Mehr Geld für die Infrastruktur

Knapp 25 Milliarden Euro gibt die Bundesregierung im kommenden Jahr für die Infrastruktur aus - so viel wie noch nie.

Die Ausgaben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur liegen im Jahr 2016 bei rund 24,4 Milliarden Euro. Die Bundesregierung investiere auf Rekordniveau, hob Bundesverkehrsminister Dobrindt im Bundestag hervor. Es stehe mehr Geld zur Verfügung als jemals zuvor.

Der Ausgabenanstieg steht in erster Linie für die Ausweitung der Verkehrsinvestitionen zur Verfügung. Diese zählt zu den prioritären Maßnahmen der Bundesregierung. Zur Stärkung der Investitionen tragen neben Mitteln aus dem Fünf-Milliarden-Euro-Paket und dem Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung auch Einnahmen aus der Nutzerfinanzierung bei.

Auf der Einnahmenseite wird mit 4,63 Milliarden Euro gerechnet, 289 Millionen mehr als 2015. Die Investitionen sollen sich 2016 um 940,16 Millionen Euro auf insgesamt 13,78 Milliarden Euro erhöhen.

Damit bleibt der Etat des Bundesverkehrsministeriums der größte Investitionsetat des Bundes. Die Bundesregierung investiere auf Rekordniveau, heute stehe mehr Geld zur Verfügung als jemals zuvor, sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt.

Insgesamt stehen im kommenden Jahr für Investitionen in die klassischen Verkehrsträger – Straße, Schiene und Wasserstraße – rund 12,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Diese kommen schwerpunktmäßig dem Erhalt und dem Ausbau der Infrastruktur zugute.

Für die Bundesfernstraßen sind im kommenden Jahr 7,97 Milliarden Euro (2015: 7,24 Milliarden Euro) eingeplant. Die Ausgaben für Investitionen sollen dabei von 5,09 Milliarden auf 5,71 Milliarden Euro steigen. Die Investitionen aus der Lkw-Maut für Bau, Erhaltung und Betrieb der Bundesfernstraßen betragen 3,5 Milliarden Euro.

Dobrindt kündigte an, mehr Geld in die Sanierung maroder Fernstraßenbrücken zu stecken: „Wir haben das Sonderprogramm zur Brückenmodernisierung mit einer Milliarde Euro gestartet. Wir werden es jetzt mit dem Haushalt 2016 verdoppeln auf zwei Milliarden Euro.“

4,72 Milliarden Euro (2015: 4,69 Milliarden) will die Bundesregierung für die Bundesschienenwege aufwenden. Die Mittel sollen vor allem in Investitionen fließen. Für diese sind im kommenden Jahr 4,64 Milliarden Euro vorgesehen. Sie dienen unter anderem der Bekämpfung des Schienenlärms und der Schaffung barrierefreier Bahnhöfe.

Die Ausgaben für die Bundeswasserstraßen belaufen sich auf 1,21 Milliarden Euro (2015: 1,66 Milliarden).

Mit Blick auf die digitale Infrastruktur sagte Dobrindt, man sei zwar bei Null gestartet, inzwischen aber bei 2,7 Milliarden angelangt. Die Zukunft sei digital und die Bundesregierung darauf vorbereitet.

Der Bund wird seinen Anteil aus der erfolgreichen Frequenzversteigerung zusammen mit weiteren 1,4 Milliarden Euro für den flächendeckenden Breitbandausbau einsetzen – davon 400 Millionen Euro im Jahr 2016.