigen, die Verletzung von Schutzrechten Dritter vermeiden wollen oder andere Fragestellungen haben:
Im Vorfeld einer neuen technischen Entwicklung sollten Sie unbedingt eine Stand-der-Technik-Recherche durchführen oder durchführen lassen, um kostspielige Doppelentwicklungen zu vermeiden. Im Rahmen der Formulierung einer späteren Patentanmeldung sollten Sie Ihre Erfindung vom ermittelten Stand der Technik abgrenzen. Dies geschieht dadurch, dass Sie Dokumente, die den Stand der Technik darstellen, zitieren und dabei die Vorteile Ihrer Erfindung herausstellen.
DEPATISnet beinhaltet eine weltweite Sammlung von ca. 60 Millionen Patentdokumenten. Basis dieser Datenbank ist das elektronische Recherche- und Archivsystem, das auch die Prüfer des DPMA benutzen. Demnach ist DEPATISnet hervorragend geeignet, um beispielsweise im Vorfeld einer Patentanmeldung selbst Informationen über den Stand der Technik zu erhalten.
Verschiedene Recherchemodi gestatten es, auch komplexere Suchanfragen zu formulieren. Vor einer Recherche sollten Sie sich über die Struktur und den Inhalt der Datenbank informieren. Näheres hierzu finden Sie bei DEPATISnet unter dem Menüpunkt "Hilfe".
Jede Patentanmeldung wird im DPMA klassifiziert und einem oder mehreren Gebieten der Technik zugeordnet. Dazu wird die Internationale Patentklassifikation (IPC) verwendet.
Die IPC bildet das gesamte technische Wissen in einer hierarchisch gegliederten Klassifikation ab. Die IPC wird von den meisten Patentbehörden der Welt genutzt, um Anmeldungen dem entsprechenden Gebiet der Technik zuzuordnen.
Für Sie als Nutzer von Patentinformation stellt die IPC ein wichtiges Rechercheinstrument dar. So können Sie zum Beispiel mittels IPC-Symbolen in weltweiten Datenbeständen recherchieren. Die Recherche erfolgt hier völlig unabhängig von der Sprache, in der die Patentschrift abgefasst wurde.
Egal, ob Sie Fragen zum Stand der Technik, zur Überwachung von Mitbewerbern oder zur Analyse anderer Sachverhalte haben, die Recherche mittels IPC-Stellen bietet Ihnen eine Vielfalt von Möglichkeiten, Suchstrategien zu entwickeln. Diese können Sie in Kombination mit anderen Kriterien noch präzisieren.
Manuskript zum VideoDas DPMA führt Recherchen zum Stand der Technik ausschließlich im Zusammenhang mit einer Patent- oder einer Gebrauchsmusteranmeldung durch. Sie können hierzu einen kostenpflichtigen Rechercheantrag stellen. Eine solche Recherche zeigt den relevanten Stand der Technik. Somit können Sie die Aussichten Ihrer Anmeldung besser abschätzen, bevor Sie einen Prüfungsantrag stellen.
Auch für eine Gebrauchsmusteranmeldung können Sie diese Recherche in Auftrag geben, um abzusichern, ob Ihre Erfindung tatsächlich neu ist.
In der Praxis ist es oft wichtig, zu erfahren, welchen Rechts- oder Verfahrensstand ein bestimmtes Schutzrecht aktuell hat. Ist das Patent bereits erteilt? Wer ist der Inhaber? Ist es noch in Kraft?
DPMAregister enthält die Rechts- und Verfahrensstandsdaten aller vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlichten Patentanmeldungen sowie der erteilten Patente und Gebrauchsmuster. Darüber hinaus bieten wir Ihnen die entsprechenden Daten europäischer Patentanmeldungen mit Benennung DE sowie internationaler Anmeldungen mit Bestimmung DE an.
Ab dem Anmeldetag eines Patents oder Gebrauchsmusters werden seine Daten in DPMAregister fortgeschrieben und mit der Erstpublikation der Erfindung für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Recherchieren können Sie nach deutschen Patenten und Gebrauchsmustern ab 01.01.1981 einschließlich denen der ehemaligen DDR (soweit noch in Kraft).
Mit der Abfrage einer bestimmten Patentnummer erhalten Sie die bibliographischen Informationen sowie Auskünfte zum Rechts- und Verfahrensstand.
Überwachungsrecherchen realisieren Sie unter DPMAregister. Dort können Sie wöchentlich beobachten, welche Erfindungen auf einem bestimmten Gebiet der Technik mit Schutzwirkung für Deutschland veröffentlicht wurden, welche Patent-Aktivitäten bestimmte Firmen oder Einzelpersonen an den Tag legen, welche Schutzrechte durch Zeitablauf oder Nichtzahlung von Gebühren gemeinfrei werden und vieles mehr.
DPMAkurier bietet Ihnen die kostenlose Möglichkeit, Ihre Überwachungsrecherchen per Abonnement in Auftrag zu geben.
Workshops und Schulungen zu DEPATISnet und DPMAregister finden regelmäßig in den Dienststellen München und Berlin des DPMA statt.
In einem Kooperationsprojekt mit dem Europäischen Patentamt veranstalten Mitarbeiter des DPMA Schulungen und Workshops zum gewerblichen Rechtsschutz und der Nutzung von Patentinformation.
Termine und Themen finden Sie unter Seminare / Veranstaltungen.
Alle Patentinformationszentren auf einen Blick© 2011 Deutsches Patent- und Markenamt | 01.06.2011
