Die Landshuter Staatsanwaltschaft hat Medienberichte dementiert, wonach die durch kriegsverherrlichende und hetzerische Social-Media-Beiträge ins Visier der deutschen Ermittlungsbehörden geratene Russin Julia P. abgeschoben worden ist. P. halte sich nach wie vor in Deutschland auf, teilte Oberstaatsanwalt Martin Strunz auf Anfrage von stern und RTL schriftlich mit. Auch lägen "keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die Beschuldigte Deutschland verlassen wollte", so Strunz.
Das Gerücht, die 30-Jährige sei abgeschoben worden, geistert seit Sonntagabend und nach einem Bericht des russischen Investigativmediums "The Insider" im Netz herum. Die Internetzeitung hatte auch ein Video eines Korrespondenten veröffentlicht, das angeblich Julia P. am Flughafen Berlin-Brandenburg zeigen soll. Auf der wenige Sekunden langen Aufnahme ist eine Frau im Gespräch mit zwei Bundespolizisten zu sehen. Worüber die Beamten mit der Frau sprechen, ist nur bruchstückhaft zu verstehen. Offenbar bitten die Bundespolizisten die Frau, sie zu begleiten. Der Aufforderung kommen die Frau, die Julia P. tatsächlich sehr ähnlich sieht, sowie ein unbekannter Begleiter auch nach, dann endet das Video. Aufgrund der geringen Auflösung der Aufnahme war es uns nicht möglich, zweifelsfrei zu verifizieren, ob es sich bei der Frau um Julia P. handelt.
Bundespolizei prüft Flughafen-Video
Ein Sprecher der Bundespolizei Berlin erklärte gegenüber unseren Redaktionen, dass der Behörde die Aufnahme bekannt sei. Ob in dem Video Julia P. zu sehen ist, wollte der Sprecher weder bestätigen noch dementieren. Der Vorfall werde geprüft, dies beinhalte auch zu klären, "ob es sich bei der Frau aus dem Video um Julia P. handelt". Die Beantwortung weiterer Nachfragen stand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch aus. Sobald uns die Antworten aus Berlin vorliegen, werden wir sie an dieser Stelle nachreichen.
Auch "The Insider" schreibt in seinem Bericht inzwischen nur noch von "einer Passagierin, die wie Julia P. aussieht" und nach Deutschland abgeschoben worden sei.
Julia P. drohen bis zu drei Jahre Gefängnis
Gegen P., die ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung in Landshut lebt, wird seit Mitte Mai wegen des Verdachts der Bedrohung, Beleidigung und Billigung von Straftaten ermittelt. Grund dafür waren Hunderte Social-Media-Beiträge, in denen die 30-jährige Russin den Angriffskrieg ihres Landes verherrlichte, sie gegen die Ukraine hetzte oder den Verfall des Westens propagierte.
Recherchen von stern und RTL hatten erst kürzlich aufgedeckt, dass hinter P.s Auftreten im Netz von Russland geförderte Propaganda steckt. So wies nicht nur P.s Telegram-Kanal eine auffällige Entwicklung auf, auch boten russische Staatsmedien der 30-Jährigen zuletzt auffällig oft eine Bühne für ihre anti-westliche Stimmungsmache. Zudem hatte P., die schon vor Kriegsbeginn mehrfach nach Deutschland einreiste, Kontakt zu Elena K., einer bestens in der Szene der "Neuen Rechten" vernetzten Kreml-Aktivistin aus Köln.
Gegenüber RTL und stern hatte Oberstaatsanwalt Strunz bereits damals eine mögliche Abschiebung von Julia P. verneint. Abschiebungen nach Russland seien aufgrund des Krieges derzeit ausgesetzt, so Strunz. Für die im Raum stehenden Delikte nannte er einen von einer Geldstrafe bis hin zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren reichenden Strafrahmen. "Die Ermittlungen dauern nach wie vor an", schrieb Strunz.
Quellen: Staatsanwaltschaft Landshut / Bundespolizei Berlin / "The Insider"
